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Straßenverkehr
Bei diesen Zebrastreifen in Trier gibt’s Änderungen

FOTO: TV / Eltges, Stefanie
Trier. Ab heute können die Trierer im Internet ihre Meinung zu den Fußgängerüberwegen sagen – Mitbestimmen geht allerdings nicht. Von Christiane Wolff
Christiane Wolff

Auf den letzten Drücker bindet die Stadtverwaltung nun doch noch die Trierer in die Überlegungen mit ein, welche Zebrastreifen im Stadtgebiet erhalten bleiben, welche um- und aufgerüstet werden, durch andere Querungshilfen ersetzt oder tatsächlich ersatzlos gestrichen werden müssen. Auf der Internetplattform www.trier-mitgestalten.de können alle Bürger ab Dienstag zumindest ihre Meinung zu den aktuellen Plänen der Stadt kundtun.

Auf einer interaktiven Karte sind dort die fraglichen Zebrastreifen markiert. Per Mausklick kann sich jeder angemeldete Bürger ein Foto des Fußgängerüberwegs und der Verkehrssituation anschauen. Angezeigt werden auch die Argumente der Stadt für oder wider den Erhalt des Zebrastreifens beziehungsweise die Pläne, wie Fußgängern stattdessen eine sichere Überquerung ermöglicht werden soll.

Nutzer können sich die Zebrastreifen nach Stadtteil oder Status (“entfallen“, „werden ersetzt“, „können nachgerüstet werden“) sortieren lassen. Auch die gesetzlichen Grundlagen werden auf der interaktiven Plattform präsentiert. Zu jedem Zebrastreifen können Bürger, die sich auf der Internetseite registrieren, Anmerkungen hinterlassen.

„Wir wollen so das größtmögliche Maß an Transparenz schaffen“, erklärte Baudezernent Andreas Ludwig am Montag bei einem Pressegespräch. „Vielleicht haben wir ja trotz aller Sorgfalt bei unserer Bewertung der Zebrastreifen Dinge übersehen, auf die die Bürger uns jetzt aufmerksam machen können.“ Zu viel dürfen sich die Trierer allerdings nicht erwarteten: „Es wird nicht so sein, dass wenn es jetzt Proteste hagelt gegen den Wegfall eines Überwegs, dieser dann doch bleibt. Wir müssen uns schließlich an die gesetzlichen Vorgaben halten“, betonte Ludwig.

Wirklich mitentscheiden können die Bürger also nicht. „Es geht nicht um eine demokratische Abstimmung, wir wollen vielmehr in den Dialog mit den Trierern treten, die Verantwortung trägt aber weiterhin die Stadtverwaltung“, sagte Ludwig. Dazu komme, dass insbesondere bei den 26 Zebrastreifen, die gestrichen werden solle, man bereits alle Möglichkeiten ausgelotet habe. Auf die Frage, welchen konkreten Einfluss die Bürgerbeteiligung angesichts der so ausgefeilten und durchdachten Pläne noch haben kann, herrschte denn auch sowas wie Ratlosigkeit bei Dezernent Ludwig und Wolfgang van Bellen, Leiter des Tiefbauamts. „So richtig kann ich nicht sagen, welche Argumente, die wir noch nicht berücksichtigt haben, da jetzt noch kommen könnten – aber vielleicht tut sich ja tatsächlich irgendwo noch einen Spielraum innerhalb des geltenden Verkehrsrechts auf.“

Wie die gesetzlichen Vorgaben auszufüllen sind, ist tatsächlich offenbar zumindest teilweise Interpretationssache: Noch vor gut zwölf Monaten behauptete die Stadtverwaltung, dass nach der 2001 vom Bund erlassenen und 2013 um die Anforderung, dass alle Zebrastreifen beleuchtet sein müssen, verschärfte Richtlinie für Fußgängerüberwege ganze 138 Zebrastreifen im Stadtgebiet abgebaut werden müssten. Nach massiven Protesten von Stadtrat und Bürgern ruderte das Rathaus zurück und versprach, die Sache nochmal zu prüfen. Das Ergebnis: Nur noch 26 Zebrastreifen sollen der Fräse zum Opfer fallen. 98 Fußgängerüberwege können so nachgerüstet werden – zum Beispiel durch Beleuchtung – dass sie die Sicherheitsanforderungen erfüllen. 27 weitere Zebrastreifen sollen durch andere Hilfen – zum Beispiel Mittelinseln – ersetzt werden (der TV berichtete am 7. Juni).

Grund für die überraschende Wende sei, dass man eine neue Perspektive eingenommen habe, erklärte Tiefbauamtsleiter van Bellen. Der neue Standpunkt: Da die alten Zebrastreifen ja einst von der Straßenverkehrsbehörde als zulässig bewertet worden seien, gelte für sie ein gewisser Bestandsschutz, der von der neuen Richtlinie nicht komplett über den Haufen geworfen werden könne.

Bis zum 15. Juli können die Trierer nun auf trier-mitgestalten.de ihre Meinung kundtun. Jeder, der einen Kommentar hinterlasse, erhalte auch eine Antwort von der Stadtverwaltung. Alle Stellungnahmen würden von Mitarbeitern der Verwaltung gelesen und bewertet, ob und wie sie in die Zebrastreifenpläne einfließen können. „Ja, das ist ein wahnsinniger Aufwand“, räumt Dezernent Ludwig ein, „aber nachdem die Bürger voriges Jahr auf unsere Überlegung, 138 Zebrastreifen zu streichen, reagiert haben, als würden wir die Überwege einfach ohne Grund zerstören wollen, haben wir dazugelernt und wollen über die Gegebenheiten möglichst umfassend informieren.“

Auch den Ortsbeiräten in allen 19 Stadtteilen sei die Liste mit allen Zebrastreifen zur Verfügung gestellt worden. „Nach den Sommerferien, wenn wir die Bürgerkommentare ausgewertet haben, werden wir das Thema auch noch mal auf die Tagesordnungen der Ortsbeiräte setzen“, versprach Ludwig.