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Die grüne Müllhalde im Herzen Triers

Kein schöner Anblick: So soll der Palastgarten an zukünftigen Sommerwochenenden nicht mehr aussehen. TV-Foto: Michael Schmitz
Kein schöner Anblick: So soll der Palastgarten an zukünftigen Sommerwochenenden nicht mehr aussehen. TV-Foto: Michael Schmitz
Trier. Der Palastgarten wird an Wochenenden zur Müllkippe, denn der Stadtrat hat das sonntägliche Aufräumen und Saubermachen per Beschluss weggekürzt - so stellt es die Stadtverwaltung dar. CDU, FWG und Grüne widersprechen: Der Abbruch der Sonntagsreinigung liege allein in der Verantwortung der Verwaltung. Jörg Pistorius

Trier. Mülleimer quellen über. Fast-Food-Verpackungen, Flaschen, Bierdosen, Einweggrills und andere Rückstände nächtlicher Sommerpartys im Palastgarten nehmen dem Park jeden Reiz für Besucher, Spaziergänger und Familien.
Dieser Müll hat seinen Preis: 20 000 Euro hat es nach Angaben des städtischen Presseamtes pro Jahr gekostet, den Palastgarten am Wochenende aufzuräumen, so dass Spaziergänger und Touristen sonntags wieder müllfreie Wiesen und Wege vorfinden. Doch diese Reinigung findet nicht mehr statt - eine Folge der vom Stadtrat beschlossenen Kürzungen, so die Mitteilung der Verwaltung.
Trägt der Rat tatsächlich die Verantwortung für den Wegfall der Reinigung? CDU und FWG wehren sich. "Der Rat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen eine globale Einsparung beschlossen", sagt Birgit Falk, die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion. "Wo eingespart wird, wurde der Verwaltung überlassen." Auch Christiane Probst (FWG) will die Darlegung der Verwaltung nicht akzeptieren: "Es wurde weder in den Ausschüssen noch in den Haushaltsberatungen explizit erläutert, dass die Einsparung der 20 000 Euro die Wochenendreinigung künftig ausschließen wird." Im Gegenteil: Bereits 2010 sei die Verwaltung beauftragt worden, Vorschläge und Methoden zu erarbeiten, wie Spielplätze und Zentren der Naherholung vor Müll und Vandalismus geschützt werden können. Probst: "Bis heute hat die Verwaltung nichts geliefert."
SPD-Fraktionschef Sven Teuber stellt generell fest: "Man muss sich darüber im Klaren sein, dass die Stadt hier immer nur reagieren kann und wohl nie eine Lösung findet, die partout Unbelehrbare davon abhalten wird, ihren Unrat nicht sachgerecht zu entsorgen."
Silke Reinert (FDP) wirbt um Verständnis für die Kürzung: "Diese Sparmaßnahme war der desaströsen Haushaltslage der Stadt geschuldet und daher einen Versuch wert. Wenn sich jetzt herausstellt, dass das aktuelle Ausmaß der Reinigung des Palastgartens nicht ausreicht, muss dieses wieder ausgeweitet werden."
Uschi Britz (Grüne) kritisiert den Mangel an Transparenz. "Für uns war nicht erkennbar, dass es sich hier um die Streichung der kompletten Wochenendreinigung handelt. Diese pauschale Kürzung muss deshalb noch einmal auf den Prüfstand."