Finanzen Für eine Handvoll Euro
Konz/Saarburg/Schweich · Stadtratsmitglieder in Trier erhalten unter anderem monatlich pauschal 250 Euro für ihr Ehrenamt. Werden im Landkreis Trier-Saarburg ähnliche Summen gezahlt? Der TV hat nachgefragt.
Die Mitglieder des Stadtrats Trier engagieren sich ehrenamtlich. Das bedeutet jedoch nicht, dass sie es für Gotteslohn tun. Pauschal erhalten die 56 Männer und Frauen 250 Euro monatlich. Hinzu kommen pro Stunde Stadtratssitzung zehn Euro sowie 20 Euro je Fraktionssitzung. Von solchen Summen können die Frauen und Männer nur träumen, die ebenfalls ehrenamtlich in Räten im Landkreis Trier-Saarburg aktiv sind (siehe Info).
Zwar leben im Kreis mehr Menschen als in der Stadt Trier. Dem Kreistag als Entscheidungsgremium gehören jedoch nur 46 Mitglieder an. Und die bekommen pauschal 75 Euro pro Monat. Hinzu kommen je Kreistags-, Fraktions- oder Ausschusssitzung 60 Euro.
Unterm Strich sind im Haushalt 2018 des Landkreises Trier-Saarburg knapp 150 000 Euro für Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen eingeplant. Zum Vergleich: Der entsprechende Haushaltsansatz in Trier beträgt 312 000 Euro.
Im Gegensatz zur Stadt, wo es neben dem Stadtrat nur noch Ortsbeiräte gibt, gibt es mit den sieben Verbandsgemeinderäten eine weitere Entscheidungsebene im Landkreis Trier-Saarburg. Da jedes Gremium eine eigene Hauptsatzung hat, sind auch die Summen unterschiedlich, die als Aufwandsentschädigung und als Sitzungsgeld bezahlt werden.
Ausgehend von durchschnittlich sieben Ratssitzungen und sieben vorbereitenden Fraktionssitzungen ergeben sich in einer Vergleichsrechnung große Unterschiede. Die Mitglieder des Verbandsgemeinderats Ruwer erhalten nur rund ein Drittel der Summe, die die Kollegen aus dem Verbandsgemeinderat Konz bekommen (siehe Grafik). Das wiederum ist weniger als ein Drittel der Summe, die Trierer Stadträte pauschal bekommen, ohne dass dabei Sitzungsgeld eingerechnet ist.
Nicht nur beim Sitzungsgeld geht es in den Verbandsgemeinden offensichtlich bescheidener zu. Laut Landesrechnungshof ließ die im Jahr 2014 sieben Mitglieder starke Trierer UBT-Fraktion eine Restaurantrechnung von 1359,10 Euro von der Stadt bezahlen. Macht Kosten von gut 190 Euro pro Stadtratsmitglied (der TV berichtete). Zum Vergleich: Werner Haubrich von der Verbandsgemeindeverwaltung Hermeskeil hat die Rechnung für das traditionelle Weihnachtsessen des Verbandsgemeinderats frisch auf den Tisch bekommen. Überschlägig geht er von Kosten in Höhe von 25 Euro pro Ratsmitglied aus.
Ebenfalls mehrere Sitzungen jährlich haben die Ortsgemeinde- und Stadträte im Landkreis. Die Häufigkeit orientiert sich vor allem an der Größe der Orte. Schweichs Stadtbürgermeister Lars Rieger sagt: „In der Stadt Schweich wird lediglich ein monatlicher Grundbetrag von zehn Euro gezahlt. Hinzu kommt ein Sitzungsgeld von 40 Euro pro Stadtratssitzung.“ In Tawern (VG Konz) gibt es keine Pauschalzahlungen. Nach Auskunft von Ortsbürgermeister Thomas Müller erhalten die Ratsmitglieder zehn Euro pro Sitzung. Diese Summe erhalten beispielsweise auch Ratsmitglieder in Welschbillig (Verbandsgemeinde Trier-Land). Mit der Hälfte dieser Summe müssen sich die Oberbilliger Gemeinderäte zufriedengeben. Dort gibt es nach Auskunft von Ortsbürgermeister Andreas Beiling fünf Euro. Einen Euro mehr erhalten die Gemeinderäte in Zemmer.
In Thomm (VG Ruwer) heißt es dazu in der Hauptsatzung, dass auf Antrag ein Lohn- und Verdienstausfall geltend gemacht werden kann. „Eine Aufwandsentschädigung wird darüber hinaus nicht gezahlt.“ Bisher hat sich niemand gefunden, der dies ändern möchte.
