Trier. Maria de Jesus Duran Kremer muss um ihre Beherrschung kämpfen, das sieht man ihr deutlich an. Die Sozialdemokratin und Ortsvorsteherin von Trier-Nord erlebt, wie kritische Stimmen im Wirtschaftsausschuss die Weiterentwicklung der Paulinstraße als Business Improvement District grundsätzlich in Frage stellen. Duran Kremer holt tief Luft. "Es herrscht eine sehr negative Stimmung in diesem Raum", sagt sie schließlich. "Wenn alle so denken würden, wären wir ganz unten. Man muss auch mal etwas riskieren." Die Paulinstraße sei ein Schwerpunkt der Arbeit des Ortsbeirats, der die Stelle des Koordinators deshalb auch mit 5000 Euro unterstützen will.
Der sperrige Begriff Business Improvement District steht für eine aus den USA importierte Idee. Innerhalb eines solchen Bündnisses für Investitionen und Dienstleistungen verpflichten sich Immobilieneigentümer - nicht Mieter oder Pächter - zu einer Gebühr für die Optimierung des Straßenbilds.
Der Steuerungsausschuss hat bereits Ende September 2010 beschlossen, die Verwaltung solle für die Saarstraße und Paulinstraße die Einrichtung von Quartiersgemeinschaften zusammen mit den Händlern und Akteuren vor Ort entwickeln und umsetzen. Doch die erste konkrete Geste der Verwaltung - die Schaffung der halben Stelle eines Quartierskoordinators für die Paulinstraße - hat der Stadtrat im nicht-öffentlichen Teil seiner Februarsitzung nicht beschlossen, sondern wieder in den Wirtschaftsausschuss verwiesen. Dort wäre sie am Mittwochabend beinahe begraben worden.
Birgit Falk (CDU) gehört zu den Kritikern, die Duran Kremer in Rage bringen. "Natürlich ist die Aufwertung der Paulinstraße ein wichtiges Ziel", sagt Falk. "Doch ein Business Improvement District ist hier eben nicht zielführend." Richard Leuckefeld (Die Grünen) stellt das Modell ebenfalls in Frage. "Der Einzelhandel kann nicht mehr als Lokomotive eines solchen Projekts dienen, diese Zeiten sind vorbei", sagt der selbstständige Buchhändler. "Wir glauben nicht, dass der Funke hier noch überspringen kann."
Peter Spang (FWG) erinnert an die Beschlusslage. "Wir haben uns doch bereits für die Business Improvement Districts entschieden", betont er. "Jetzt ziehen sich diejenigen zurück, die damals noch dafür waren."
Dezernent Thomas Egger stellt den Ausschuss vor die Wahl: "Entweder verfolgen wir dieses Projekt weiter im Stadtrat oder erklären es jetzt und hier als gescheitert und beendet." Die Mehrheit stimmt für die Business Improvement Districts.Meinung

Zögern und Zaudern
Der politische Umgang mit dem Thema der Business Improvement Districts ist ein von Zögern und Zaudern geprägtes Trauerspiel. Die Schaffung der halben Stelle eines Quartierskoordinators für ein Jahr wäre ein logischer Schritt nach dem bereits 2010 gefassten Grundsatzbeschluss, Paulin- und Saarstraße als Modellprojekte umzusetzen. Doch einige Fraktionen machen anstelle dieses nächsten Schritts lieber zwei Schritte zurück und stellen jetzt die Sinnhaftigkeit der Business Improvement Districts in Frage. Ihre Begründung: Die Hauptinitiative müsse von den Immobilien- und Grundstückseigentümern der Straßen kommen, und dort habe sich nichts bewegt. Doch gerade hier soll die neue Stelle ansetzen - als Schnittstelle zwischen Straße und Rathaus. Wenn der Stadtrat die neue Stelle nicht genehmigt, ist die Idee der Business Improvement Districts gescheitert. Das wäre ein Armutszeugnis und ein massiver Verlust politischer Glaubwürdigkeit. j.pistorius@volksfreund.de