| 21:15 Uhr

Trierer Eltern hoffen auf Erstattung ihrer Beiträge

Eltern und Kindern protestieren auf dieser Archivaufnahme während des Streiks der Erzieherinnen vor der Kindertagesstätte Trimmelter Hof. Der Trierer Stadtvorstand berät voraussichtlich Montag, ob sie für die Dauer des Streiks einen finanziellen Ausgleich bekommen. TV-Foto: Friedemann Vetter
Eltern und Kindern protestieren auf dieser Archivaufnahme während des Streiks der Erzieherinnen vor der Kindertagesstätte Trimmelter Hof. Der Trierer Stadtvorstand berät voraussichtlich Montag, ob sie für die Dauer des Streiks einen finanziellen Ausgleich bekommen. TV-Foto: Friedemann Vetter FOTO: friedemann vetter (ve.), Friedemann Vetter ("TV-Upload vetter"
Trier. Nach vier Wochen Streik soll der Betrieb in den städtischen Kitas ab kommender Woche wieder planmäßig laufen. Einige Mütter und Väter hoffen, dass sie ihre Elternbeiträge für die Zeit des Streiks zurückerhalten. Diese Forderung erhebt auch die FDP. Ob Trier dem Beispiel von Köln, Mainz und Landau folgen wird, ist noch offen. Marcus Stölb

"Die Stadt sollte keine Gebühr für eine Leistung erheben, die aufgrund des Streiks wochenlang nicht erbracht werden konnte." Das erklärte zumindest der Mainzer Oberbürgermeister. Nach Rücksprache mit seinen für Soziales und Finanzen zuständigen Dezernenten kündigte Michael Ebling (SPD) an, den vom Kita-Streik betroffenen Eltern und Alleinerziehenden für die Zeit des Streiks "pauschal die gezahlten Krippen- und Hortgebühren" erstatten zu wollen. Zwar müssen die städtischen Gremien noch zustimmen, doch scheint kaum vorstellbar, dass diese Eblings Vorstoß ausbremsen werden.
Damit erhöht sich auch in Trier der Druck auf die Stadt, den Eltern von Krippen- und Hortkindern die Beiträge zurückzuerstatten. Denn Mainz folgte dem Beispiel anderer Kommunen. So beschloss auch Köln die Rückerstattung, ebenso die Stadt Oberhausen, deren Verwaltungsspitze ihren Beschluss kürzlich bei einer mehrtätigen Klausur in Trier fasste. Auch Landau zahlt zurück, allerdings waren hier nur wenige Kinder von dem Streik betroffen. "Wir sprechen von nicht einmal 2000 Euro, die wir den betroffenen Eltern, die in den vergangenen Wochen keine Betreuung von uns erhalten haben und denen durch den Streik zusätzliche Kosten entstanden sind, rückerstatten wollen", sagte Bürgermeister Thomas Hirsch in seiner Funktion als Geschäftsführer der Landauer SH Jugend & Soziales gGmbH gegenüber dem TV. Zum Vergleich: Köln kalkuliert mit mehr als zwei Millionen Euro, die zurückgezahlt werden müssen. Allerdings zählt die Domstadt auch mehr als 200 städtische Kitas.
Unterdessen planen einige Mütter und Väter von Hort- und Krippenkindern der Kita Trimmelterhof, sich an die Verwaltung zu wenden. Entsprechende Informationen bestätigte Claudia Temmel-Fritzenwanker, Vorsitzende des Elternausschusses, am Freitag auf TV-Anfrage. Dass die Eltern für eine Leistung zahlen sollen, die nicht erbracht wurde, leuchtet ihnen nicht ein. Zumal viele auf die Stadt derzeit ohnehin nicht gut zu sprechen sein dürften, hat diese doch zum Januar die Beiträge für die Betreuung ihrer Kinder massiv erhöht (der TV berichtete mehrfach). Von einer Rückerstattung betroffen wären Eltern, deren Kinder eine der vier städtischen Kitas besuchen. Bislang stellte man sich im Rathaus auf den Standpunkt, dass "eine Verpflichtung zur Rückerstattung nicht gegeben" sei. Hierbei berief man sich auf Informationen des Städte- und Landkreistags.FDP fordert Rückerstattung


Eine Verpflichtung gibt es wohl auch weiterhin nicht, doch deutet sich an, dass am Augustinerhof Bewegung in die Sache gekommen ist. Als erste Fraktion erhebt die FDP die Forderung nach einer Rückerstattung. Fraktionschef Tobias Schneider glaubt, dass diese auch im Sinne der Erzieher wäre: "Das ist doch der einzige Weg, auch auf die Kommune Druck auszuüben! Bislang verdiente sie ja sogar am Streik", verweist er darauf, dass die in den Ausstand getretenen Erzieherinnen in den vergangenen Wochen ihren Lohn statt aus der Stadt- aus der Streikkasse erhielten, die Elternbeiträge aber weiter flossen. Unterm Strich seien die Familien bislang die alleinigen Leidtragenden des Streiks gewesen, so Schneider.
Auf Anfrage erklärte Triers Pressereferent Hans-Günter Lanfer am Freitag, dass sich der Stadtvorstand voraussichtlich an diesem Montag mit der Frage nach einer möglichen Rückerstattung von Elternbeiträgen befassen wird. Lanfer weiter: "Eine abschließende Entscheidung liegt momentan noch nicht vor."Meinung

Geld und Glaubwürdigkeit
Es dürfte keine horrende Summe sein, die die Stadt zurückerstatten müsste - sollte sie sich denn zu diesem Schritt entscheiden und so dem Beispiel anderer Kommunen folgen. Doch was für den Stadtsäckel ein bescheidener Betrag ist, wird sich im Geldbeutel einzelner Eltern durchaus bemerkbar machen. Vor allem aber würde mit einer Rückerstattung eine Botschaft ausgesandt, die über den Kreis der unmittelbar betroffenen Mütter und Väter hinauswirken könnte: Wir wollen kein Geld für eine Leistung, die wir nicht erbringen konnten. Dass Familien und Alleinerziehende, die aufgrund der Beitragsfreiheit zwischen dem zweiten Lebensjahr und dem Grundschulalter keine Elternbeiträge zahlen müssen, keine finanzielle Forderungen an die Stadt richten dürfen, versteht sich von selbst. Ebenso klar muss aber sein, dass Eltern, die Beiträge zahlten und während des Streiks zum Teil auch Mehrkosten für eine alternative Betreuung ihrer Kinder tragen mussten, ihre an die Stadt gezahlten Gebühren zurückerhalten müssen. Es geht bei dieser Frage nicht nur um Geld, sondern auch um Glaubwürdigkeit.
trier@volksfreund.de