Vulkaneifel: Kreistag beschließt defizitären Haushalt 2010

Vulkaneifel: Kreistag beschließt defizitären Haushalt 2010

Der Kreistag des Landkreises Vulkaneifel hat mit großer Mehrheit den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Nur zwei Mitglieder des 38-köpfigen Gremiums stimmten dagegen.

(sts) Anders fiel die Abstimmung über die sogenannte Kreisumlage aus: Die von der Kreisverwaltung vorgeschlagene Erhöhung von 39,1 auf 42,5 Prozent wurden von zahlreichen Mitgliedern der CDU-Fraktion abgelehnt. Sie hatte eine moderatere Erhöhung auf 40 Prozent vorgeschlagen. Die Umlage ist die Haupteinnahmequelle des Kreises und ist von den Städten und Gemeinden entsprechend deren Steuerkraft zu zahlen.

Die nun beschlossene Erhöhung deckt den Finanzbedarf des Kreises aber bei weitem nicht, so dass zwischen den Einnahmen von knapp 80 Millionen Euro und den Ausgaben von etwas mehr als 88 Millionen Euro eine Lücke von mehr als acht Millionen Euro klafft. Der Kreis nimmt über die Umlage schon nicht genug Geld ein, um nur die Kosten für den Bereich Jugend und Soziales zu decken.

Die Finanzmisere des Kreises hat mittlerweile schon Tradition, hat er seit 1993 keinen ausgeglichenen Haushalt mehr vorlegen können und einen enormen Schuldenberg aufgetürmt. Heinz Onnertz, Landrat des Kreises Vulkaneifel, beschrieb den Haushalt 2010 als "deprimierend".

Viele Redner der Kreistagsfraktionen zeigten sich überzeugt, dass es keine Hoffnung auf Besserung gebe, ohne dass es eine grundlegende Änderung der Finanzierung der Kommunen angepackt werde.

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