Stadtkasse AfD kritisiert Ausgaben für Fraktionsfeiern

Trier · Der Landesrechnungshof kritisiert, dass die Trierer Stadtratsfraktionen CDU, SPD, die Grünen, FWG, FDP und die Linke Fraktionsessen, Weihnachtsfeiern oder Neujahrsempfänge aus öffentlichem Geld, die ihnen für die  Fraktionsarbeit im städtischen Haushalt zustehen, finanziert haben.

Unter dem Titel „Der Rat feiert, die Stadt zahlt“ berichtete der TV darüber am Montag. CDU, SPD und auch die UBT hatten auf TV-Anfrage ihre Abrechnungspraxis verteidigt. Im TV-Bericht hieß es dazu: „Die Stadtratsfraktionen halten es für unproblematisch, gemeinsame Essen aus der Stadtkasse zu bezahlen.“ Diese Aussage bezog sich auf die im LRH-Bericht und TV-Bericht genannten Fraktionen CDU, SPD und UBT. Der LRH-Bericht bezieht sich auf die Jahre 2005 bis 2015. Die zweiköpfige AfD-Fraktion, erst seit 2014 im Stadtrat, betont nun, dass sie selbst es für unzulässig halte, gesellige Fraktionsessen über die Stadtkasse abzurechnen. Ausgaben dieser Art habe sie immer selbst bezahlt. Weiter habe die AfD auch nie eigene Fraktionsmitglieder als Bürokräfte eingesetzt.  „Wir haben zu keinem Zeitpunkt Arbeitshonorare für Stadtratsmitglieder abgerechnet“, stellt AfD-Fraktionssprecher Michael Frisch klar. Der Landesrechnungshof hatte bei seiner stichprobenartigen Prüfung kritisiert, dass andere Fraktionen teilweise eigene Ratsmitglieder als Honorarkräfte eingesetzt hätten. Sofern die Formulierungen im TV-Bericht missverständlich auf die AfD bezogen wurden, bitten wir dies zu entschuldigen.

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