Blitzer-Zwischenbilanz: 60 000 Mal zu schnell = 1,5 Millionen Euro - Rekord: Mit Tempo 123 am Moselufer
Trier · Die Stadt Trier kann für das erste Jahr der Tempokontrollen in eigener Regie mit einem satten Überschuss rechnen. Bis heute liegen die Einnahmen schon bei fast 1,5 Millionen Euro - abzüglich Personal- und Technikkosten.
Trier. Der Einstieg der Stadt Trier in die Geschwindigkeitsüberwachung im Januar 2016 war mit einigen Unwägbarkeiten verbunden. Die Größte: Wie viele Temposünder würden tatsächlich geblitzt, und wie viel Verwarn- und Bußgeld würden sie zahlen müssen? Inzwischen ist klar: Es gibt weit mehr als genug Verstöße, um die Kosten der Überwachung zu decken.Summe weckt Begehrlichkeiten
Manfred Rosenkränzer vom Ordnungsamt der Stadt präsentierte am Dienstagabend im Dezernatsausschuss III des Stadtrats jede Menge Zahlen zur Blitzer-Zwischenbilanz. Die vielleicht wichtigsten ergänzte Dezernent Thomas Egger (SPD) auf Nachfrage von Ausschussmitgliedern selbst. "Für das Haushaltsjahr 2016 hatten wir 768 000 Euro Einnahmen angesetzt. Stand heute haben wir 1,448 Millionen Euro eingenommen. Abzüglich der Personalkosten von 308 000 Euro bis heute ergibt sich ein Ertrag von 1,14 Millionen Euro."
Davon gehen zwar noch die Anschaffungskosten für Fahrzeuge, Radargeräte und Sonstiges ab. Diese Investitionen konnte die Verwaltung kurzfristig nicht beziffern, wobei sie in der Bilanz über etliche Jahre gestreckt (abgeschrieben) werden, da die Gerätschaften lange genutzt werden. Ebenfalls unklar ist, welche Verwarn- und Bußbescheide letztlich nicht bezahlt werden, weil etwa Fahrer aus Luxemburg nicht dazu gezwungen werden oder weil sich manche Fahrzeughalter erfolgreich gegen Bescheide wehren. Unter dem Strich wird am Jahresende voraussichtlich ein Reingewinn von mehr als einer Million Euro stehen - was Begehrlichkeiten weckt.
Im Juli beschloss der Stadtrat, 300 000 Euro aus den Blitzer-Einnahmen zu nutzen, um eine Budgetüberschreitung des Trie rer Theaters auszugleichen (der TV berichtete). Was mit dem übrigen Überschuss passiert, ist noch offen. Dezernent Egger warnte davor, in künftigen Haushaltsplänen zu hohe Einnahmen zu kalkulieren: "Die Aussichten sind ungewiss. Wir sollten bei den Ansätzen vorsichtig sein und genau überlegen, wie wir das Geld verwenden. Laut einer Richtlinie des Landes sollen Einnahmen aus Tempokontrollen möglichst zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur dienen."
Insgesamt gab es in diesem Jahr bisher mehr als 60 000 Verstöße. Rekordmonat war der Juli mit 10 000 Verstößen. 95 Prozent der Temposünder kommen mit Verwarnungen davon: Das heißt, sie waren maximal 20 km/h zu schnell und müssen maximal 35 Euro zahlen. Darüber hinaus werden Bußgeld und Punkte in der Verkehrssünderkartei fällig.
Der Rekordwert stammt aus der Zurmaiener Straße (B 49) in Trier-Nord, wo Tempo 50 gilt: Dort raste ein Fahrer am 2. Mai mit 123 km/h durch die Stadt. Seine Strafe: 680 Euro Bußgeld und drei Monate Fahrverbot.Meinung
Abschreckung erhöht Verkehrsdisziplin
Mehr Sicherheit und etwas weniger Lärm: Diese Ziele hat sich der Trierer Stadtrat auf die Fahnen geschrieben, als er mehrheitlich für die Übernahme der Geschwindigkeitsüberwachung innerorts gestimmt hat, die zuvor Sache der Polizei war. Beides Ziele, deren Erreichen sich zumindest derzeit noch nicht verifizieren lässt. Dafür ist klar: Zumindest im ersten Jahr bleibt in der Bilanz ein dickes Plus übrig.
Das werden wieder viele Kritiker zum Anlass für die bekannten Abzocke-Vorwürfe nehmen. Doch die waren und sind ungerechtfertigt. Jeder Fahrer hat es ausschließlich sich selbst zuzuschreiben, wenn er geblitzt wird. Das jeweilige Tempolimit (30, 50 oder 70) gilt bekanntlich nicht nur an den Stellen, an denen der einzelne Bürger es für sinnvoll hält. Und deshalb darf und soll das Limit auch kontrolliert werden, um durch die Abschreckung im Idealfall die Verkehrsdisziplin überall zu erhöhen. Wenn Geld übrig bleibt, sollte das in die Infrastruktur und Sicherheit gesteckt werden. m.hormes@volksfreund.de
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