Verkehr Warteschleife für die Trierer Schlüsselprojekte
Trier · Die Entscheidung über das Baugebiet Brubacher Hof ist vertagt, weil die Diskussion über das Straßenbaukonzept der Stadt noch einmal neu geführt werden muss. Einblicke in eine denkwürdige Ratssitzung.
Als die Aktivisten der Bürgerinitiative Rettet Brubach am späten Nachmittag vor dem Rathaus ihre Protestplakate einpackten, ahnte keiner von ihnen, dass sie am 6. November noch einmal gebraucht werden. Denn anders als erwartet, ist die Diskussion über eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für das geplante Neubaugebiet auf Mariahof ausgefallen. Und als die Mitglieder des Stadtrats am Mittwoch kurz vor Mitternacht nach einem fast siebenstündigen Sitzungsmarathon erschöpft den großen Rathaussaal räumten, war folglich auch keine Entscheidung gefallen. Die Vertagung war die logische Konsequenz einer stundenlangen Debatte über die wichtigsten Straßenbauprojekte in den kommenden zehn Jahren.
Erstmals hat die Stadtverwaltung ein Konzept vorgelegt, wann im Idealfall die 47 größten Einzelbaumaßnahmen realisiert werden sollen. „Alle Projekte waren in dem 2013 vom Stadtrat einstimmig beschossenen Mobilitätskonzept Trier 2025 bereits enthalten“, machte Baudezernent Andreas Ludwig klar. Von nahezu allen Fraktionen im Rat bekamen er und seine Mitarbeiter grundsätzlich dafür Lob. Die aufgelisteten Schlüsselprojekte betreffen die geplanten Straßenbaumaßnahmen in Trier-West (2019 bis 2024), die für Kürenz, Trier-Nord und die Höhenstadtteile wichtige Neuanbindung des Aveler Tals (2023 bis 2026) sowie die sogenannte Südtangente, die den Ausbau von Aul- und Arnulfstraße (2023 bis 2028) beinhaltet. Das ist nach einem Beschluss des Stadtrats Voraussetzung für ein Baugebiet Brubacher Hof und wird auch mit Blick auf das Neubaugebiet Castelneau in Trier-Feyen dringend benötigt. Nach Einschätzung des Baudezernenten könnten ab 2024 die ersten neuen Häuser im Bereich Brubacher Hof entstehen. Frühestens zehn Jahre später sei mit dem Abschluss der Wohnungsbaumaßnahmen zu rechnen. „Die Straßenbaumaßnahme steht hierzu in direktem zeitlichen Zusammenhang“, ist im Konzeptentwurf zu lesen.
An dieser Priorisierung hatte der Stadtrat zwar wenig auszusetzen. Der Konzeptentwurf war im Dezernatsausschuss IV vor einer Woche ohne Diskussion und ohne Votum für die Ratssitzung weitergereicht worden. Eigene Akzente wollten sowohl SPD wie UBT (Unabhängige Bürgervertretung Trier) mit ihren Änderungsanträgen nun aber doch setzen. Der komplexe Begleitantrag, der letztlich zu der Vertagung der Entscheidung führte, kam aber von CDU und Bündnis 90/Die Grünen. „Wir erkennen an, dass in Trier viel Positives im Bereich Radverkehr passiert ist“, begründete der Grünen-Fraktionsvorsitzende Bernhard Hügle. „Aber das reicht uns nicht.“
Acht zusätzliche Maßnahmen für den ÖPNV, den Fuß- und Radverkehr stehen auf der Liste, die „mit gleicher Wichtigkeit wie die anderen Maßnahmen geplant und in der jährlichen Fortschreibung berücksichtigt werden“ sollen. Die anderen Fraktionen fühlten sich davon überrumpelt. „Das ist des Guten zu viel“, wetterte Carola Siemon (SPD) und sprach damit vielen Ratsmitgliedern aus der Seele. Angesichts der Mehrheit von CDU und Grünen im Falle einer Abstimmung hagelte es nun weitere Änderungsanträge in einer sich verbal zuspitzenden Diskussion. Als auch Baudezernent Andreas Ludwig Ideen zu einem Kompromiss beim Beschlusstext äußerte und selbst damit den inzwischen handfesten Streit im Rathaussaal nicht schlichten konnte, griff Oberbürgermeister Wolfram Leibe ein. Um 22.50 Uhr wurde die Sitzung unterbrochen. Als eine halbe Stunde später Thomas Albrecht im Namen der CDU auch den nun neu ausgehandelten Formulierungsvorschlag der Verwaltung ablehnte, drohte FDP-Fraktionsvorsitzender Tobias Schneider, den Sitzungssaal zu verlassen. Dazu kam es nicht, weil Albrecht nach nochmaliger Rücksprache mit seiner Fraktion doch noch einer Vertagung zustimmte. Vor einer erneuten Abstimmung sollen nun alle drei Änderungsanträge von UBT, SPD und CDU/Grüne in das Konzept eingearbeitet werden.
Von Rettet Brubach war zu diesem Zeitpunkt kein Demonstrant mehr zu sehen. Musste auch nicht sein. Es gibt eine neue Chance zum Protest am 6. November.
