CDU sucht noch immer einen Kandidaten
Hillesheim · Zur Bürgermeisterwahl in Hillesheim am 21. August tritt bislang nur die parteilose Amtsinhaberin Heike Bohn an. Während SPD und FWG auf einen Kandidaten verzichten, ist die CDU noch auf der Suche. Da sich aus den eigenen Reihen niemand gemeldet hat, versucht sie nun, per Ausschreibung noch einen Bewerber zu finden. Bis 11. Juli ist Zeit.
Hillesheim. Der Termin steht, die Fristen sind klar, nur über die Bewerber herrscht noch Unklarheit: Am 21. August sind die rund 7200 Wahlberechtigten des Hillesheimer Landes aufgerufen, ihren hauptamtlichen Bürgermeister zu wählen. Für die Wahl liegt nach Auskunft des Büroleiters der Verbandsgemeindeverwaltung, Herbert Mastiaux, "bislang nur eine Bewerbung vor - die der Amtsinhaberin."
Unklar ist hingegen nach wie vor, ob die CDU, mit elf von 24 Sitzen immerhin stärkste Fraktion im VG-Rat, einen Kandidaten aufstellt. CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender Bernd Jakoby, der vor einigen Monaten das Amt von Hans-Jakob Meyer aus Oberbettingen übernommen hat, sagte auf TV-Anfrage: "Wir würden zwar gerne einen eigenen Kandidaten stellen, haben zurzeit aber noch keinen."
CDU setzt auf Ausschreibung
Aus den eigenen Reihen hat sich niemand gemeldet. Daher wollen es die Christdemokraten nun mit einer Ausschreibung versuchen. Laut Jakoby wird in der "Region Trier und etwas darüber hinaus" nach einem geeigneten Bewerber gesucht. Zum weiteren Vorgehen sagte er: "Bis Ende Mai erwarten wir die Ergebnisse. Bei mehreren Bewerbern wird der Gemeindeverbandsvorstand eine Vorauswahl treffen, und die eigentliche Entscheidung wird dann auf einer Mitgliederversammlung Mitte Juni gefällt." Der Vorsitzende betont: "Es wird Zeit." Schließlich müsse der Kandidat eventuell noch bekanntgemacht und aufgebaut werden.
Auf die Frage, wie sich die CDU verhalte, falls sich kein geeigneter Bewerber meldet, meinte Jakoby: "Darüber wurde noch nicht gesprochen. Erst einmal warten wir die Ausschreibung ab."
Bernhard Jüngling, CDU-Fraktionsvorsitzender im Hillesheimer VG-Rat und 2003 unterlegener Gegenkandidat von Heike Bohn, hat seinen Hut nicht in den Ring geworfen. Jakoby berichtet: "Wir haben ihn gefragt, aber er hat weder definitiv Ja noch klar Nein gesagt." Auch habe es innerhalb des Vorstands keine klare Mehrheit für ihn gegeben. Jakoby: "Für mich persönlich ist er der geeignetste Kandidat - wegen seiner Fachkenntnisse und seiner politischen Erfahrung."
Noch ist Zeit für weitere Bewerbungen: Einzelbewerber können sich noch bis zum 15. Mai melden. Sie müssen 60 Unterstützungsunterschriften vorlegen. Parteien und Wählergruppen haben laut Büroleiter Mastiaux noch bis 15. Juli Zeit.
Amtsinhaberin Heike Bohn sagt zu ihrer Bewerbung: "Ich trete wieder an, weil ich die Verbandsgemeinde Hillesheim gut aufgestellt in die Fusionsverhandlungen und eine erfolgreiche Zukunft führen möchte, denn ich bin mit dem Thema seit Langem eng, intensiv und auf verschiedenen Ebenen beschäftigt. Außerdem macht mir die Arbeit noch immer viel Spaß." Als wichtigste Themen für die nächste Amtszeit nannte sie die Kommunal- und Verwaltungsreform ("am allerwichtigsten"), die Schaffung eines Ganztagesangebots an der Realschule plus in Hillesheim, die weitere Verbesserung der Kinder- und Jugendbetreuung in der VG und "unseren erfolgreichen Weg auf dem Sektor der erneuerbaren Energien weiterzugehen".
Die neue Amtszeit beginnt am 1. Januar 2012 und dauert bis Ende 2017. Sie wurde vom VG-Rat wegen der Kommunalreform um zwei Jahre verkürzt. Dann gehen auch die Amtsperioden von Matthias Pauly (VG Gerolstein) und Diane Schmitz (Obere Kyll) zu Ende. Und da man mit beiden Gebietskörperschaften Fusionsgespräche führen will, könnten sich die drei Bürgermeister dann auf Augenhöhe begegnen.Meinung
Gut oder gar nicht!
Die vom Hillesheimer VG-Rat beschlossene Verkürzung der Amtszeit des Bürgermeisters von acht auf sechs Jahre war richtig und gut. Denn es ist sinnvoll, dass die Amtszeiten alle drei Bürgermeister der potenziellen Fusionsverbandsgemeinden Gerolstein, Obere Kyll und Hillesheim gleichzeitig enden. Aktuell sieht es so aus, als ob Amtsinhaberin Heike Bohn von Hillesheimer Seite aus die Verhandlungen führen wird. Denn es ist fraglich, ob die CDU überhaupt einen Kandidaten aufbieten kann. Und falls doch: Wie soll dieser es noch schaffen, die Amtsinhaberin zu überflügeln? Angesichts der besonderen Situation durch die Fusion sollte die CDU daher sagen: entweder ein gestandener und guter Kandidat aus den eigenen Reihen oder gar keiner! m.huebner@volksfreund.deWAHLFRISTEN
Die Fristen für Wahlvorschläge sind in Paragraf 16 des Kommunalwahlgesetzes geregelt. Darin heißt es: "Die Wahlvorschläge sind spätestens am 41. Tage vor der Wahl, 18 Uhr, beim Wahlleiter oder bei der Gemeindeverwaltung einzureichen." Beim Wahltermin 21. August ist das der 11. Juli. Darüber hinaus ist festgelegt, dass der Wahlleiter spätestens am 62. Tage vor der Wahl durch öffentliche Bekanntmachung zur Einreichung von Wahlvorschlägen aufruft. Das muss demnach bis Montag, 20. Juni, erfolgen. Diese Regelungen betreffen die Wahlvorschläge von Parteien und Wählergruppen. "Bei Einzelbewerbern hat das entsprechende Gremium die Möglichkeit, davon abweichende Fristen festzusetzen. Das hat der Verbandsgemeinderat getan", sagt Herbert Mastiaux, Büroleiter im Hillesheimer Rathaus. Doch auch dabei gilt: Die Minimalforderungen, die sich aus dem Kommunalwahlgesetz ergeben, müssen erfüllt sein. Eine Bewerbung nach dem 11. Juli ist also in jedem Fall ungültig - auch für Einzelbewerber. mh
