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Künftige Trierer Bürgermeisterin Elvira Garbes: Eine Panne und viele Fragen

Elvira Garbes, derzeit Amtsleiterin im nordrhein-westfälischen Bornheim, will Triers neue Bürgermeisterin und Sozialdezernentin werden. Foto: privat
Elvira Garbes, derzeit Amtsleiterin im nordrhein-westfälischen Bornheim, will Triers neue Bürgermeisterin und Sozialdezernentin werden. Foto: privat FOTO: privat
Trier. Die künftige Bürgermeisterin Elvira Garbes hat sich der Parteibasis der Trierer Grünen vorgestellt. Beim Flächennutzungsplan und der Aral-Tankstelle will die Umweltpartei klare Kante zeigen. Christiane Wolff

Zwischen Partei und Stadtratsfraktion der Trierer Grünen hatte die Frage, wie ein Kandidat oder eine Kandidatin für die Trierer Bürgermeisterwahl gefunden werden soll, seit mehr als einem Jahr für Spannungen gesorgt. Parteivorsitzender Sven Dücker hatte deutlich gemacht, dass die Sache diesmal kein reiner Alleingang der Fraktion werden dürfe. Vielmehr müsse die Parteibasis zumindest über das Auswahlverfahren informiert werden.

Während aber zum Beispiel UBT und FDP zu den Vorstellungsgesprächen auch Nicht-Fraktionsmitglieder eingeladen hatten, um eine möglichst breite Meinung einzuholen, beriet die Stadtratsfraktion der Grünen die Sache intern.
Erst bei der Mitgliederversammlung am Donnerstagabend lernte die Basis Elvira Garbes kennen.

Deren Nominierung war ein dicker Fauxpas vorausgegangen: Die Grünen hatten Garbes nach Sichtung ihrer Bewerbungsunterlagen aus dem Kandidatenkreis aussortiert. Nur, weil andere Fraktionen die Grüne zum Vorstellungsgespräch geladen hatten, konnte sie sich auch der eigenen Partei vorstellen – und diese letztlich doch noch von sich überzeugen . "Diese Panne ist uns sehr unangenehm", entschuldigte sich Fraktionssprecher Reiner Marz am Donnerstagabend bei der Parteibasis.

Bei der Kandidatenauswahl habe man ein Verfahren angewendet "das sich seit Jahren bei vielen Bewerbungsverfahren bewährt hat", sagte Marz. "Wir wissen aber, an welcher Stelle im Verfahren der Fehler passiert ist und werden diesen beheben", versicherte Marz. Ein "positiver Umstand" sei der Sache allerdings trotzdem abzugewinnen: "Hinterzimmerpolitik oder dass die Kandidatennominierung vorher abgesprochen war, kann uns wirklich niemand vorwerfen."

Rückfragen der Parteibasis gab es nicht. Parteisprecher Dücker, der im Vorfeld des Bewerbungsverfahrens angeregt hatte, dass die Fraktion das Verfahren transparenter gestalten solle, war allerdings auch nicht anwesend. Auch die Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer, die sich im Frühjahr persönlich in die Kandidatenakquise eingeschaltet hatte, war nicht zur Sitzung gekommen.

Elvira Garbes nahm die Sache am Donnerstagabend mit Humor: "Et hätt noch immer jut jejangen", zitierte die gebürtige Eifelerin das Kölsche Grundgesetz. Ihre Wahl zu Triers nächster Bürgermeisterin und Sozialdezernentin am Montag, 6. November, dürfte nur noch Formsache sein. Bis auf die UBT hatten alle Stadtratsfraktionen sich für Garbes als Kandidatin ausgesprochen. 

Rund eineinhalb Stunden lang beantwortete die 61-Jährige am Donnerstagabend Fragen der Grünen zum sozialen Wohnungsbau, Kinderbetreuung, Schulen und der Integration von Flüchtlingen. Etwa 25 der 150 Parteimitglieder des Stadtverbands waren der Einladung zur Mitgliederversammlung im Mehrgenerationenhaus in der Christophstraße gekommen. Auf die Frage, welches Thema bislang in der Sozialpolitik unterrepräsentiert sei, betonte Garbes, dass den Bedürfnissen älterer Bürger mehr Beachtung gelten müsse. "Es muss mehr Begegnungsstätten für ältere Menschen geben, dieser Altersgruppe müssen wir uns unbedingt mehr widmen."

Zu spezifischen Trierer Themen konnte sich Garbes noch nicht im Detail äußern. Mit vielen Beispielen aus ihrer 30-jährigen Verwaltungsarbeit im sozialen Bereich bezog sie allerdings zu allen Fragen Stellung. Politik bedeute immer, einen Kompromiss zu finden - zum Beispiel beim Wohnungsbau: "Natürlich dürfen nicht sämtliche Grünflächen zugebaut werden, andererseits brauchen wir mehr Wohnraum in der Stadt und können nicht alle mit geringem Einkommen aufs Umland verweisen", erklärte Garbes - auch mit Blick auf den Flächennutzungsplan.

GRÜNE SAGEN NEIN ZU TANKSTELLE UND FNP: Der Grüne Horst Steffny hat ein kritisches Papier zum geplanten Flächennutzungsplan (FNP) 2030 vorgestellt. Danach sei die Entwicklung der Einwohnerzahl Triers, die das Rathaus als Grundlage für den errechneten Flächenbedarf für den Wohnungsneubau genommen hat, falsch. Nach neuen Prognosen habe Trier im Jahr 2030 nur etwa 112.000 Einwohner. "Die Stadt plant bei der Neuausweisung von Wohngebieten weit übers Ziel hinaus", betonte Steffny.
Auf die Ausweisung eines potenziellen Wohnbaugebiets auf den landwirtschaftlichen Flächen rund um den Brubacher Hof im neuen FNP könne und müsse daher unbedingt verzichtet werden. Das Baugebiet Castelnau II müsse zudem reduziert werden, um Distanz zum Naturschutzgebiet Mattheiser Wald zu schaffen. Auch beim angedachten Neubaugebiet Zentenbüsch gebe es Konflikte mit demNaturschutz, auch dieses müsse daher deutlich verkleinert werden.
Im Vorfeld des Bürgerentscheids über die Zukunft der Aral-Tankstelle in der Ostallee wollen die Grünen in die Offensive gehen und eine Kampagne starten, um für den Alleenring als durchgehenden Grünstreifen zu werben. "Wir müssen die Tankstellengegner mobilisieren", sagte Ole Seidel.