Trierer Haushalt: OB Jensen ändert Zeitplan
Trier · Oberbürgermeister Klaus Jensen hat sich mit den Fraktionen des Stadtrats auf eine frühere Verabschiedung des Haushalts 2009 verständigt. Sie wird um zwei Monate auf den 28. Januar vorgezogen.
(fcg) Jensen beklagt gleichzeitig einen unanständigen Politikstil, den CDU und UBM praktizieren würden. Der OB begründete die zunächst auf den 3. März verschobene Etatverabschiedung im Stadtrat mit dem "Jahrhundertprojekt Doppik". Dabei handelt es sich um einen erstmals nach kaufmännischen Gesichtspunkten erstellten Etat.
50 Mitarbeiter seien teils rund um die Uhr in der Verwaltung mit diesem Projekt beschäftigt. Man habe den Fraktionen mehr Beratungszeit einräumen und gleichzeitig der hohen Komplexität Rechnung tragen wollen.
Jensen: "Es geht darum, die Qualität des Projektes sicherzustellen." Er sei enttäuscht darüber, dass das "Serviceangebot" einer längeren Beratungszeit "so zurückgegeben" worden sei. Klaus Jensen beklagte ferner einen "unanständigen Politikstil".
Die CDU habe ihn in einer Pressekonferenz scharf attackiert, "anstatt zum Hörer zu greifen und mit mir zu sprechen". Es sei nicht um die Sache gegangen, "sondern darum, mich zu beschädigen". In der Vergangenheit habe es "keine CDU-Pressekonferenzen gegen den amtierenden OB" gegeben.
Der Oberbürgermeister hob hervor, er sei "froh über die Einigung der Fraktionen untereinander und mit mir". Es sei sein ausdrücklicher Wunsch, diesen Umgang miteinander so beizubehalten.
