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Beim Schuldenabbau geht's aufwärts

Beim Schuldenabbau geht's aufwärts

Die Stadt Gerolstein kann 2011 und die Folgejahre ihren Etat nicht aus eigener Kraft ausgleichen. Der Schuldenberg wird trotzdem kleiner: wegen aktueller Gewerbesteuernachzahlungen und des Kindergarten-Leasingmodells. So kann auf die bereits eingeplante Kreditaufnahme von 2,65 Millionen Euro verzichtet werden.

Gerolstein. Der Vorteil jedes Leasingmodells gegenüber dem sofortigen Kauf ist: Es muss nicht auf einmal ein großer Batzen Geld auf den Tisch gelegt und vielleicht sogar ein Kredit in besagter Höhe aufgenommen werden. Das ist beim Autokauf genauso wie beim beschlossenen Modell für den neuen Kindergarten in der Raderstraße in Gerolstein.

Zwei Millionen Euro aus Gewerbesteuer erwartet

 Die Stadt geht demnächst den zweiten Bauabschnitt der Fußgängerzone an. TV-Foto: Klaus Kimmling
Die Stadt geht demnächst den zweiten Bauabschnitt der Fußgängerzone an. TV-Foto: Klaus Kimmling



Unterm Strich muss zwar letztlich bei der einen wie der anderen Variante in etwa die gleiche Summe gezahlt werden - beim Kindergarten sind das gut vier Millionen Euro. Denn die Stadt hat das Geld nicht und müsste ihren Eigenanteil von 2,65 Millionen Euro über Kredite finanzieren. Beim aktuellen Zinssatz von 5,7 Prozent kämen in zehn Jahren rund 1,5 Millionen Euro Zinsen zusammen.

Bei der Leasingvariante mit einem monatlichen Satz von 37 500 Euro (ein Drittel Zinsen, zwei Drittel Tilgung) kommen im Jahr gut 400 000 Euro zusammen. In zehn Jahren, wenn der Kindergarten ins Eigentum der Stadt übergeht, sind dann ebenfalls gut vier Millionen Euro bezahlt worden.

"Der große Vorteil ist aber, dass wir es beim Leasingmodell mit einem Festpreis zu tun haben, und die Stadt so keine bösen finanziellen Überraschungen mehr erleben dürfte. Beim Bau in Eigenregie laufen die Preise ja gerne davon", bringt es Kämmerer Heinz-Josef Hockelmann auf den Punkt.

Für den Herrn der Zahlen hat es darüber hinaus einen besonderen Charme, dass der Schuldenberg der Stadt kleiner wird. "Denn erstens war der Kindergartenkredit bereits eingerechnet, zweitens konnten wir durch eine enorme Gewerbesteuernachzahlung Ende 2010 unsere Verbindlichkeiten um 2,5 Millionen Euro reduzieren und sogar noch den Etat ausgleichen."

Zusammengenommen sank so der Schuldenberg von knapp 17 auf aktuell 11,5 Millionen Euro. Der kurzzeitigen Freude folgt aber sogleich die Ernüchterung. "Wir können in diesem Jahr unseren Etat nicht ausgleichen - und in den Folgejahren auch nicht", sagt Hockelmann.

Zwar wird der Fehlbetrag nach jetziger Prognose Jahr für Jahr geringer, er ist aber immer noch immens: 2011 liegt er bei zwei Millionen Euro, 2012 sind es 1,7, 2013 noch 1,6 und 2014 immerhin noch 1,4 Millionen Euro.

Wirtschaftsaufschwung hin oder her: Für dieses Jahr wurde dennoch wieder auf die Euphoriebremse getreten. Hockelmann: "In Sachen Gewerbesteuer sind wir zurückhaltend rangegangen und kalkulieren mit rund zwei Millionen Euro." Sollte das Haushaltsloch, das in diesem Jahr klafft, geschlossen werden, müssten deutlich mehr Einnahmen fließen.

"Für den Ausgleich müssten wir nach Abzug der Umlage sogar 4,6 Millionen Gewerbesteuer einnehmen", rechnet der Kämmerer vor. Dennoch wird in diesem Jahr auch über den Kindergarten hinaus wieder kräftig investiert: für rund 1,5 Millionen Euro (siehe Extra).

Die Hälfte davon trägt die Stadt, die andere Hälfte setzt sich aus Zuschüssen und Beiträgen der Bürger zusammen. Was letztlich gebaut wird, wird sich aber erst Mitte Januar entscheiden. Bis dahin wird die Reaktion der Kommunalaufsicht in Daun auf den defizitären Haushalt erwartet. Gut möglich, dass beim ein oder anderen Vorhaben noch der Rotstift angesetzt wird.

Extra

Das sind neben dem Bau des neuen Kindergartens in der Raderstraße die größten Investitionen der Stadt Gerolstein 2011: Ausbau Hauptstraße: zweiter Bauabschnitt vom Ärztehaus bis zum Rondellbrunnen (600 000 Euro, Stadtanteil 180 000 Euro). Renaturierung Peschenbach: 150 000 Euro, Eu-Zuschuss 135 000 Euro, Stadtanteil 15 000 Euro. Altes Rathaus: Den Abbruch des Zwischentraktes für 100 000 Euro muss die Stadt komplett bezahlen. Sportplatz Lissingen: Erneuerung der Tennendecke für 95 000 Euro. Zuschüsse 38 000 Euro, Stadtanteil 57 000 Euro. Städtischer Bauhof: Zwei alte Fahrzeuge sollen ausrangiert, zwei neue gekauft werden. Die Stadt muss die Kosten in Höhe von 70 000 Euro alleine tragen. Baugebiet Lissingen: Für 70 000 Euro soll die Verbindung zwischen den Gebieten Hofpesch und Hinter dem Acker ausgebaut werden, damit das Baugebiet ordentlich angeschlossen werden kann. Die Stadt trägt alle Kosten. Dreestreppchen: Nach Jahren des Wartens soll der marode Stadtaufgang neu gebaut werden. Es werden 36 000 Euro Zuschüsse erwartet, der Stadtanteil beträgt 24 000 Euro. Straßensanierung: Die Straße "Auf Scheid" in Lissingen soll für 60 000 Euro erneuert werden. 42 000 Euro werden durch Beiträge finanziert, 18 000 Euro übernimmt die Stadt. Baugebiet Büscheich: Im Stadtteil sollen für 50 000 Euro zusätzliche Bauplätze erschlossen werden. Die Stadt trägt vorerst alle Kosten. Die Refinanzierung erfolgt über den Verkauf von Bauplätzen. Sicherheit: Das Geländer entlang der Lindenstraße in Höhe der ehemaligen Drahtwarenfabrik Oos soll für 44 000 Euro erneuert werden, da es teilweise durchgerostet ist. Es werden Zuschüsse über 26 400 Euro erwartet, die restlichen 17 600 Euro trägt die Stadt. Zudem sind Planungskosten für künftige Straßenausbauten in den Stadtteilen Bewingen, Gees, Oos und in der Kernstadt sowie der Ausbau einer Straße in Müllenborn eingeplant. (mh)