Meinung

Gezielte Kontrollen und Knöllchen
Die im Zusammenhang mit dem Müllproblem im Palastgarten von der Verwaltung getroffene Aussage, dass der Trierer Stadtrat zu verantworten habe, dass der Palastgarten an Wochenenden nicht mehr gereinigt wird, halte ich als ehemaliges Stadtratsmitglied für eine unverschämte Aussage. Wäre dem Stadtrat von der Verwaltung mitgeteilt worden, dass mit den beschlossenen Einsparungen von 20 000 Euro der Palastgarten an Wochenenden nicht mehr gereinigt werden kann, bin ich mir sicher, hätte der Stadtrat anderweitig entschieden. In meiner Funktion als seinerzeitiger UBM-Fraktionsvorsitzender hatte ich der Verwaltung mehrfach konkrete Vorschläge gemacht, wie man dem wachsenden Problem einer Verschmutzung begegnen sollte. Auch einige der Vorschläge der TV-Leser müssten nur umgesetzt werden, zum Beispiel gezielte Kontrollen, Knöllchen, eine Rechtsverordnung, die wilde Partys verbietet. Die UBM hatte seinerzeit noch vorgeschlagen, arbeitslose Sozialhilfeempfänger gemeinnützige Arbeiten, zum Beispiel für mehr Sauberkeit, anzubieten. Nicht nur im Palastgarten gibt es ja die bekannten Probleme, sondern in der gesamten Stadt müsste man dem Thema Sauberkeit noch mehr Aufmerksamkeit schenken. Mit dem Vorwurf, dass im Grunde genommen der Trierer Stadtrat schuld daran ist, dass die Vermüllung des Palastgartens wieder zugenommen hat, macht es sich die Verwaltung zu einfach. Ich habe den Eindruck, dass man das Thema Sauberkeit im Rathaus zu sehr schleifen lässt. Wenn man als Stadt die Ziele erreichen will, wie sie mehrfach angedeutet wurden, dann braucht man dazu eine funktionierende Stadtverwaltung und man braucht Mut, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Dieser Mut scheint mir derzeit im Rathaus zu fehlen. Es scheint nicht nur wie im Beispiel Sauberkeit eine Kluft zwischen Reden und Handeln kontinuierlich zu wachsen. Kurzum: Wenn Appelle nicht helfen, müssen andere rigorose Maßnahmen ergriffen werden. Dafür ist die Verwaltung und nicht der Stadtrat verantwortlich. Manfred Maximini, Trier