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Die nächste Wahl unter Corona-Bedingungen im Kreis Vulkaneifel

Landtagswahl im Wahlkreis Vulkaneifel : Aufbauen auf den guten Erfahrungen

Wahlen unter Corona-Bedingungen? Damit haben die Vulkaneifeler schon Ende 2020 ihre Erfahrungen gemacht. Am 14. März dürfen die knapp 48 000 Wahlberechtigten wieder ran: bei der Landtagswahl im März.

Vor dem Sonntagsgottesdienst oder nach dem Mittagessen: Das waren mal die klassischen Zeiten, zu denen die Wähler ihre Stimmen abgaben – ohne Trennscheiben, Desinfektionsmittelspender, Markierungsmaterial und ähnlichem. Das alles aber gehört seit Corona zur Ausstattung – die im Kreis Vulkaneifel schon vorhanden ist. Denn während die Wahl am 14. März in vielen Kreisen im Land die erste unter Corona-Bedingungen ist, hat man in der Vulkaneifel die Premiere schon hinter sich. Ende vergangenen Jahres  hat es bekanntlich schon Wahlen gegeben: die des Landrats des Kreises Vulkaneifel und die des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde (VG) Daun.

Aus Sicht der VG-Verwaltung Gerolstein hat es bei der Wahl unter völlig neuen Begleiterscheinungen „keine großen Probleme“ gegeben, sagt Büroleiter Hans-Josef Hunz. „Die organisatorischen Vorbereitungen waren wegen der Hygienevorschriften schon anders und etwas aufwendiger. Für viele Wahllokale wurde eine Grundausstattung angeschafft. Darauf kann bei der nächsten Wahl zurückgegriffen werden. Im Gegensatz zu früheren Wahlen wurden Briefwahlunterlagen überwiegend im Online-Verfahren oder per Post beantragt und nur in einem kleinem Umfang persönlich vor Ort abgeholt. Dies verursacht ein höherer Aufwand beim postalischen Versand.“

Das Fazit von Thorsten Loosen (stellvertretender Büroleiter VG Daun): „Wir waren zufrieden mit dem organisatorischen Ablauf der Wahl, gerade vor dem Hintergrund der Herausforderungen der Corona-Pandemie. Die Stichwahl innerhalb von 14 Tagen abwickeln zu können, hat zwar den Personaleinsatz aus allen Abteilungen der Verwaltung gefordert, doch es hat sehr gut funktioniert. Auch wenn sich immer etwas Optimierungsbedarf ergibt, so sind wir doch insgesamt mit unserem organisatorischen Ablauf sehr zufrieden.“

Die Verwaltungen gehen momentan nicht davon aus, dass es mit Blick auf die Corona-Lage für den 14. März große Änderungen geben könnte. Hunz: „Aus unserer Sicht sind im Augenblick keine Verschärfungen vorgesehen. Wir gehen davon aus, dass das Land unter Berücksichtigung der konkreten Infektionslage im März nochmals Empfehlungen geben wird.“

Hygiene In allen Wahllokalen werden Spender mit Desinfektionsmitteln aufgestellt. Nach jeder Stimmabgabe werden die Wahlkabinen desinfiziert und auch die Kugelschreiber, mit denen die Kreuzchen gemacht werden.

Maskenpflicht In allen Wahlgebäuden gilt Maskenpflicht. Das Land will jedem Wahlhelfer zwei FFP-2-Masken zur Verfügung stellen, für die Verteilung werden die Verwaltungen zuständig sein.

Wahllokale In der VG Kelberg wird es 37 Wahllokale (wie bereits 2016) geben. In der VG Daun werden es 54, eins (in der Stadt Daun) mehr als vor fünf Jahren. In der VG Gerolstein werden 55 Wahllokale eingerichtet, und zumindest in den Kernstädten Gerolstein und Hillesheim werden separate Briefwahlvorstände eingerichtet. Gegenüber der Landtagswahl 2016 werden es sechs Wahllokale weniger sein, heißt es aus dem Gerolsteiner Rathaus. Büroleiter Hunz: „Zusammengelegt werden aus ,räumlichen Gründen’ (zu kleine Wahlräume): Wiesbaum und Mirbach (Wahllokal im HigiS), Kerpen und Loogh in Kerpen sowie Walsdorf und Zilsdorf in Walsdorf. In Gerolstein werden die beiden Wahlbezirke südlich der Kyll (Grund- und Realschule und Rathaus) zusammengeführt; gemeinsames Wahllokal wird das „Foyer des Rathauses.“

Zudem gebe es in zwei bisher „selbstständigen“ Wahlbezirken Probleme bei der Besetzung der Wahlvorstände, so dass diese Wahlbezirke mit Nachbarbezirken zusammengelegt werden müssen: Gerolstein-Bewingen wird dem Wahlbezirk Gerolstein St.-Matthias-Gymnasium zugeordnet, die Gemeinde Berlingen dem Nachbarort Pelm.

Wahlhelfer Wie ist der Stand der „Rekrutierung“? Ihrer Einschätzung nach: Wird es genügend Wahlhelfer geben? Hans-Josef Hunz: „Corona-bedingt werden sicherlich viele erfahrende Wahlhelfer nicht zur Verfügung stehen. Bis auf die Probleme in zwei Wahlbezirken (Gerolstein-Bewingen und Berlingen) gehen wir aber davon aus, dass wir letztlich alle Wahlvorstände personell ausreichend und qualifiziert besetzen können. Wie bei jeder Wahl wird es auch bei der anstehenden vermutlich bis zum 14. März zu Veränderungen bei der Besetzung der Wahlvorstände kommen.“ Thorsten Loosen sagt für die VG Daun: „Aktuell gehen wir davon aus, dass wir alle Wahlvorstände besetzen können. Allerdings bleibt hier die Entwicklung der aktuellen Corona-Lage abzuwarten. Grundsätzlich kann man feststellen, dass es von Wahl zu Wahl schwieriger wird, freiwillige Wahlhelfer zu finden, und die aktuell besondere Situation macht dies nicht einfacher. Wir sind für jeden Wahlhelfer sehr dankbar!“ Karin Ternes meint für die VG Kelberg: „Soweit über die Besetzung der Wahlvorstände hinaus noch Wahlhelfer benötigt wurden, ergab die Einberufung keine Probleme.“

 ARCHIV - 07.10.2012, Baden-Württemberg, Stuttgart: Ein Wahlzettel wird in eine Wahlurne gesteckt. Sechs Wochen vor der Europawahl am 26. Mai haben noch nicht alle Kommunen in Niedersachsen genug ehrenamtliche Wahlhelfer gefunden. Foto: Bernd Weißbrod/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
ARCHIV - 07.10.2012, Baden-Württemberg, Stuttgart: Ein Wahlzettel wird in eine Wahlurne gesteckt. Sechs Wochen vor der Europawahl am 26. Mai haben noch nicht alle Kommunen in Niedersachsen genug ehrenamtliche Wahlhelfer gefunden. Foto: Bernd Weißbrod/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Foto: dpa/Bernd Weissbrod
 29.01.2021, Baden-Württemberg, Stuttgart: ILLUSTRATION - Ein Stimmzettelumschlag für die Briefwahl liegt im Rathaus. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 14. März 2021 könnte es durch die Coronavirus-Pandemie mehr Beteiligung an der Briefwahl geben. (zu dpa «Von Kreuzen und Kabinen - Der Boom der Briefwahl in Corona-Zeiten») Foto: Sebastian Gollnow/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
29.01.2021, Baden-Württemberg, Stuttgart: ILLUSTRATION - Ein Stimmzettelumschlag für die Briefwahl liegt im Rathaus. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 14. März 2021 könnte es durch die Coronavirus-Pandemie mehr Beteiligung an der Briefwahl geben. (zu dpa «Von Kreuzen und Kabinen - Der Boom der Briefwahl in Corona-Zeiten») Foto: Sebastian Gollnow/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Foto: dpa/Sebastian Gollnow

Unterstützung: Im Hygienekonzept des Landes wird neben dem Wahlvorstand auch eine zusätzliche „Corona-Hilfskraft“ empfohlen. Hat es solche bei den Wahlen Ende November gegeben? Ist das flächendeckend machbar? VG Daun: „Unsere Wahlvorstände waren bei den Wahlen 2020 und werden bei den Wahlen 2021 im Durchschnitt mit neun Personen besetzt, sodass eine zusätzliche Hilfskraft nicht zwingend erforderlich ist. Sofern dies jedoch in einzelnen Wahllokalen gewünscht oder erforderlich ist, kann noch eine weitere Kraft eingesetzt werden.“ VG Kelberg: „Die Aufgaben zur Umsetzung des Hygienekonzeptes wurden in der Regel von einem der Beisitzer des Wahlvorstandes wahrgenommen.“ VG Gerolstein: „Der Einsatz von Corona-Hilfskräften und auch anderen Hilfskräften ist sehr von der Größe des Wahlbezirkes, des Wahlraumes und der Zahl der erwarteten Urnenwähler abhängig. In Wahllokalen, in denen über den ganzen Tag verteilt 100 oder 150 Wähler kommen, sind zusätzliche Hilfskräfte unseres Erachtens nicht nötig. Wir plädieren – zum Schutz der Wahlhelfer – für eine Besetzung der Wahlvorstände in der Mindestausstattung (je drei Personen in zwei oder drei Schichten).“