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Piratenpartei will nach Trier

Die Piratenpartei will am 16. Januar in Trier einen Kreisverband gründen. Die Kämpfer für den freien Zugang zu allen verfügbaren Informationen wollen sich für die Landtagswahl 2011 vor Ort positionieren.

Trier. (jp) Die Piraten sind in Trier und Trier-Saarburg angekommen - jetzt wollen sie dauerhaft den Anker werfen. Die Gründung eines gemeinsamen Verbands für Stadt und Kreis, verbunden mit der Verabschiedung einer Satzung und Geschäftsordnung, soll aus den seit Anfang November einmal im Monat stattfindenden Stammtischrunden eine stabile politische Aktionsbasis machen.

Die Piratenpartei - was tut sie, was will sie? Der deutsche Ableger der in Schweden gestarteten politischen Bewegung wurde im September 2006 in Berlin gegründet. Die Piraten leiteten ihren Namen von der damals sehr aggressiv geführten Kampagne der Musik- und Filmindustrie gegen Raubkopien ab. Diese nutzte den Slogan "Piracy is a crime", was wörtlich übersetzt "Piraterie ist ein Verbrechen" bedeutet. In Deutschland wurde daraus das Motto "Raubkopierer sind Verbrecher".

Recht auf private Kopie erhalten und ausbauen



Dennoch will die Piratenpartei nicht das Urheberrecht komplett außer Kraft setzen und illegale Kopien von Musik und Filmen pauschal legalisieren. Die Piraten setzen sich dafür ein, das Recht auf die private Kopie zu erhalten und auszubauen. Dieses Recht, ein geliehenes Medium für den eigenen Gebrauch zu kopieren, gesteht das deutsche Urheberrecht dem Nutzer heute schon zu. Allerdings darf er bei der Erstellung dieser Kopie keine Kopierschutzmechanismen brechen oder aushebeln. Da schon seit langer Zeit alle DVDs und CDs in den Händlerregalen kopiergeschützt sind, ist das Recht auf die private Kopie reine Theorie. Hier setzen die Piraten an, wollen den Kopierschutz generell abschaffen und verteidigen auch das Recht, die privaten Kopien auf Internet-Tauschbörsen anzubieten und frei zu verteilen - solange diese Verteilung keinen kommerziellen Hintergrund hat.

Neben dieser Reform des Urheberrechts will die Piratenpartei auch die Bürgerrechte stärken. Freier und unzensierter Zugang zu allen Internet-Inhalten und ein wesentlich effektiverer Schutz der Privatsphäre gehören zu ihrem Programm.

Verbände in allen Bundesländern



Seit Mitte 2009 hat die Piratenpartei Landesverbände in allen Bundesländern. Am 2. November fand der erste von mittlerweile drei Stammtischen am Trierer Viehmarkt statt. Zu den Protagonisten gehören der Informatiker Thomas Heinen und Ottmar Muno. Dieser gehörte 2004 zusammen mit dem heutigen Bürgermeister Udo Moser zu den Gründungsmitgliedern der Gruppe "Bürger für Bürger" in Hermeskeil und ist heute deren Fraktions-Chef im Stadtrat. In der Versammlung am 16. Januar soll über den Namen des Kreisverbands sowie über Satzungsentwurf und Geschäftsordnung abgestimmt werden. Ob genug Piraten zusammenkommen, um einen handlungsfähigen Vorstand zu bilden, ist noch offen. Die Stammtische bestanden bisher aus maximal zwölf Teilnehmern, Gäste aus anderen Städten und Verbänden mit eingerechnet.