Justiz

Was wird aus dem Trierer Knast?

Trier. Ein Mitarbeiter des Trierer Gefängnisses hat eine Theorie: Das Land wolle die Anstalt schließen, um das Gelände lukrativ an die Stadt Trier zu verkaufen. Doch das Rathaus schlägt zurück.

Das Land Rheinland-Pfalz wird das Gefängnis in der Trierer Gottbillstraße in einigen Jahren schließen – das steht aus Sicht eines Mitarbeiters fest. „Das ist klar beschlossene Sache, auch wenn es zurzeit noch heißt, dass man lediglich darüber nachdenkt.“ Der Mann will seinen Namen nicht nennen, denn er gehört nicht zu den ausgewählten Mitarbeitern die am Mittwoch während einer Kundgebung des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD)  vor den Mikrofonen und Kameras mehrerer Presseteams standen. „Die Schließung ist Fakt, daran wird sich nichts mehr ändern. In drei bis fünf Jahren ist es soweit. Entscheidend sind die Kosten.“

Vor allem Personalkosten sollen eingespart werden. „Die geplante Streichung von 50 Stellen wurde zwar wieder zurückgenommen, wird aber durch die Zusammenlegung mit Wittlich dennoch erfolgen“, sagt der Justizvollzugsmitarbeiter. Das bestätigt auch der Vorsitzende des BSBD-Ortsverbands Trier, Nikolaus Adam, während einer Kundgebung am Mittwoch vor den Gefängnistoren in Trier. . „Die angeblich verschobenen Streichungen werden dann über die kalte Küche trotzdem kommen“, sagt der Gewerkschaftsvertreter. „Wir werden das nicht hinnehmen.“ Der Schock der Mitarbeiter hält weiterhin an: Das Land Rheinland-Pfalz hat öffentlich verkündet, es erwäge eine Schließung des Gefängnisses in Trier (der TV berichtete mehrmals). Mainz will prüfen, ob sich eine Wiederbelebung einer alten Haftanstalt in Wittlich lohnt. in der 350 neue Haftplätze entstehen könnten. Mehr als genug Platz für die 156 Häftlinge aus Trier.

„Die Lage ist sowieso schon lange sehr problematisch, die Überlastung ist hoch“, sagt der anonyme Mitarbeiter. „Überall fehlen Stellen, viele Angebote für die Insassen mussten deshalb schon gestrichen werden.“ Der Beruf im Justizdienst sei nicht populär, der Nachwuchs fehle. „Seit der Neufassung des Besoldungsrechts ist es noch schlimmer geworden“, erklärt er. „Diese Änderung kann bis zu 250 Euro weniger im  Monat ausmachen.“

Durch die Schließung in Trier und die Verlegung der Häftlinge nach Wittlich würde eine Riesenanstalt mit 1000 Insassen entstehen. „Das kann unmöglich im Sinne des Landes sein, und schon gar nicht im Sinne der Insassen und der Kollegen.“

Doch das Land verfolge noch eine weitere Taktik, vermutet der Mitarbeiter. Direkt neben dem Gefängnis liegt die ehemalige General von Seidel-Kaserne, ein gut erhaltener und zentral gelegener ehemaliger Militärkomplex im Stadtteil Euren. 2009 löste die Bundeswehr den Standort auf. 2013 einigten sich die Stadt Trier und das Land Rheinland-Pfalz, die ehemalige Kaserne als Aufnahmeheim für Flüchtlinge zu nutzen. Diese Phase ist vorbei, das Heim ist geschlossen. Eigentümer der Kaserne ist der Bund, vertreten durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, kurz Bima. Mit ihr verhandelt die Stadt zurzeit noch, um das Areal mit einer Entwicklungsfläche von 10,5 Hektar  zu kaufen und als Gewerbegebiet zu entwickeln.

„Das Land will das Gefängnisgelände gewinnbringend an die Stadt Trier verkaufen, damit diese das Areal zusammen mit der Kaserne entwickeln kann“ – so lautet die Theorie des anonymen Mitarbeiters.

Doch die Stadt wehrt sich. „Das ist völlig aus der Luft gegriffen“, sagt Stadt-Sprecher Michael Schmitz. „Es gibt im Rathaus keine fertigen Pläne für die Nutzung des Gefängnisgebäudes oder Geländes und schon gar keinen ursächlichen Zusammenhang mit dem Kauf der General-von-Seidel-Kaserne, weil die Stadt bisher davon ausging und auch weiter hofft, dass die Justizvollzugsanstalt Trier erhalten bleibt.“

Oberbürgermeister Wolfram Leibe bedaure die  Pläne des Landes, teilt Schmitz mit. Er war lange Jahre Mitglied im Beirat der Justizvollzugsanstalt Trier und wisse daher um die Qualität und das große Engagement der Bediensteten. Mit den erforderlichen Investitionen – das Land spricht von einem hohen Sanierungsbedarf – wäre eine JVA Trier weiterhin ein wichtiger Baustein für den Justizstandort Trier.

An weiteren Spekulationen über die mögliche Zukunft des Geländes wolle sich die Stadt nicht beteiligen. „Dafür bitten wir um Verständnis, denn es gibt es viel zu viele offene Fragen zu einem so frühen Zeitpunkt der Debatte“, sagt Schmitz.

Heike Meyer-Darzi gehört zum Sozialdienst der Justizvollzugsanstalt Trier. Sie nimmt am Mittwoch an der Kundgebung des BSBD teil und stellt sich der Diskussion. „Ich wurde von den Schließungsplänen total überrascht“, sagt sie. „Damit hat niemand gerechnet. Ich habe noch 20 Dienstjahre vor mir und müsste mich nach einer Schließung in Trier örtlich neu in Richtung Wittlich orientieren. Das ist nicht einfach mit drei Kindern.“

Sozialarbeiterin Heike Meyer-Darzi nimmt Stellung. FOTO: Friedemann Vetter