Machtkampf bei der AfD in Rheinland-Pfalz: Trierer Mitglied geht gegen Liste zur Bundestagswahl vor

Trier/Mainz · Ein AfD-Mitglied aus Trier hat die Landesliste seiner Partei für die Bundestagswahl angefochten. Das Anliegen werde geprüft, sagte der stellvertretende Landeswahlleiter Stephan Danzer am Dienstag in Bad Ems.

Der Beschwerdeführer bemängelt nach Medienangaben eine zu kurze Redezeit auf dem Landesparteitag im März. Die Kandidaten hätten sich nur fünf Minuten lang vorstellen können. Außerdem sei in der Stichwahl zum zweiten Listenplatz nur ein Kandidat angetreten.

AfD-Landesparteisprecher Jan Bollinger hält die Einwendungen für "insubstantiell". Das Trierer Mitglied habe sich damit auch nicht auf dem Parteitag gemeldet. "Wir gehen davon aus, dass alles ordnungsgemäß verlaufen ist."

Der Landeswahlausschuss entscheidet am 28. Juli in einer Sitzung, ob die Landesliste der AfD zulässig ist, wie Danzer sagte. Bei einem Nein sei bis zur Bundestagswahl am 24. September nicht mehr genug Zeit für die Aufstellung einer neuen Liste. In diesem Fall könne die Partei aber Beschwerde beim Bundeswahlausschuss einlegen und die Liste dort prüfen lassen.

Auf dem Spitzenplatz der rheinland-pfälzischen Landesliste steht der Mainzer AfD-Chef Sebastian Münzenmaier, der auch Geschäftsführer der Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag ist. Auch um die AfD-Landesliste im benachbarten Saarland gibt es Streit. Dort müssen nun Gerichte urteilen, welche von zwei verschiedenen Listen gilt.

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