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Applaus für Stadtbürgermeister

Applaus für Stadtbürgermeister

Letzte Sitzung nach 15 Jahren Amtszeit: Der Stadtrat Daun hat zum letzten Mal unter der Leitung von Wolfgang Jenssen getagt. Als Abschiedsgeschenke für den SPD-Mann gab es unter anderem eine Urkunde und einen Dauner Taler.

Daun. Applaus für den Stadtbürgermeister? Das ist in den vergangenen 15 Jahren zumindest in den Sitzungen des Stadtrats eher selten vorgekommen. Nun aber neigt sich die Amtszeit von Wolfgang Jenssen dem Ende zu, deshalb gab es auch die besondere Geste zum besonderen Anlass. Alle Ratsmitglieder erhoben sich und applaudierten dem scheidenden Stadtoberhaupt am Ende der letzten Sitzung unter dessen Leitung. Zuvor hatte Ratsmitglied Wilhelm Seggewiß stellvertretend für alle Fraktionen Jenssen für die 15 Amtsjahre und sein damit verbundenes Wirken in und für Daun gedankt. Gelegentlich sei man unterschiedlicher Meinung gewesen, aber grundsätzlich habe eine freundschaftliche Atmosphäre die Ratsarbeit geprägt. Seggewiß lobte, dass die Sitzungen des Stadtrats, dem er 15 Jahre angehört hat, keine "parteipolitischen Veranstaltungen" des SPD-Manns Jenssen gewesen seien. Zum Abschied gab es unter anderem eine von allen Ratsmitgliedern unterschriebene Urkunde, Wein sowie vom Stadtbeigeordneten und Vorsitzenden des Gewerbe- und Verkehrsvereins, Dieter Wilhelm, einen Dauner Taler. Der ist 2007 als Idee aus dem von Jenssen unterstützten Stadtmarketing umgesetzt worden. Mit der Münze kann in Einzelhandelsgeschäften, in Restaurants oder Handwerksbetrieben in Daun bezahlt werden, sie ist auch ein beliebtes Geschenk.
Gearbeitet wurde in der letzten Sitzung der auslaufenden Wahlperiode aber auch. Dabei ist ein Straßenbauprogramm bis 2018 beschlossen worden. Im Juni vergangenen Jahres hatte der Rat festgelegt, dass die jährliche Investitionssumme maximal 650 000 Euro betragen soll. Hintergrund ist die in dieser Wahlperiode für die Kernstadt beschlossene Einführung der sogenannten wiederkehrenden Beiträge (siehe Extra). Der Rat hatte schon 2010 festgestellt, dass die jährliche Gesamtbelastung der Bürger im Auge behalten werden müsse. Dies sei möglich durch eine Straßenausbauplanung für mehrere Jahre. "Ein vorab festgelegter jährlicher Höchstbetrag kann in die Finanzplanung eines jeden Bürgers eingeplant werden", hieß es in einem SPD-Antrag vom vergangenen Jahr. Das ist nun konkretisiert worden: Bei der beschlossenen Summe von 650 000 Euro werden die Bürger mit rund 200 Euro jährlich belastet. Diese Grenze wird der aktuellen Planung zufolge aber nicht in jedem Jahr erreicht (siehe Grafik).
Aber ob künftig in dem gleichen Tempo wie bisher Straßenbauprojekte umgesetzt werden können, ist eher fraglich. Darauf verwies der stellvertretende Leiter der Bauabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung, Günter Schenk. "Die Quellen, aus denen wir Zuschüsse bekommen können, werden weniger. Künftig ist mehr Flexibilität gefragt, was die Realisierung von Bauprojekten angeht."Extra

Für die Erneuerung, Erweiterung, Verbesserung und den Umbau von Straßen wurden schon immer Beiträge erhoben. Allerdings zahlten die Bürger nur für Bauprojekte in der Straße, an die ihr Grundstück grenzt, und das ein Mal. Beim wiederkehrenden Beitrag geht es nicht mehr um einzelne Straßen , sondern es wird das komplette Straßennetz in der Kernstadt erfasst. Es zahlen nicht mehr nur Anlieger , sondern alle. Anders als beim Einmalbeitrag bekommen die Bürger nun jährlich einen Bescheid, wenn Straßenbauprojekte realisiert wurden. Mit dem wiederkehrenden Beitrag wird das Ziel verfolgt, die Belastung gleichmäßig und auch gerechter aufzuteilen. Die Stadt übernimmt einen Anteil von 35 Prozent der jeweiligen Investitionssumme. sts