Verbandsgemeinderat Konz Kritik an „Maskenzwang“ im Rat

Konz · Der Verbandsgemeinderat Konz trifft sich am Donnerstag, 28. Mai, erstmals seit März. Vor der Sitzung kritisiert ein Ratsmitglied eine mögliche Selbstverpflichtung des Gremiums zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

 Turnhalle statt Sitzungssaal: Der Konzer Stadtrat hat sich erstmals seit Inkrafttreten der Corona-Kontaktverbote getroffen. Der übliche Treffpunkt im Kloster Kar­thaus ist zu klein. Deshalb ist das Gremium in die Könener Sporthalle ausgewichen.

Turnhalle statt Sitzungssaal: Der Konzer Stadtrat hat sich erstmals seit Inkrafttreten der Corona-Kontaktverbote getroffen. Der übliche Treffpunkt im Kloster Kar­thaus ist zu klein. Deshalb ist das Gremium in die Könener Sporthalle ausgewichen.

Foto: TV/Christian Kremer

Wolfgang Hertel ist 78 Jahre alt und schon seit etlichen Jahren für die Grünen in der Verbandsgemeinde (VG) Konz kommunalpolitisch tätig – mehrere Jahre sogar als Fraktionsvorsitzender im Stadtrat. Zurzeit arbeitet er als normales Fraktionsmitglied im VG-Rat mit. Er ist eines von 38 Ratsmitgliedern, die für Donnerstag, 28. Mai, 18 Uhr erstmals seit Inkrafttreten der Corona-Kontakverbote zu einer Sitzung dieses Gremiums eingeladen sind. Der VG-Rat trifft sich dann nicht wie üblich im Kloster Karthaus, sondern in der Sporthalle in Wasserliesch, wo die Kommunalpolitiker – anders als im Sitzungssaal des Klosters Karthaus – genügend Abstand halten können, um den gültigen Vorgaben der siebten Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz gerecht zu werden.  

Kritik an Maskenpflicht Hertel befürchtet, dass sich der VG-Rat vor Einstieg in die Tagesordnung per Beschluss das Anziehen von (Behelfs-)Masken auferlegt. Für Hertel wäre das unverständlich. Der Konzer hat deshalb im Vorfeld der Sitzung ein Schreiben per E-Mail an den Bürgermeister der VG Konz, Joachim Weber, den  Trierischen Volksfreund sowie seine Parteikollegen aus der VG und der Stadt geschickt. In der Frage der Maskenpflicht bezieht er sich unter anderem auf die Stadtratssitzung vom 12. Mai, wo die Ratsmitglieder mehrheitlich dafür gestimmt hatten (der TV berichtete): „Allein die Tatsache, dass Sie darüber haben abstimmen lassen, ist der Beweis, dass eine sachlich begründete Notwendigkeit zum Maskenzwang  gar nicht vorlag“, schreibt Hertel.  Aus seiner Sicht gebe es hier nur zwei Möglichkeiten: Im ersten Fall könnten die allgemein gültigen Schutzregeln (primär Abstand) nicht eingehalten werden. „Dann bleibt nur eine zwingende Maskenbenutzung“, schreibt Hertel. Im zweiten Fall sei der Abstand einhaltbar. „Dann kann es nur die Freigabe geben – wer möchte, kann die Maske anlegen, wer nicht, der nicht“, folgert der 78-Jährige. In beiden Fällen gibt es aus Hertels Sicht für eine Abstimmung keinen Spielraum. „Es sei denn, man wolle die Abstimmung populistisch instrumentalisieren“, führt Hertel aus. Zu hinterfragen sei auch, dass die Ratsmitglieder zur Maskenbenutzung gezwungen werden könnten, die Besucher hingegen nicht. Seine Meinung hat Hertel als Privatperson und nicht im Namen der Grünen-Fraktion formuliert (siehe Info).