Antrag auf Stadtrechte wegen Kommunalreform zurückgestellt

Antrag auf Stadtrechte wegen Kommunalreform zurückgestellt

Drei Städte gibt es im Kreis Cochem-Zell, eine vierte soll dazu kommen. Doch der lang gehegte Wunsch der Ulmener, die Stadtrechte zu bekommen, sind bis auf weiteres auf Eis gelegt.

Ulmen. (ww/jd) Die Ulmener müssen noch Geduld aufbringen, bis sie als Stadt anerkannt werden. Das Mainzer Innenministerium hat ihren Antrag auf Eis gelegt. Das hängt mit der anstehenden Kommunal- und Verwaltungsreform zusammen, heißt es aus Mainz.

Dass zwischen dem Ratsbeschluss und der feierlichen Verleihung der Urkunde über die "Verleihung der Bezeichnung Stadt" - wie es offiziell heißt - ein langer Weg durch die Instanzen liegt, war den Ulmenern bekannt. Der Beschluss liegt inzwischen fast zwei Jahre zurück. Der Ulmener Ortsbürgermeister Alois Keßeler ist dennoch zuversichtlich, dass es im neuen Jahr irgendwie klappt. "Wir haben nur einen lapidaren Zwischenbescheid vom Innenminister, dass eine Entscheidung gegenwärtig nicht getroffen werden kann und auf einen späteren Zeitpunkt verschoben wird", sagt Keßeler. Und weiter: Wegen der "Vorbereitung einer Kommunal- und Verwaltungsreform" werde der Antrag vorerst zurückgestellt, heißt es im Schreiben aus Mainz an den VG-Bürgermeister. Seitdem habe er nichts mehr gehört. Unverständlich ist ihm die Mainzer Argumentation mit der Kommunalreform: "Das eine hat mit dem anderen doch gar nichts zu tun."

Mit Bürgermeister Hans-Werner Ehrlich will er sich im Frühjahr aber noch einmal einen Termin im Innenministerium geben lassen. Das Innenministerium hatte sich ohnehin viel Zeit gelassen. Auch Ehrlich gibt seinen Optimismus mit Blick aufs neue Jahr nicht auf: "Abwarten." Wie ein Ministeriumssprecher auf Anfrage mitteilt, hat zwar die Verleihung der Bezeichnung Stadt "kommunalverfassungsrechtlich keine besondere Bedeutung" und daher auch keinen unmittelbaren Einfluss auf die Kommunalreform, aber bisweilen werde doch eine Verbindung hergestellt, und zwar die, "dass man sich durch die Verleihung der Bezeichnung Stadt eine stärkere Position im Hinblick auf die Kommunal- und Verwaltungsreform erhofft".

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