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Plappern gehört zum Handwerk

Redner im Kreistag an der „Mikrofon-Ampel“: Grün heißt frei sprechen, 30 Sekunden vor Ablauf der Redezeit wird das Lämpchen gelb, dann springt es auf rot. TV-Foto: Friedemann Vetter
Redner im Kreistag an der „Mikrofon-Ampel“: Grün heißt frei sprechen, 30 Sekunden vor Ablauf der Redezeit wird das Lämpchen gelb, dann springt es auf rot. TV-Foto: Friedemann Vetter
Trier. Das Prinzip der einheitlichen Redezeiten im Kreistag sollte gestern Abend zugunsten einer nach Fraktionsstärke gestaffelten Regelung geändert werden. Doch der Landrat vertagte den Punkt, weil die Zweidrittel-Mehrheit zur Änderung der Geschäftsordnung in Gefahr war. Von unserem Redakteur Albert Follmann

Die Änderung war im Ausschuss und im Ältestenrat vorbesprochen, galt als Formsache. Doch dann wollten sich SPD und Grüne doch nicht mit der neuen Redeordnung abfinden, auf die die CDU gedrängt hat. Diese empfindet es als unfair, dass sie als stärkste Gruppe im Kreisparlament (19 Sitze) grundsätzlich nur fünf Minuten pro Tagesordnungspunkt sprechen darf, genauso lange wie SPD (12 Sitze), FWG (7), Grüne (4) und FDP (3). Selbst für Udo Moser als fraktionsloser Einzelkämpfer der Vereinigung Bürger für Bürger (BFB) gilt, so der Wortlaut in Paragraf 22, Absatz 3 der Geschäftsordnung, "in jedem Fall die Hälfte der für Fraktionen geltenden Redezeit, jedoch mindestens 5 Minuten". Eine zweite Rederunde oder längere Redezeiten, etwa bei der Haushaltsberatung, sind nach Absprache möglich.

Gestern Abend sollte nun der Parteienproporz am Mikrofon Einzug halten: CDU 15 Minuten, SPD 13, FWG, Grüne und FDP jeweils zehn und die BFB fünf Minuten. Vorausgesetzt, alle Redner schöpfen ihre Freiräume aus, macht das 63 Minuten pro Tagesordnungspunkt. Zum Vergleich: Die Aktuelle Stunde im Bundestag kommt auf 62 Minuten.

Auch im Landtag werde das Stärkeverhältnis der Fraktionen zugrunde gelegt, sagt der Chef der CDU-Kreistagsfraktion, Bernd Henter. Er sieht es als Nachteil an, dass die CDU immer zuerst spricht, dann aber meist nicht mehr auf Redebeiträge von anderen erwidern könne: "Das ist statisch und führt nicht zur Lebendigkeit einer Debatte." Seine Fraktion werde in den seltensten Fällen die angestrebten 15 Minuten pro Rederunde ausschöpfen, so Henter, habe aber die Option, die maximal zugestandene Redezeit auf mehrere Redner aufzuteilen und gegebenenfalls auf Behauptungen zu reagieren.

Kreistagsmitglieder fürchten "elend lange Sitzungen"



Für Alfons Maximini (SPD) war die alte Regelung in Ordnung: "Wir haben uns im Kreisausschuss immer flexibel verständigt, das hat gut geklappt." Er habe im Ältestenrat vorbehaltlich einer Zustimmung seiner Fraktionskollegen der Neuregelung zugestimmt. Seine Leute befürchteten aber "elend lange Sitzungen". Nach einem langen Arbeitstag noch sieben Stunden im Kreistag zu sitzen, das könne man niemandem zumuten. Nun soll das Thema Redezeiten wieder in den Kreisausschuss delegiert werden. Ziel ist es, dort einen Konsens zu finden, mit dem alle Fraktionen leben können.

Im Trierer Stadtrat gilt übrigens eine strikte Rede-Obergrenze von fünf Minuten, die per Stoppuhr überwacht wird; am Ende ertönt ein Piepton. In Bitburg, Wittlich, Hermeskeil, Konz und Schweich gibt es keine Redezeitbegrenzungen. Legendär ist im Kreistag Trier-Saarburg der Wecker von Büroleiter Rainer Ludwig, der die Redner nach Ablauf ihrer Zeit schrill ermahnte, zum Ende zu kommen. Mittlerweile übernimmt eine computergesteuerte "Mikrofon-Ampel" das Zeitmanagement: Nach viereinhalb Minuten springt sie von grün auf gelb um, nach fünf Minuten blinkt sie rot. Wer dann noch weiterplappert, dem kann der Landrat nach einmaliger Ermahnung das Wort entziehen.

Meinung

In der Kürze liegt die Würze

Dass das Thema Redezeiten ausgerechnet im Landtagswahlkampf aufkommt, spricht Bände. Die großen Parteien inszenieren auf der Kreistagsbühne einen überflüssigen Nebenkriegsschauplatz. Jedem Kreistagsmitglied stehen zwei Minuten zur Erwiderung zu - das reicht vollkommen. Längere Redezeiten sind kontraproduktiv. Schon jetzt haben viele Kreistagsmitglieder spätestens nach zwei Stunden Abendsitzung Probleme, konzentriert zuzuhören. Je kürzer sich eine Fraktion am Rednerpult fassen muss, umso knackiger und frei von Wiederholungen sind die Beiträge. Wer den Proporz zur Spitze treibt, killt die Spontanität. a.follmann@volksfreund.de