Basaltfirma bereitet Erweiterung vor
Neue Erkenntnisse im Basaltstreit: Schon heute verfügen die Rheinischen Provinzial-Basalt- und Lava-Werke (RPBL) über Flächen, die über das aktuelle Abbaugebiet hinausgehen. Zudem hat die Firma beim Bergamt bereits Unterlagen für die Genehmigung der geplanten Erweiterung vorgelegt.
Oberbettingen. Angesprochen auf die zwischenzeitlich beim Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB) vorgelegten Unterlagen für eine erweiterte Abbaugenehmigung am Ruderbüsch sagte RPBL-Geschäftsführer Thomas Blau: "Das ist Routine. Wir machen schon jetzt unsere Hausaufgaben, um im Fall der Zustimmung des Ortsgemeinderats nicht noch weitere Zeit zu verlieren."
Schließlich, so Blau, reiche das Basaltvorkommen, für das aktuell eine Abbaugenehmigung vorliegt, "nur noch bis Mitte 2010". Eine Abbaugenehmigung liegt derzeit aber nur für den Bereich vor, der auch eingezäunt ist und wo bereits bis an die Grenze abgebaut wird.
Blau sagte aber auch deutlich: "Unser Ziel ist es natürlich, das gesamte Basaltvorkommen abzubauen. Und das haben wir auch von jeher offen kommuniziert."
Bewohner klagen über Risse in ihren Häusern
Kommt es zur Erweiterung, rückt die Abbaugrenze bis etwa 130 Meter an die ersten Häuser heran. Dagegen wehren sich die Abbaugegner - die meisten direkte Anwohner - massiv. Einige behaupten, dass Risse in ihren Häusern durch die Sprengungen im Steinbruch verursacht worden seien (der TV berichtete).
Doch das Thema Erweiterung ist nach wie vor Zukunftsmusik. Denn die Gemeinde hat sich noch immer nicht entscheiden, ob sie einen erweiterten Abbau befürwortet und die dafür notwendigen Flächen an die RPBL verpachtet.
"Das ist uns auch nicht so recht, denn wir hätten die - hoffentlich positive Entscheidung - gerne so schnell wie möglich", sagt Blau. Doch er fügt hinzu: "Wenn die Gemeinde mehr Zeit braucht, dann muss sie sich diese eben nehmen. Ich warte jedenfalls auf den Anruf von Ortsbürgermeister Meyer."
Nachdem der Ortsgemeinderat am Montag zum letzten Mal für dieses Jahr getagt hat, hatte Ortsbürgermeister Hans-Jakob Meyer bereits angekündigt, "dass es mit der Entscheidung in diesem Jahr nichts mehr wird".
Auf TV-Nachfrage bestätigte Blau zudem, was bereits als Gerücht kursiert: "Wir haben einen bestandskräftigen Pachtvertrag, der über die Flächen hinausgeht, auf denen wir derzeit abbauen, der aber nicht die gesamte Fläche umfasst, auf der wir hier künftig abbauen möchten."
Aktuelle Vermessungsarbeiten zeugen von den Grenzen. Das fehlende Areal ist im Besitz der Ortsgemeinde.
Der Besitz des vorhergesehenen Gebiets oder ein Pachtvertrag darüber ist aber zwingend erforderliche Zulassungsvoraussetzung bei einem offiziellen Antrag auf Abbau. Das betont Andreas Tschauder, Bergdirektor beim LGB.
Er misst der Tatsache, dass nun Unterlagen für eine Erweiterung am Ruderbüsch eingereicht wurden, jedoch keine besondere Bedeutung bei. Er sagte auf TV-Anfrage: "Ja, es liegt uns seit Kurzem etwas vor. Es handelt sich hierbei aber um keinen offiziellen Erweiterungsantrag, sondern nur um Unterlagen für eine Vorprüfung. Das ist bei diesen Verfahren in der Tat so üblich." Extra Basaltabbau in Oberbettingen 2005 hat die Ortsgemeinde Oberbettingen einen Vertrag mit den Rheinischen Provinzial-Basalt- und Lava-Werken (RPBL) bis 2025 geschlossen. Danach sollten die RPBL 4,5 Millionen Tonnen Basalt abbauen dürfen und im Gegenzug der Gemeinde jährlich bis zu 100 000 Euro Bruchzins zahlen. Das Basaltvorkommen beträgt aber nur 2,2 Millionen Tonnen und ist damit bereits Mitte 2010 erschöpft. Von einer Erweiterung erwartet die Gemeinde insgesamt bis zu einer Million Euro weitere Bruchzinseinnahmen. Das zusätzliche Basaltvorkommen ist nach Unternehmensangaben in maximal sechs Jahren abgebaut. (mh)
