Risse kitten, Schlaglöcher stopfen
Trier · 1,7 Millionen Euro hatte Oberbürgermeister Jensen für die Ausbesserung von Triers Straßen und Wegen für 2012 eingeplant. Die CDU forderte zwei Millionen Euro mehr, geeinigt hat sie sich mit SPD, FWG, FWG und Linken auf eine Erhöhung um eine Million - gegen die Stimmen der Grünen.
Trier. Die Verwaltung des städtischen Straßenbaus ist in zwei große Bereiche gegliedert: Erstens die Investitionen in den Neubau oder eine komplette Sanierung einer bestehenden, aber völlig maroden Straße. Zweitens Ausgaben für die Instandhaltung bestehender Straßen - zum Beispiel durch das Ausbessern einzelner Schlaglöcher.
Für diese Reparaturarbeiten waren fürs nächste Jahr 1,7 Millionen Euro eingeplant - und damit die gleiche Summe wie in den vergangenen Jahren.
Jahrelange Unterfinanzierung
Ebenfalls seit Jahren reicht dieses Geld allerdings nicht nur dafür nicht aus, Triers Straßen in einem vernünftigen Zustand zu halten. Vielmehr verursacht die chronische Unterfinanzierung langfristig einen noch viel höheren Reparaturstau: Jeder Riss, der nicht ausgebessert wird, vergrößert sich, dringt bis in tiefe Asphaltschichten vor und sorgt so für Schäden, deren Ausbesserung ein Vielfaches teurer ist, als es die Reparatur des ursprünglichen Risses gewesen wäre.
"Diese Vernichtung städtischen Eigentums wollten wir unterbinden", erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Ulrich Dempfle. In den nichtöffentlichen Haushaltsberatungen hatten die Christdemokraten daher vorgeschlagen, den Posten für den Straßenunterhalt um zwei Millionen Euro auf 3,7 Millionen aufzustocken. Allenfalls sei eine Erhöhung um eine Million Euro denkbar, warf Oberbürgermeister Jensen nach TV-Informationen ein. Um sich die Unterstützung von SPD, FDP und FWG zu sichern, ließ sich die CDU auf diesen Kompromiss ein - während die Grünen dagegen stimmten (TV vom Donnerstag). "Die Verwaltung konnte uns in den Haushaltsberatungen nicht zusichern, dass das Geld allen Verkehrsteilnehmern zugutekommt - also nicht nur Autofahrern, sondern auch Radlern und Fußgängern", erklärt Petra Kewes, Haushaltsexpertin der Grünen. Außerdem habe die CDU keinen Vorschlag gemacht, wo die eine Million Euro an anderer Stelle eingespart werden könnte. "Wenn man mehr für Straßen ausgeben will, muss man auch sagen, wo man kürzen will", sagt Kewes. Dempfle widerspricht: "Die Verwaltung hatte selbst Sparvorschläge gemacht, die die eine Million Euro ausgleichen." Diese Einsparungen wären allerdings ohnehin realisiert worden - auch ohne die Aufstockung der Straßenmittel, hält Kewes dagegen.
Einer Ausgabe, die die Grünen in den Haushalt einbringen wollten, haben die anderen Fraktionen übrigens nicht zugestimmt: "Wir wollten 40 000 Euro einplanen, um die Möglichkeiten für eine Fußgängerverbindung vom Hauptbahnhof nach Trier-Ost zu prüfen", erklärt Kewes. Durch Einsparungen bei anderen Konzepten und Planungen hätten die 40 000 Euro gegenfinanziert werden können, erklärt Kewes.Extra
Welche Straßen im nächsten Jahr von den 2,7 Millionen Euro ausgebessert werden könnten, steht bislang nicht fest. "Wir entwickeln derzeit eine Prioritätenliste", erklärt Wolfgang van Bellen, Leiter des Trierer Tiefbauamts. Dringend repariert werden müsste zum Beispiel die Paulinstraße zwischen Zeughausstraße und Wasserweg. Die Sanierungen der Straßen, bei denen Ausbessern nicht mehr hilft, werden aus einem anderen Haushaltstopf finanziert. Auf dieser Liste stehen für das nächste Jahr der weitere Ausbau von Eurener Straße und Herzogenbuscher Straße sowie der Fischweg in Trier-Ruwer, die Loebstraße in Trier-Nord, der Mäusheckerweg in Ehrang, die Strecke Richtung Mariahof und die Treviris-Passage. Für den Ausbau dieser Straßen will das Land 2012 der Stadt Trier insgesamt einen Zuschuss von mehr als einer halben Million Euro zahlen. woc
