Trotz Kritik des Landesrechnungshofs Kreis und VG Schweich beharren auf Plänen für Schulgroßprojekt
Trier/Schweich · Zur Kritik des Landesrechnungshofs am Großprojekt in Schweich liegen dem TV neue Details vor. Der Kreis und die VG Schweich beharren auf ihren Plänen.
Bleibt der Landesrechnungshof (LRH) hart oder relativiert er seine Aussagen zum Integrativen Schulprojekt in Schweich? Das ist die spannende Frage, nachdem die Prüfer bei den geplanten Neubauten, die die Treverer-Schule in Trier und die Grundschule in Schweich ersetzen sollen, ein Einsparpotenzial von rund fünf Millionen Euro errechnet haben – bei geschätzten Gesamtkosten von 44,3 Millionen Euro (der TV berichtete). Berücksichtige man die auf Dauer anfallenden Folgekosten der Schulen, seien die Einsparungen noch wesentlich höher, so der LRH.
Das Urteil der Kontrolleure löste ein hektisches Treiben hinter den Kulissen aus. Es gab Briefwechsel, Treffen und Spekulationen, inwiefern das Prüfergebnis nun Umplanungen und weitere Bauverzögerungen nach sich ziehen könne. Die Schulträger, die die Planung mit den Fachbehörden im Detail abgestimmt hatten, sahen sich veranlasst, in ihren Gremien dem inklusiven Großprojekt nochmals den Rücken zu stärken und die Planung zu verteidigen. Das Bildungsministerium bat kürzlich alle Beteiligten, das sind der Kreis, die VG Schweich, die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) sowie der Rechnungshof, zum Runden Tisch nach Mainz.
Das Ministerium gab zwar nach dem Treffen eine Pressemitteilung heraus, doch die ist äußerst dünn. Gegebenenfalls sollen vorliegende Einsparpotenziale im Sinne einer wirtschaftlichen und zügigen Umsetzung des Projekts genutzt werden, heißt es darin.
Die Sparvorschläge des Rechnungshofs sind übrigens nicht bindend und können das Projekt in keiner Weise gefährden. Dennoch kann es sich auch ein Ministerium nicht leisten, Einsparvorschläge zu ignorieren. Schließlich geht es um öffentliche Fördermittel in Millionenhöhe.
LRH-Präsident Jörg Berres hat in einem Schreiben an Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann darauf hingewiesen, dass eine vom Zweckverband Integratives Schulprojekt gewünschte höhere Förderung nicht gerechtfertigt sei, falls die von seiner Behörde aufgezeigten Optimierungs- und Einsparpotenziale nicht genutzt werden sollten. Berres verweist auf Paragraf 7 der Landeshaushaltsordnung, wonach die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erfüllt werden müssten.
Das weitere Prozedere ist nun so, dass der Landesrechnungshof die Stellungnahmen der Schulträger und der Fachbehörden entgegennimmt und diese abwägt. Danach wird es einen endgültigen Bericht des Landesrechnungshofs geben.
Ins Fadenkreuz der Kontrolleure ist unter anderem das Raumprogramm der Förderschule geraten. Im Gegensatz zu Grundschulen, bei denen es klare Normen- und Größenvorgaben für Neubauten gibt, betritt man bei Förderschulen, in denen schwerstbehinderte Kinder und Jugendliche unterrichtet werden, Neuland. Weil es keine ähnlichen Projekte in Rheinland-Pfalz gibt, orientierte sich der Rechnungshof an der im Jahr 2011 in Betrieb genommenen Martinsschule in Ladenburg (Baden-Württemberg). Sie ist wie die Treverer-Schule eine Einrichtung mit dem Förderschwerpunkt motorische Entwicklung.
In Ladenburg seien Unterrichtsräume für bis zu zehn Schüler 50 Quadratmeter groß, in der neuen Treverer-Schule seien für fünf bis zehn Schüler 70 Quadratmeter vorgesehen, konstatieren die Prüfer. Sie errechnen bei 300 Quadratmeter Unterrichtsräumen ein Einsparpotenzial von einer Million Euro. Auch die Sonderräume für Pflege, Therapie und Krankengymnastik sind nach Ansicht der Prüfer zu großzügig dimensioniert. Gründe für einen Anstieg von derzeit 284 Quadratmetern in der Treverer-Schule in Trier-Heiligkreuz auf 945 Quadratmeter später in Schweich seien nicht erkennbar. Einsparpotenzial hier: 680 000 Euro.
Auch für die Größe von Fluren und Aufenthaltszonen ziehen die Prüfer den Vergleich mit der Schule in Ladenburg heran. 2600 Quadratmeter Verkehrsfläche, das sei nahezu die Hälfte der Nutzfläche, halten die Prüfer am späteren Standort Schweich für überdimensioniert. Hier könnten die Baukosten um 800 000 Euro gedrückt werden.
Weitere Kostenersparnisse sind nach Ansicht des Rechnungshofs in folgenden Bereichen möglich: 750 000 Euro weniger durch Zweifeld- statt Dreifeldsporthalle, eine Million Euro weniger durch den Einbau einer Holzpelletsanlage statt eines Eisspeichers. Auch beim Brandschutzkonzept und bei der Konzeption der Mensa haben die Prüfer Verbesserungsvorschläge gemacht.
