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Verwaltung
Oft haben Gemeinden keine andere Wahl

Schweich. So hoch sind die Steuern in der Verbandsgemeinde Schweich. Die Kommunalaufsicht redet mit.
Albert Follmann

Wie hoch die Kommunen ihre Bürger mit kommunalen Steuern belasten, darauf haben die Räte nicht immer alleine Einfluss. Beispielsweise ließ die Kreisverwaltung als Aufsichtsbehörde dem Stadtrat Schweich keine andere Wahl als die Grundsteuern für das Jahr 2016 anzuheben. Der Hebesatz (siehe Info) sei unterdurchschnittlich, konstatierte die Behörde damals; Schweich schöpfe sein Einnahmepotenzial nicht hinreichend aus. Damals hatte Schweich einen unausgeglichenen Haushalt. Folge: Der Hebesatz für die Grundsteuer B, die für bebaute Grundstücke zu zahlen ist, und für die Gewerbesteuer stieg von 365 auf 400 Prozent.

Die Grundsteuer A (für landwirtschaftlich genutzte Flächen) beließ der Rat seinerzeit bei 300 Prozent, obwohl auch hier der Kreis eine Erhöhung empfohlen hatte. Seitdem sind die Grundsteuern in Schweich gleich geblieben. Auch für 2019 soll es auf Beschluss des Stadtrats keine Veränderungen geben (der TV berichtete).

Ein Blick auf die Steuerhebesätze in der Verbandsgemeinde Schweich ergibt ein differenziertes Bild. Es gibt keine Kommune, die nach oben oder nach unten aus der Rolle fällt und seine Bürger überdurchschnittllich stark schröpft oder sie überdurchschnittlich stark entlastet.

Für landwirtschaftlich genutzte Flächen (Grundsteuer A) hat die Moselgemeinde Schleich mit 400 Prozent den höchsten Hebesatz in der VG Schweich festgelegt, gefolgt von Trittenheim mit 395 Prozent. Die meisten Orte, darunter auch die Stadt Schweich, erheben 300 Prozent Grundsteuer A.

Bei der Grundsteuer B (für bebaute Grundstücke) liegen vier Kommunen mit jeweils 420 Prozent Hebesatz vorne: Klüsserath, Leiwen, Pölich und Schleich. Am unteren Ende der Skala liegen mit 365 Prozent Ensch, Föhren, Kenn, Longen, Longuich und Mehring.

Bei der Gewerbesteuer ergibt sich folgendes Bild: Pölich und Schleich liegen hier mit 420 Prozent an der Spitze, gefolgt von Bekond, Riol und Schweich (jeweils 400 Prozent). Den niedrigsten Hebesatz für Gewerbetreibende mit 365 Prozent haben Ensch, Kenn, Klüsserath, Leiwen, Longen, Longuich, Thörnich, Trittenheim.

Große Unterschiede gibt es bei der Hundesteuer. Wer einen Hund hat und in Schleich wohnt, zahlt nur 43 Euro. Am höchsten ist die Hundesteuer in Trittenheim (75 Euro). 70 Euro sind fällig für Hundehalter in Fell, Köwerich und Schweich.