Elf gegen elf: Spannung ist garantiert
Die erste Sitzung des Verbandsgemeinderats Kelberg verspricht spannend zu werden. Die CDU hat mit der FWG einen Koalitionspartner gefunden, für zumindest die Wahl der Beigeordneten aber keine Mehrheit.
Kelberg. Knapp vier Wochen nach der Kommunalwahl findet am Donnerstag die konstituierende Sitzung des Rats der Verbandsgemeinde (VG) Kelberg statt - Start in eine Amtszeit mit deutlich veränderten Vorzeichen gegenüber den vergangenen fünf Jahren. Größter Unterschied : Die absolute Mehrheit der CDU ist weg. Die Christdemokraten haben fast zehn Prozent verloren und sind nun mit neun Sitzen im 22-köpfigen Rat vertreten. Eine Mehrheit jenseits der CDU wäre also möglich, aber die Christdemokraten haben vorgebaut und zumindest einen Partner gefunden: die FWG (zwei Sitze im Rat). Mit ihr habe man schon von 1994 bis 2004 "vertrauensvoll zusammengearbeitet", begründet der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Peter Burggraaff die Wiederauflage der Zusammenarbeit.
Allerdings kommen Christdemokraten und FWG nur auf elf Sitze und haben nur eine Mehrheit im Rat, wenn auch Bürgermeister Karl Häfner künftig stets mit seinen CDU-Parteifreunden stimmt. Bei der Wahl der Beigeordneten in der konstituierenden Sitzung am Donnerstag geht diese Rechnung aber nicht auf, denn Häfner darf dabei nicht abstimmen. Deshalb ist nach derzeitigem Stand ein Patt programmiert: elf gegen elf.
Vergebliches Werben um die Unabhängigen und die FDP
Nach TV-Informationen ist davon auszugehen, dass die CDU den bisherigen ersten Beigeordneten Werner Rätz erneut für dieses Amt vorschlagen wird. Hält die Koalition und gibt es eine Enthaltung aus den Reihen der anderen Fraktionen, wäre Rätz gewählt.
Spannend wird es aber, wenn er im ersten Wahlgang keine Mehrheit bekommt. Als Bewerber für den zweiten Beigeordneten wird Erich Mohrs von der FWG gehandelt. Aber auch für ihn gilt: Um gewählt zu werden, braucht er alle Koalitionsstimmen plus mindestens einer Enthaltung.
Die derzeitige Patt-Situation ist Voraussetzung für einen spannenden Donnerstagabend, da sind sich Walter Eich (Unabhängige) und Reinhold Stein (FDP) einig. Auch sie sind von der CDU umworben worden, haben aber eine Zusammenarbeit abgelehnt.
Stein: "Ich kann doch nicht als Wahlziel ausgeben, die absolute Mehrheit der CDU zu brechen, und nachdem das erreicht ist, der CDU wieder eine Mehrheit verschaffen. Das kam für uns nicht in Frage." Er ist enttäuscht, dass es nicht gelungen ist, die Mehrheit jenseits der CDU zu einer Zusammenarbeit zu nutzen: "Das Wahlergebnis hat diese Chance eröffnet, schade, dass sie nicht genutzt wird."
"Für uns kommt weder eine Koalition noch eine lose Zusammenarbeit in Frage", erklärt Eich. Beides sei von der CDU angeboten worden, aber aus Sicht der Unabhängigen sei keine klare Linie bei den Christdemokraten erkennbar gewesen, was genau sie anstreben. "Wir lassen uns jedenfalls nicht mit einem Beigeordneten-Posten ködern. Um unserer Glaubwürdigkeit willen verzichten wir auf ein solches Amt und machen weiter eine eigenständige Politik", stellt der WG-Vorsitzende klar.
