Gebietsreform stößt auf geteiltes Echo
Die Kommunalreform rückt näher: Im Eifelkreis wollen die Verbandsgemeinden (VG) sich selber neu strukturieren - ein im Land einmaliger Modellversuch. Für Hillesheim auch eine "interessante" Lösung. In den anderen VGen muss darüber erst noch gesprochen werden.
Jünkerath/Kelberg/Hillesheim. Aus fünf mach X - die Kommunalreform drängt sich auch für die Verbandsgemeinden im Vulkaneifelkreis auf. Das Land macht Druck, bis 2012 sollen die Verbandsgemeinden Obere Kyll, Kelberg und Hillesheim Fusionspartner suchen - auf freiwilliger Basis. Dabei kann auch über die Kreisgrenzen hinweg nach einer geeigneten "Braut" gesucht werden. Bis 2012 gibt es für die Fusion Fördermittel vom Land. Ernst wird es für die Verbandsgemeinde, wenn bis 2013 keine Lösung vorgeschlagen wurde. Dann wird das Land die Gemeindegrenzen neu ziehen. Im Eifelkreis Bitburg-Prüm haben die Verbandsgemeinden statt einer Fusion einzelner Verbandsgemeinden ihre Neustrukturierung (siehe Extra) vorgeschlagen. Das Land begrüßt diesen Vorstoß. Auch eine Option für den Vulkaneifelkreis? Wie ist bei den "Auflösungs-Kandidaten" Obere Kyll, Kelberg und Hillesheim der Stand in Sachen Gebietsreform? Der TV fragt nach.
Kelberg: "Wir halten von der Kommunalreform nichts", betont Verbandsgemeindebürgermeister Karl Häfner. "Schon jetzt müssen einige Bürger 15 Kilometer bis nach Kelberg fahren. Durch die Reform verlängern sich die Wege erneut. Das hat mit Bürgernähe nichts mehr zu tun." Nicht alle Bürger könnten oder wollten ihre Geschäfte, Besorgungen und Behördengänge über das Internet abwickeln. Auch die Bewohner würden immer älter und könnten längere Wege nicht problemlos absolvieren.
In Kelberg werde man das Thema Reformen aber demnächst angehen, auch um mögliche "Hintertürchen" auszumachen. Gespräche mit dem Expertenrat des Städte- und Gemeindebunds, den anliegenden Gemeinden und auch mit dem Innenministerium seien denkbar. Eine Fusion mit dem naheliegenden Ulmen sei nicht angebracht: Es entstünden zu viele Ortsgemeinden. "Außerdem sind wir mit diesem Teil nicht zusammengewachsen". Bindungen sieht Häfner eher zwischen dem Elztal und Mayen.
Obere Kyll: "Die Kommunalreform halte ich für sinnvoll, wenn die Verwaltungen verschlankt werden können. Die Dienste für die Bürger, wie das Melde- und das Standesamt, müssen aber weiterhin nah bleiben", sagt Dieter Hilgers, Büroleiter der VG Obere Kyll. Andererseits stelle sich die Frage "Wer heiratet schon eine arme Braut? Wir sind die ärmste VG im Kreis." Vorstellen kann sich Hilgers eine "Groß-Gemeinde Hillesheim/Gerolstein/Obere Kyll" - allerdings mit drei Rathäusern. Die Kommunalreform war bereits Thema der vergangenen Ratssitzung, konkrete Gespräche werden allerdings erst nach dem Amtsantritt der neuen Bürgermeisterin Diane Schmitz (CDU) Anfang Januar anvisiert.
Hillesheim: "Wir finden den Vorstoß der Verbandsgemeinden in Bitburg-Prüm sehr interessant", sagt VG-Bürgermeisterin Heike Bohn. Mit dem Gemeinde- und Städtebund wurde bereits über eine Effizienzanalyse für die Verwaltungen gesprochen.
In der VG-Ratssitzung am Donnerstag, 29. Oktober, wurden die Reformen im nicht-öffentlichen Teil thematisiert. Dabei hat Bohn den Rat über die Sachlage bei den Reformen und über die verschiedenen Positionen im Land informiert. Mit den Ratsmitgliedern wurde dann über die Vorgehensweise beraten. Extra Die Pläne im Eifelkreis Bitburg-Prüm Gemeinsam mit Vertretern des Innenministeriums, des Gemeinde- und Städtebunds, der sieben Verbandsgemeinden und der Stadt Bitburg soll ein Vorschlag für einen Neuzuschnitt der Verbandsgemeinden erarbeitet werden. Bisher hatte das Land nur eine Liste mit 32 Verbands-Gemeinden vorgelegt, die fusionieren sollen - notfalls unter Zwang.
