2009 geplant, 2010 im Blick
Der Etat der Verbandsgemeinde (VG) Gerolstein für kommendes Jahr ist mit Blick auf 2010, in dem es finanziell noch enger wird, äußerst zurückhaltend. Überwiegend werden nur kleine Beträge investiert - für den Kindergarten Birresborn sowie für die Schulen und Feuerwehren.
Gerolstein. Es ist fast so sicher wie das Amen in der Kirche: Die finanzielle Situation der Stadt Gerolstein schlägt sich im Jahr drauf bei der Verbandsgemeinde nieder. Und da die Stadt wegen der aktuellen Umsatzrückgänge des Gerolsteiner Brunnens 2009 relativ wenig Gewerbesteuer einnehmen wird und somit nur wenig Handlungsspielraum hat, rechnet die VG für 2010 mit einer besonders schwierigen Situation.
Daher kündigte Bürgermeister Matthias Pauly (CDU) bereits an: "Selbst wenn es im Verlauf des nächsten Jahres eine positive Entwicklung geben wird, werden wir nicht die Umlage weiter senken, sondern die Rückstellungen für 2010 erhöhen." Damit soll der zu erwartende Einschnitt im übernächsten Jahr nicht so schmerzhaft ausfallen.
Dennoch werden auch im kommenden Jahr rund 1,12 Millionen Euro investiert. Den dicksten Posten macht mit 300 000 Euro der Umbau des Rathauses für die Polizei aus, die personell aufgestockt wurde (der TV berichtete). 220 000 Euro kostet der Ausbau der Radwegeverbindung Daun-Gerolstein zwischen den Ortsgemeinden Pelm und Berlingen. Davon übernimmt die VG knapp 15 000 Euro, das Land zahlt 138 000 Euro, der Kreis 20 000 Euro und die beiden Ortsgemeinden zusammen 47 000 Euro.
50 000 Euro Planungskosten werden in den Etat eingestellt, um zu ermitteln, wie die Außenfassade der Regionalen Schule Gerolstein energieeffizient gedämmt werden kann. Der eigentliche Umbau wird derzeit mit mindestens 1,5 Millionen Euro beziffert, befindet sich aber noch nicht im Etat für 2009. Im Etat enthalten ist hingegen die notwendige Erweiterung des Kindergartens Birresborn für 250 000 Euro. Mit den Kosten hat die VG aber nichts zu tun, da diese sich das Land (48 000 Euro), der Kreis (60 000 Euro) und die vier beteiligten Gemeinden Birresborn, Salm, Mürlenbach und Kopp (zusammen 142 000 Euro) teilen.
100 000 Euro für neue Schuleinrichtung
Für neue Schuleinrichtung werden rund 100 000 Euro ausgegeben. Davon entfallen 60 000 Euro für einen neuen EDV-Raum für die Regionale Schule, 17 000 Euro für die Grundschule Gerolstein sowie 16 000 Euro für die Grundschule Birresborn.
Für die Feuerwehren werden 180 000 Euro bereitgestellt. 130 000 Euro kostet allein das neue Fahrzeug für die Feuerwehr Müllenborn, 33 000 Euro ein neuer Mannschaftstransporter für die Feuerwehr Gerolstein, zudem schlagen mit je 7000 Euro die Umstellung auf Digitalfunk sowie der Kauf von sonstigen Geräten zu Buche.
Für 18 500 Euro wird neue EDV für das Rathaus angeschafft. Für die Investitionen werden 649 000 Euro an Krediten aufgenommen. Dadurch steigt die Verschuldung der VG um 282 000 Euro auf knapp 6,1 Millionen Euro.
Meinung
Unliebsame Fragen stellen
Die seit Jahren im Gerolsteiner Rathaus praktizierte Maxime "Spare in der Zeit, dann hast du in der Not" hat sich bewährt. Es ist ein geeignetes Mittel, um die Fahrt auf der durch Gewerbesteuern und Umlagen angetriebenen Berg- und Talbahn einigermaßen erträglich zu überstehen. Da es aber Anzeichen gibt, dass es künftig mehr bergab denn bergauf geht, müssen sich die Verantwortlichen endlich die ungeliebten Fragen stellen. Eine davon lautet: Braucht jedes Dorf, jeder Stadtteil noch seine eigene Feuerwehr und die entsprechenden Fahrzeuge, oder können wir uns das künftig nicht mehr leisten? m.huebner@volksfreund.de
