Infrastruktur Großprojekt in Schweich verzögert sich um ein halbes Jahr
Schweich · Schulneubauten in Schweich: Verbandsgemeinde und Kreis ziehen auf den letzten Drücker die Ausschreibung der Rohbauarbeiten zurück.
Landrat Günther Schartz und Bürgermeisterin Christiane Horsch (Verbandsgemeinde Schweich) sind nicht dafür bekannt, übervorsichtig oder gar ängstlich zu agieren. Beide sind gestandene Kommunalpolitiker, die auch schon mal gegen den Strom schwimmen, wenn sie es für richtig halten. Kürzlich machten allerdings beide einen Rückzieher, weil ihnen eine Sache „zu heiß” wurde (O-Ton Landrat Schartz).
Worum geht es? Der Kreis Trier-Saarburg und die VG Schweich planen Schulneubauten auf einem Gelände an der Bahnhofstraße in Schweich (der TV berichtete). Der Kreis ist Schulträger der Treverer-Förderschule, die derzeit noch in Trier ansässig ist, und die VG ist zuständig für die Grundschule Schweich, die innerhalb der Moselstadt in das neue Domizil wechselt. Knapp 40 Millionen Euro soll das Integrative Schulprojekt (siehe Info) kosten. Der Name ist Programm: Schüler mit und ohne Behinderung sollen gemeinsam lernen. Für Bau und Betrieb der Einrichtungen haben Kreis und VG einen Zweckverband gegründet.
Als dieser kürzlich die Rohbauarbeiten für das Megavorhaben auf den Weg bringen wollte – erschlossen ist das Schulgelände bereits – wurde die Ausschreibung kurzfristig abgeblasen. Die Finanzierung sei noch nicht gesichert, verlautbarte der Kreis. Der Bau der Schulen werde sich dadurch voraussichtlich um ein halbes Jahr verzögern. Heißt: Der geplante Schuljahresbeginn im Sommer 2021 ist Makulatur. Der Unterricht kann im besten Fall im darauffolgenden Winterhalbjahr beginnen, womöglich auch erst Mitte des Jahres 2022.
Wie knapp es war, erläuterte Bürgermeisterin Horsch vor dem Verbandsgemeinderat Schweich: „Tags darauf wollten wir die europaweite Ausschreibung in Auftrag geben.” Landrat Schartz rechtfertigte die Absage der Ausschreibung vor dem Kreisausschuss damit, dass man Risiken minimieren wolle. Man trage auch Verantwortung gegenüber den Mitfinanzierern Stadt Trier und den Landkreisen Bernkastel-Wittlich und Bitburg-Prüm. Deren Beteiligung am Bau der Förderschule richtet sich nach der Anzahl der von dort kommenden Schüler.
Ausschlaggebend für das Aufschieben der Hochbauphase war der fehlende Förderbescheid der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier. Die Behörde hatte den Schulträgern zwar auf deren Antrag hin einen vorzeitigen Baubeginn zugestanden, allerdings fehlte noch eine Zuschussbewilligung. Und ohne eine solche sei der finanzielle Rahmen unklar, so die Kreisverwaltung. Die Förderhöhe ist abhängig von der sogenannten schulbautechnischen Prüfung. Diese Prüfung hat die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord mittlerweile abgeschlossen. Inzwischen seien auch die Förderanträge auf den Weg gebracht, heißt es aus dem Kreishaus.
Kreis und VG Schweich erwarten eine höhere Förderung als die zunächst in Aussicht gestellten 13 Millionen Euro. Das liegt an der Besserstellungskausel, die im Grundgesetz verankert ist. Diese besagt, dass auch Förderprogramme des Bundes in die Bildungsinfrastruktur fließen können.
Nicht nur SGD und ADD sind in Prüfung und Finanzierung des integrativen Schulprojekts eingebunden, auch der Rechnungshof hat eine Prüfung angekündigt. Das sei bei einem Vorhaben dieser Größenordnung gängige Praxis, sagt der Landrat.
