Kommunalpolitik Gerangel um die guten Plätze
Trier · Anja Reinermann-Matatko will Spitzenkandidatin der Grünen bei der Kommunalwahl werden. Auch Parteichef Johannes Wiegel drängt in den Rat. Die Kandidatennominierung am Samstag wird spannend.
Meistens läuft es so: Die Kandidaten für die Stadtratswahl werden über Monate zwischen den verschiedenen Gruppierungen einer Partei ausgeklügelt. Wer besetzt welches Thema? Wer kommt beim Wähler gut an? Wer darf wegen seines langjährigen Engagements oder seiner guten Vernetzung keinesfalls vor den Kopf gestoßen werden? Am Ende setzt der jeweilige Parteivorstand eine Kandidatenliste auf – und präsentiert seinen Vorschlag der Basis. Die dann, in den allermeisten Fällen, mehrheitlich zustimmt. So jüngst geschehen bei den Stadtratslistenwahlen von CDU, SPD und FDP in den vergangenen Wochen und Monaten (der TV berichtete). Kampfkandidaturen um gute Plätze? Gab es ausnahmsweise kürzlich bei der UBT um Platz 3 – die der Gegenkandidat zum Listenvorschlag des Vorstandes allerdings deutlich verlor. Auch kritische Worte zu den vorgelegten Listen sind bei den Nominierungsveranstaltungen selten.
Die Trierer Grünen stellen am morgigen Samstag ihre Kandidaten für die Stadtratswahl am 26. Mai auf. Und machen alles anders: „Bei uns gibt es keinen Listenvorschlag des Vorstandes – bei uns läuft das basisdemokratisch“, sagt Kreisparteivorsitzender Johannes Wiegel (27). Während Streitigkeiten bezüglich der Kandidaten bei anderen Parteien hinter den Kulissen ausgetragen werden, machen die Grünen diesen Prozess öffentlich – vor der Basis und der Presse.
Konfliktpotenzial ist vorhanden. Eine breite Einigkeit für die Besetzung der aussichtsreichen Plätze ist im Vorfeld nicht auszumachen, dafür allerdings Kampfkandidaturen und Überraschungen:
Überraschung Nummer 1: Petra Kewes (55), grüne Spitzenkandidatin bei der Kommunalwahl 2014 und Ex-Fraktionssprecherin, will nicht mehr in den Stadtrat.
Überraschung Nummer 2: Das Comeback von Anja Reinermann-Matatko (37), die bereits von 2004 bis Mai 2015 dem Trierer Stadtrat angehörte, wegen ihres Umzugs nach Bonn damals allerdings ihr Mandat niederlegen musste. Seit längerem wohnt die promovierte Geografin und selbstständige Schulentwicklungsplanerin allerdings wieder in Trier. Sie will für den Listenplatz 1 kandidieren. „Angesichts der auch vor Ort immer deutlicher zu spürenden Folgen des Klimawandels finde ich es wichtig, den Grünen wieder eine starke ökologische Stimme zu geben“, erklärt sie gegenüber dem TV. Ein kritischer Unterton an der Arbeit der aktuellen grünen Fraktion ist kaum zu überhören.
Überraschung Nummer 3: Antje Eichler (42), erst im August in den Stadtrat nachgerückt und sofort zur Fraktionssprecherin avanciert, tritt nicht zur Stadtratswahl an. Sie verlässt Trier aus persönlichen Gründen.
Bei der streng in Frauen- und Männerplätze aufgeteilten Liste der Grünen muss Platz 1 und jeder weitere ungerade Listenplatz laut Parteisatzung mit einer Kandidatin besetzt werden. Der Rückzug von Kewes und Eichler mindert dabei den Druck: Bislang zeichnet sich für die Spitzenkandidatur von Reinermann-Matato keine Gegenkandidatur ab. Auch um Platz 3, für den Stadträtin Christa Jessulat (64) antreten will, dürfte es keinen Streit geben.
Bei den Männerplätzen ist das Gerangel dagegen absehbar: Um die aussichtsreichen Plätze (aktuell haben die Grünen neun Sitze im Trierer Stadtrat) wird es wohl Streit geben: Über Facebook öffentlich seinen Hut in den Ring für Platz zwei geworfen hat bereits Wolf Buchmann (45), aktuelles Stadtratsmitglied und enger Vertrauter der Trierer Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer. Parteichef Wiegel – Mitarbeiter im Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Rüffer – kündigt gegenüber dem TV seine Kandidatur um Platz 4 an.
Doch so einfach abschütteln lassen sich die aktuellen Räte der grünen Fraktion – darunter die Platzhirsche Dominik Heinrich (54, Ortsvorsteher in Trier-Mitte/Gartenfeld), Grünen-Urgestein Richard Leuckefeld (66), der aktuelle Fraktionsvorsitzende Bernhard Hügle (64), der sozialpolitische Sprecher Thorsten Kretzer (48) und auch Peter Hoffmann (33), der sich in der laufenden Ratsperiode mit vielen deutlichen Redebeiträgen eingebracht hat – nicht. „Ich möchte definitiv auch für einen vorderen Platz kandidieren“, kündigt Heinrich an. „Ich werde auf jeden Fall auch weit vorne antreten“, betont auch Hügle gegenüber dem TV.
Die Kandidaten, die die grüne Jugend dem Vernehmen nach für den vorderen Listenteil nominieren will, erhöhen den Druck weiter.
„Die Listenwahl wird eng und spannend“, kommentiert einer der potenziellen Kandidaten. „Es wird darauf ankommen, welcher Kandidat die unterschiedlichen Strömungen in der Partei – etwa den Kreis um Corinna Rüffer oder die Realpolitik der bestehenden Fraktion – hinter sich hat.“ Tatsächlich sind die Trierer Grünen inhaltlich und strategisch nicht geeint: Insbesondere die Fragen, ob die Stadt die Ansiedlung von großen Handelsunternehmen auf der sogenannten grünen Wiese vorantreiben soll oder nicht und ob das feste Bündnis mit der CDU-Fraktion im Stadtrat fortgesetzt werden soll, sorgen für Unstimmigkeiten.
Die Kandidatennominierung dürfte damit nicht nur interessant, sondern auch lang werden: „Ich hoffe, dass wir in fünf, sechs Stunden durch sind“, sagt Parteichef Wiegel.
