"Die Zeit der großen Sprünge ist vorbei"

GEROLSTEIN. Nur etwa die Hälfte der eingeplanten sieben Millionen Euro Gewerbesteuer nimmt die Stadt Gerolstein kommendes Jahr ein – und muss daher neben der Leichenhalle Waldfriedhof weitere Vorhaben auf Eis legen. Ob der Etat überhaupt ausgeglichen werden kann, ist ebenfalls noch nicht klar. Heute Abend (17 Uhr/Rathaus) beschließt der Stadtrat das Zahlenwerk.

"Wenn wir erstens nur dreieinhalb statt erwarteter sieben Millionen Euro an Gewerbesteuern einnehmen, zweitens wegen der guten Vorjahre nun unsere Umlagen enorm steigen, so dass drittens nur noch 13 Prozent unserer Einnahmen im Stadtsäckel verbleiben, erahnt man, dass die Zeit der großen Sprünge vorerst vorbei ist und wir viele Vorhaben schieben müssen", fasst Gerolsteins Stadtbürgermeister Karl-Heinz Schwartz (CDU) die Situation zusammen. Für kommendes Jahr verbleiben nach Worten des Stadtbürgermeisters noch rund eine Million Euro für Investitionen, für weitere 370 000 Euro seien Förderanträge gestellt worden. "Wie viel wir davon aber erhalten, weiß keiner", gibt sich Schwartz skeptisch. Ebenfalls noch unklar sei, ob der Etatausgleich klappe. Falls nicht, hat - wie im Vorjahr - auch die Kommunalaufsicht bei den Investitionen und geplanten Kreditaufnahmen ein Wörtchen mitzureden. Rotstift lässt viele Projekte warten

Neben dem einschneidensten Beschluss, das Projekt Leichenhalle Waldfriedhof aus dem Etat für nächstes Jahr herauszunehmen (der TV berichtete), wird bei einer Vielzahl weiterer Vorhaben der Rotstift angesetzt. Das trifft auch die Stadtteile. Nicht realisiert wird unter anderem das Neubaugebiet in Büscheich, das Umkleidegebäude am Geeser Sportplatz, der Bau eines Fußwegs zwischen dem Gemeindehaus und dem Neubaugebiet in Lissingen sowie der Ausbau des Jugendheims im Gemeindehaus in Roth. Weiterhin geschoben wird der Anschluss des Kasselburger Wegs an den neuen Kreisverkehr sowie der Ausbau der Hauptstraße mit der Erneuerung des Straßen- und Gehwegbelags in der Fußgängerzone. Während die Baustelle Burgring im nächsten Jahr fertiggestellt wird, wird der anschließend vorgesehene Ausbau der Stichstraßen ringsum nicht realisiert. Ebenfalls nichts wird es 2006 mit dem Ausbau der Mühlenstraße und der Sanierung des Kindergartens Lindenanlage (250 000 Euro). Dieser Posten war zunächst gar nicht im Etatentwurf vorgesehen, dann aber von der WG Möller beantragt worden, "weil der Stadtrat das ja bereits 2004 beschlossen hatte", wie Fraktionssprecher Hans-Joachim Stief berichtet. Der Antrag aber wurde im Haupt- und Finanzausschuss abgelehnt. Festgehalten wird hingegen an einigen bereits auf den Weg gebrachten Großprojekten. Das ist erstens die Stadtkernsanierung mit dem Grunderwerb Hutter (160 000 Euro) und der Gestaltung des Parkplatzes davor (150 000 Euro), wo die Touristinfo im April 2006 einziehen will (der TV berichtete mehrmals). Zweitens werden für den Fortgang der Bauarbeiten am neuen Kreisverkehr an der Volksbank von der Stadt 32 000 Euro zur Verfügung gestellt. Damit sollen Parkplätze im Bereich zwischen Straße und Schiene geschaffen sowie Gehwege gebaut werden. Nicht auf die lange Bank geschoben werden kann nach Auskunft der Experten die Sanierung von Brücken, die die Stadt 50 000 Euro kostet. Erstens muss die Rad- und Fußgängerbrücke über die Kyll zwischen Kyllweg und Rasbach komplett erneuert werden, was die Stadt 28 000 Euro (gesamt 70 000 Euro) kostet. Zweitens ist in deren Anschluss die Überführung über die Bahngleise ebenfalls sanierungsbedürftig, was mit 40 000 Euro veranschlagt ist und die Stadt 16 000 Euro kosten wird. Drittens muss die Radwegeunterführung unter der Hochbrücke ebenfalls erneuert werden. Von den Gesamtkosten von 15 000 Euro entfallen auf die Stadt 6000 Euro. Neben 50 000 Euro für allgemeinen Grunderwerb werden zudem 120 000 Euro für den Ausbau der Gehwege in der Sarresdorfer Straße in den Haushalt eingestellt. Denn der Straßenausbau, für den der Bund verantwortlich zeichnet, wird laut Schwartz womöglich doch noch nächstes Jahr in Angriff genommen, verweist er auf aktuelle Gespräche beim Landesbetrieb für Straßen und Verkehr in Gerolstein. Schwartz sagt: "Da wäre ich schon froh - bei der ganzen Misere."

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