Trier. Für was soll der Nachfolger des geschassten Dezernenten Thomas Egger zuständig sein? Bei der Antwort auf diese Frage sei dem Stadtvorstand kein großer Wurf gelungen, hatte Grünen-Stadtratsmitglied Dominik Heinrich kritisiert. Denn Oberbürgermeister Wolfram Leibe habe nicht berücksichtigt, dass die Amtszeit von Dezernentin Angelika Birk im März 2018 ebenfalls auslaufe. "Da hätte es sich angeboten, über den Zuschnitt der Dezernate noch mal insgesamt nachzudenken und die Ressorts eventuell ganz anders - und sinnvoller - neu zusammenzufügen", schlug Heinrich vor (TV vom Mittwoch).
Oberbürgermeister Leibe pariert die Kritik: Natürlich habe er das Dezernat II mit in seine Überlegungen aufgenommen. Deutlich leichter würde die Planung allerdings fallen, wenn klar wäre, ob Angelika Birk bliebe oder nicht. Diese Frage könnten wiederum am ehesten die Grünen - beziehungsweise das schwarz-grüne Bündnis im Stadtrat - selbst beantworten. "Schwarz-Grün hat die Mehrheit im Rat. Wenn sie sich dazu äußern würden, ob sie eine zweite Amtszeit von Frau Birk wollen oder nicht, würde das bei den Überlegungen bezüglich der Dezernatszuschnitte sehr helfen", betont Leibe im Gespräch mit dem TV. "Würde auch für Frau Birk nach einem Nachfolger gesucht, könnte ich mir zum Beispiel vorstellen, dem Dezernat II dann die Verantwortung für den Bereich Kultur zuzuordnen", erklärt Leibe. Ob Birk, die am 2. Mai 62 Jahre alt wird, für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stünde, dazu war am Donnerstag von ihr selbst keine Antwort zu erhalten. Die Dezernentin ließ entsprechende TV-Anfragen per E-Mail und Telefon unbeantwortet.
CDU-Chef Udo Köhler drückt sich um eine klare Aussage. Dabei hatte die CDU vor dem Kommunalwahlkampf 2014 öffentlich erklärt, Birk führe ihre Geschäfte so schlecht, dass selbst ihre aktuelle Amtszeit vorzeitig beendet werden müsse. Nach der Wahl - und der Gründung des "Verantwortungsbündnisses" mit den Grünen - wollten die Christdemokraten davon nichts mehr wissen. "Unser Wunschkandidat für das Dezernat II wird sie nicht sein", räumte Köhler am Donnerstag dann allerdings doch ein.
Beim grünen Bündnispartner hört sich das anders an: "Wir sind sehr zufrieden damit, wie Frau Birk ihre Aufgabenbereiche ausfüllt", erklärte Fraktionschefin Petra Kewes auf TV-Nachfrage, und: "Frau Birks Rolle ist durchweg positiv zu bewerten." Ob die 61-Jährige denn auch eine zweite Amtszeit anstreben soll, das wollen die Grünen allerdings erst im Frühsommer besprechen.
Die SPD hat sich derweil dafür ausgesprochen, die Leitung des Dezernats III mit dem Schwerpunkt Kultur auszuschreiben. Die Ressorts Recht und Ordnung könnten dann einem neuen Geschäftsbereichsleiter zugeordnet werden. CDU und Grüne wollen dagegen die Stelle ausschreiben wie gehabt - mit breiter Verantwortung für Kultur, Feuerwehr, Ordnungs- und Rechtsamt bis zum Tourismus. Ob eine zusätzliche Stelle geschaffen werden müsse, um Ressorts auszulagern, könne man nach der Wahl des neuen Dezernenten immer noch sehen, betont CDU-Chef Udo Köhler.
Die Grünen lehnen eine solche Managerstelle rundweg ab.
Schwarz-Grün positioniert sich damit gegen den Stadtvorstand, der für eine Auslagerung auf einen zusätzlichen Manager ist. "Entweder das Kultur-Ressort oder den Bereich Recht und Ordnung", sagt Oberbürgermeister Leibe und warnt: "Wenn wir die Dezernentenstelle breit ausschreiben, bewerben sich Kandidaten, die glauben, alles zu können." Bei einem stärker profilierten Ausschreibungstext würden sich dagegen echte Fachleute bewerben. "Und genau die brauchen wir, damit wir eine funktionierende Stadtregierung auf die Beine stellen können."
Entscheidung am Dienstag

Der Vorteil der Auslagerung von Ressorts auf einen Manager brächte neben der stärkeren Profilierung des Dezernats den Vorteil, dass das ausgelagerte Ressort bei Bedarf auch flexibler einem anderen Dezernat zugeordnet werden könnte - etwa dem bislang von Birk geleiteten. Immerhin war dieses erst im Mai 2015 vom dicken Brocken Schulen und Sport entlastet worden.
Bis Dienstag müssen die Fraktionen sich einig sein. Dann entscheidet der Stadtrat in einer Sondersitzung über den Text der Stellenanzeige für den neuen Beigeordneten.