FINANZEN
Einstimmig hat der Hillesheimer Stadtrat eine Resolution verfasst, in der das Zurückschrauben der Bedarfszuweisungen für die Kommunen auf 22,9 Prozent bei gleichzeitiger Bezuschussung von Großprojekten wie dem Ausbau der Stadien in Kaiserslautern und Mainz oder der Bundesgartenschau 2011 in Koblenz aus dem gleichen Topf scharf kritisiert werden.
Stadtbürgermeister Matthias Stein (CDU) nannte dieses Vorgehen "unverständlich und ärgerlich" und sah dahinter Devise: "Die kleinen Städte und Gemeinden sollen so an die Wand gefahren werden, damit der Weg für die Kommunalreform geebnet wird. Eine große Sauerei." Die Stadt Hillesheim, in deren Etat ein großes Loch klafft, hat 909 000 Euro Bedarfszuweisungen beantragt, doch nur 208 000 Euro erhalten. Stein meinte darauf hin: "Wofür braucht Koblenz eine Bundesgartenschau? Bei der allgemeinen Finanzmisere muss man doch auch einmal auf so ein Projekt verzichten." (mh)
