Trierer Kultur-Euro: OB Jensen weist Kritik am Verfahren zurück

Trierer Kultur-Euro: OB Jensen weist Kritik am Verfahren zurück

Der Trierer Oberbürgermeister Klaus Jensen hat Kritik des SPD-Stadtratsmitgliedes Peter Spang am Verfahren zur Einführung des Kultur-Euro zurückgewiesen. Auch die Fraktionsführung der SPD betont, sie unterstütze den Kurs des OB.

(mic) Er habe zahlreiche zustimmende Reaktionen bekommen, sagte Peter Spang gestern dem TV. Am Tag zuvor hatte er heftige Kritik am OB geäußert, weil die im Januar vom Stadtrat beauftragte Satzung für die Kultur- und Tourismusabgabe (ein Euro pro Übernachtung) noch immer nicht vorliege und der Stadt deshalb Geld durch die Lappen ginge (der TV berichtete).

Die Abgabe soll zum 1. Januar 2011 kommen, ein entsprechender Beschluss im Herbst vom Stadtrat gefällt werden. Diese Kritik hat Jensen nun in deutlichen Worten zurückgewiesen. „Es geht nicht um runde Tische und andere Diskussionsrunden, sondern um Rechtssicherheit“, sagte Jensen dem TV. „Dass dies in zehn Tagen machbar sei, ist völlig unrealistisch.“ Auch die SPD-Fraktion im Stadtrat reagierte auf die Kritik von Peter Spang, der kulturpolitischer Sprecher der Fraktion ist, aber betont hatte, in diesem Fall nur für sich zu sprechen. Die Fraktion unterstütze mehrheitlich den Kurs von OB Jensen, teilte Fraktionsvorsitzender Sven Teuber mit.

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