Funkmast-Streit in Herl: Ortsbürgermeister tritt zurück
Herl/Waldrach · Artur Jäckels ist sauer wegen der Plakataktion einer Bürgerinitiative. Auch zwei Ratsmitglieder wollen aufhören. Für die Neuwahl am 20. August werden noch Bewerber gesucht.
Der Streit um den Bau eines Funkmastes in Herl (VG Ruwer, der TV berichtete) hat zum Rücktritt von Ortsbürgermeister Artur Jäckels (parteilos) geführt. Der 65-Jährige, der die vergangenen 13 Jahre der 300-Einwohner-Gemeinde vorgestanden hat, erklärte in der jüngsten Ratssitzung, dass er sein Amt zum 31. Mai, also dem heutigen Datum, niederlege.
"Die Vorkommnisse der letzten Zeit haben mich zu diesem Schritt veranlasst", sagt Jäckels dem TV. Die Bürgerinitiative, die die Errichtung eines 54 Meter hohen Funkmasts an der Ortsgrenze unweit des Naturdenkmals Herler Wacken verhindern möchte, wirft auf Plakaten im Ort Jäckels und dem derzeit erkrankten Verbandsbürgermeister Bernhard Busch vor, sie würden den Bürgerwillen ignorieren. Jäckels weist die Vorwürfe zurück. Er habe den Sachverhalt nicht falsch dargestellt, wie die BI behaupte. Auch sei er nicht dafür verantwortlich, dass eine achtwöchige Widerspruchsfrist nach Stellung des Bauantrags verstrichen sei. "Bürgermeister Busch hat ausdrücklich mitgeteilt, dass dies ein Fehler der VG-Verwaltung war", so Jäckels.
Wie berichtet, hatte die Telekom den Funkmast für Mobiltelekommunikation beantragt und sich durch einen Pachtvertrag mit einer Erbengemeinschaft ein Grundstück gesichert. Der Erbengemeinschaft gehört auch der Ortsbürgermeister an, der zwischenzeitlich vergeblich versucht hatte, aus dem Vertrag herauszukommen.
Ein von der Gemeinde Herl in Aussicht gestelltes anderes Grundstück lehnt die BI ab. Sie plädiert für einen Standort außerhalb der Herler Gemarkung. "Wir wollen keinen Krieg", erklärt BI-Sprecher Thomas Jost. Man sei bereit, sich mit Jäckels, der Verbandsgemeinde und der Telekom an einen Tisch zu setzen und "weit weg von den Ortschaften einen Standort zu finden, der allen nutzt".
Die VG Ruwer verspricht sich von einem Funkmast eine Verbesserung des Rettungsdienstnetzes. Das ist auch relevant für Feuerwehreinsätze.
Nach Auskunft des Ersten Beigeordneten Karl-Heinrich Ewald hat neben Jäckels auch ein Ratsmitglied angekündigt, aufhören zu wollen. Ein weiteres Ratsmitglied habe dargelegt, später sein Mandat niederlegen zu wollen - voraussichtlich im Herbst. Ein neuer Ortsbürgermeister soll am 20. August gewählt werden (siehe Info). Ob die vom Funkmast ausgehenden Strahlen tatsächlich gefährlich sind, darüber streiten sich die Geister. Peter Nießen, Diplom-Physiker und Sachverständiger, geht davon aus, dass die elektromagnetische Strahlung bei dem in Herl geplanten Mast weit unter dem erlaubten Grenzwert bleibt. Info
Nicht nur Ratsmitglieder können gewählt werden
Der Nachfolger von Ortsbürgermeister Artur Jäckels wird am Sonntag, 20. August, in Herl gewählt. Es gilt das Prinzip der Mehrheitswahl. Das heißt, der Bewerber mit den meisten Stimmen ist gewählt. Im Amtsblatt sollen Interessenten aufgerufen werden, sich zu melden. Findet sich niemand, wählt der Gemeinderat von Herl eine Person. Der oder die Neue muss nicht aus dem Personenkreis des Rates sein. Jeder Erwachsene im Ort kann gewählt werden. Die Amtsgeschäfte in Herl führt bis auf weiteres der Beigeordnete Dieter Klemens.Kommentar
Die Plakataktion brachte das Fass zum Überlaufen
Erst Farschweiler, dann Osburg, jetzt Herl. Innerhalb weniger Monate haben drei Ortsbürgermeister in der VG Ruwer vorzeitig das Handtuch geworfen - dabei ist die nächste Kommunalwahl erst 2019. Jeder Betroffene hat sicherlich triftige Gründe, abzudanken. Im Wahlvolk tragen solche Schritte sicherlich nicht dazu bei, das Vertrauen in die Ortspolitik zu stärken.
Schon bei der Kommunalwahl 2014 war es in vielen Dörfern schwierig bis unmöglich gewesen, Bewerber für den Posten des Ortsbürgermeisters zu finden. In Herl haben sich mehr als 80 Prozent der Wahlberichtigten gegen das Funkmast-Projekt gestellt. Solange dies mit sachlichen Argumenten und einer Unterschriftenaktion untermauert wurde, war das für den Ortsbürgermeister kein Rücktrittsgrund. Zumal er ja auch eine andere Lösung wollte.
Mit ihrer Plakataktion und persönlichen Angriffen haben die Gegner schließlich das Fass zum Überlaufen gebracht.
a.follmann@volksfreund.de
