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Bundesweite Proteste gegen Abschiebung nach Afghanistan - Demo in Trier verläuft störungsfrei

Trier. Bund und Länder wollen deutlich mehr Migranten aus Deutschland abschieben. Vor allem Abschiebungen nach Afghanistan sind aber stark umstritten. Das Land sei alles andere als sicher, sagen Kritiker - und gingen am Samstag zu Tausenden auf die Straße. Auch in Trier protestierten Gegner der Abschiebung. shk/dpa

Tausende Menschen haben in zahlreichen Städten bundesweit für einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan demonstriert. Allein in Düsseldorf gingen am Samstag rund 2000 Demonstranten auf die Straße, in Hamburg nach Polizeiangaben rund 1500. In Nürnberg waren es bis zu 800, in Augsburg rund 400 Menschen. Proteste gab es auch in Hannover und Erfurt.

Demonstration in der Stadt Trier verläuft störungsfrei

Laut Polizeiangaben waren es in Trier rund 300 Menschen, die trotz des teils starken Regens demonstriert haben. Gegen 14:00 Uhr sammelten sich etwa 150 Personen vor der Porta Nigra zu einer Auftaktkundgebung. Anschließend zog die Gruppe durch die Fußgängerzone in Richtung Rathaus, wo einige Reden gehalten wurden. Am Heidkamphaus am Bahnhofsvorplatz fand die Schlusskundgebung mit Redebeiträgen statt.

Bei der Demo mit dem Thema "Kein sicheres Land - Stoppt Abschiebungen nach Afghanistan" kam es im Bereich der Stresemannstraße sowie an der Ostallee zu kurzfristigen Verkehrsbehinderungen. Gegen 16:30 Uhr wurde die Versammlung im Bereich des Hauptbahnhofes durch den Veranstalter beendet.
Die Gesamtveranstaltung verlief aus Sicht der Polizei störungsfrei.
Tausende demonstrieren für Abschiebestopp nach Afghanistan

Bund und Länder hatten sich bei einem Flüchtlingsgipfel am Donnerstag mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf verständigt, dass es deutlich mehr Abschiebungen geben soll. Umstritten blieben aber vor allem Rückführungen nach Afghanistan, wo radikal-islamische Talibankämpfer immer wieder Anschläge verüben.
Vom bayerischen Flüchtlingsrat hieß es, die Angst vor einer Abschiebung sei unter den in Bayern lebenden Afghanen groß. „Die Leute trauen sich teilweise nicht mehr in die Berufsschule.“ Die Staatsregierung müsse diesem Klima der Angst und Panik ein Ende setzen.

Laut Flüchtlingsrat NRW gab es in Afghanistan von Januar bis September 2016 mit 5835 verletzten und 2562 getöteten Zivilisten so viele Opfer wie seit 2009 nicht mehr. Nicht einzelne Regionen, sondern das gesamte Land sei vom Kampf zwischen Regierungstruppen und Taliban betroffen. Die Sammelabschiebungen mit zwei Flügen im Dezember und Januar seien ein Tabubruch gewesen, der sich nicht wiederholen dürfe.

In Berlin zog am Samstag ein Protestzug vom Brandenburger Tor zum Aleanderplatz. Die Polizei sprach von rund 200 Teilnehmern, der Flüchtlingsrat Berlin von bis zu 2000 Menschen.

Die Hamburger Organisatoren erklärten zu der Situation in Afghanistan: „Die Menschen, die zur Rückkehr gezwungen werden, können dort kein Leben in Sicherheit führen. Ein Leben in Würde ist unter diesen Bedingungen undenkbar.“ Hamburg hat mit rund 20 500 Mitgliedern bundesweit eine der größten afghanischen Gemeinschaften.

In einem von zahlreichen Organisationen wie etwa Pro Asyl unterzeichneten Brief an Innenminister Thomas de Maizière (CDU) mit Datum vom Samstag heißt es: „Sie dürfen keine Menschen in ein Land zurückschicken, in dem Krieg, Terror und existenzielle Not und Gefährdung herrschen.“ Der Minister selbst bewege sich in der afghanischen Hauptstadt Kabul nur in Schutzkleidung und gepanzerten Fahrzeugen. „Sie selbst zeigen uns, wie unsicher es dort ist.“