Zwei Neue für die Trierer Grünen
Trier · In der Sache deutlich, im Ton freundlich haben die Trierer Grünen am Montagabend über Theater und Dezernentennominierung diskutiert. Und außerdem ihren Vorstand neu gewählt.
heater und Dezernentenwahl: Zwei Themen, bei denen die Kommunikation zwischen Partei und Stadtratsfraktion der Grünen in den vergangenen Monaten nicht gut lief.
Dass die Mitgliederversammlung am Montag nahezu den kompletten Parteivorstand auswechselte, hat mit den Querelen allerdings nichts zu tun: Vorstandssprecherin Antje Eichler kandidierte aus persönlichen Gründen nicht mehr, Sprecher Wolf Buchmann, weil er sich künftig auf sein Stadtratsmandat konzentrieren will.
Der scheidenden Doppelspitze lastete keiner der Kritiker aus den eigenen Reihen die Fehltritte an.
Da war der Versuch der Fraktionsvorsitzenden Petra Kewes, die Öffentlichkeit über die Hintergründe der Dezernentenkandidatur von Stadtrat Thomas Albrecht (CDU) zu belügen. Oder eine harsch formulierte Pressemitteilung im Streit um Ex-Theaterintendant Karl Sibelius, die mehr auf Hörensagen denn auf Fakten basierte. Und zuletzt die Transparenzoffensive von Vorstand und Fraktion, bei der die Partei unerwartet tiefe Einblicke in die machtpolitischen Absprachen mit dem Bündnispartner CDU gewährte. "Ein Vorstand darf nicht zulassen, dass so wichtige Themen wie das Theater der Fraktion überlassen werden. So, wie agiert wurde, hat uns das viel Glaubwürdigkeit in der Öffentlichkeit gekostet", kritisierte Rainer Landele.
Die grüne Sozialdezernentin Angelika Birk appellierte, dass die öffentliche Mitgliederversammlung "nicht der richtige Ort" sei, um das Dezernentenverfahren zu diskutieren. "Das finde ich nicht", hielt Bernhard Hügle dagegen, "wenn das Dezernentenverfahren tatsächlich Bestandteil der Vereinbarung zwischen Grünen und CDU ist - wie die Pressemitteilung von Vorstand und Fraktion suggeriert - dann ist das in Hinterzimmern beschlossen worden."
Die Stadträte Reiner Marz und Thorsten Kretzer verteidigten die Absprache mit der CDU. Demnach haben die Christdemokraten das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Leitung der Dezernate III und IV, die Grünen für das zurzeit von Birk geleitete Dezernat II. Die jeweils andere Fraktion darf zwar ihr Veto einlegen, den Bündnispartner bei der Dezernentenwahl allerdings nicht überstimmen. "Wer glaubt, es sei bei den Bündnisgesprächen nicht auch um Personalbesetzungen gegangen, der ist naiv", sagte Kretzer. Marz sekundierte: "Es reicht nicht, dass wir den politischen Rahmen schaffen - wir brauchen auch das Personal, um unsere Ziele umzusetzen." Stadtrat Dominik Heinrich zeigte sich selbstkritisch: "In Sachen Theater ist die Fraktion in der Vergangenheit eher unglücklich aufgefallen. Es wäre gut gewesen, wenn wir als Fraktion da stärker den Austausch mit der Partei gesucht hätten."
Insgesamt blieb die Mitgliederversammlung, die bis kurz vor Mitternacht dauerte, harmonisch. Für den ersten Sprecherposten, der laut Parteisatzung mit einer Frau besetzt werden muss, kandidierte Christiane Wendler. Die 39-Jährige sitzt seit 2007 für die Grünen im Stadtrat, muss aus der Fraktion allerdings ausscheiden, da sie aus Trier wegzieht. Unter den 37 abgegebenen Stimmzetteln waren 30 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und eine Enthaltung.
Um den zweiten Sprecherposten bewarben sich Ole Seidel und Sven Dücker. Beide hatten ihre Kandidaturen vorab angekündigt. Der 44-jährige Seidel, erst seit rund zwei Jahren in der Partei, unterlag dem 24-jährigem Dücker: Auf Seidel entfielen 14 Ja-Stimmen, auf Dücker 21.KommentarMeinung
Geplatzte Utopie"Hinterzimmergespräche" - die hatten die Grünen in der Vergangenheit ihrem Ex-Lieblingsfeind CDU gern mit überheblicher Verachtung vorgeworfen. Nun verhandelt die ehemalige Alternativ-Partei selbst hinter verschlossenen Türen ihre taktischen Schritte zu mehr Macht. Nur in der weiteren Umsetzung sind die Grünen noch nicht so geschickt wie die anderen Parteien, die schon immer in den Hinterzimmern sitzen. Da rutschen unsägliche Pressemitteilungen durch, und die Fraktionschefin versucht sich auch dann noch in Täuschmanövern, wenn die Wahrheit längst auf dem Tisch liegt. Von Anfang an hatte das schwarz-grüne "Verantwortungsbündnis" fest gezurrt, dass die wichtigsten Schalthebel gemeinsam umgelegt werden: Wählst du meinen Dezernenten, wähle ich deinen. Die politischen Ziele der Grünen macht das nicht schlechter. Die Utopie, solche durch Überzeugungsarbeit erreichen zu können, ist allerdings geplatzt. Christiane Wolff c.wolff@volksfreund.deDER FRISCH GEWäHLTE GRüNEN-VORSTAND:
Extra
Neuer Schatzmeister ist Michael Lichter. Als Beisitzer neu gewählt wurden Felizitas Boie, Daniela Müller-Kolb und Ole Seidel (war im alten Vorstand Schatzmeister). Burkhard Vogel wurde als Beisitzer bestätigt. Hartwig Johannsen, Beisitzer im alten Vorstand, trat erneut an - unterlag allerdings knapp Gegenkandidat Ole Seidel. Jonas Becker vertritt die Grüne Jugend im neuen Vorstand.
