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Gewerbesteuer lässt viele Kassen klingeln

Gewerbesteuer lässt viele Kassen klingeln

Trotz Euro- und Börsenturbulenzen geht es der Wirtschaft derzeit gut. Davon profitieren nach Angaben der Verbandsgemeindeverwaltungen auch viele Orte im Kreis durch höhere Gewerbesteuereinnahmen. Aber nicht überall sprudelt diese Geldquelle.

Daun/Gerolstein/Hillesheim/Jünkerath/Kelberg. Hat die Gewerbesteuer eine Zukunft? Die Frage ist vor einigen Wochen auf Bundesebene beantwortet worden. Die von der FDP und Teilen der Union geforderte Abschaffung ist am Widerstand der Länder gescheitert - zumindest bis zum Ende der Legislaturperiode 2013.
Auch die Vertreter der Städte und Gemeinden haben für den Fortbestand der Gewerbesteuer plädiert, wohl wissend, dass sie eine "launische Diva" ist.
Denn die Einnahmen gleichen über die Jahre in manchen Städten oder Dörfern Achterbahnfahrten - auch im Kreis Vulkaneifel.

Auch wenn Euro- und Börsenturbulenzen derzeit die Schlagzeilen dominieren, der Wirtschaft geht es nach der schweren Krise 2008/2009 gut. Aber schlägt sich das auch in den Einnahmen für die Städte und Gemeinden im Kreis nieder?
Ein klares Ja kommt von der Verbandsgemeinde Kelberg. Aus dem Rathaus heißt es, die Verbandsgemeinde (VG) profitiere von höheren Gewerbesteuereinnahmen, die "sicherlich teilweise auf die gut florierende Wirtschaft" zurückzuführen seien. Besonders bemerkbar macht sich das für die Ortsgemeinde Kelberg. Dort steigen die Gewerbesteuereinnahmen gegenüber 2010 um rund 30 Prozent auf mehr als 2,3 Millionen Euro. In der Verbandsgemeinde Gerolstein liegen die Gewerbesteuereinnahmen derzeit in fast allen Gemeinden über der Kalkulation. Das gilt auch für die Stadt Gerolstein: Im Haushaltsplan 2011 waren rund zwei Millionen Euro veranschlagt worden, nach derzeitigem Stand werden sich die Einnahmen aber auf rund drei Millionen Euro belaufen. Positiv ist die Entwicklung auch in Berlingen und Mürlenbach.
In der Verbandsgemeinde Obere Kyll wurden im Vergleich zu 2010 höhere Gewerbesteuereinnahmen erzielt, heißt es aus dem Rathaus in Jünkerath. Konkret bedeutet das: eine Steigerung von 1,675 Millionen auf rund 2,3 Millionen Euro in diesem Jahr.
Plus in der Stadt Hillesheim


Uwe Hochmann, Kämmerer der Verbandsgemeinde Hillesheim, will keine Pauschalaussage über die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen machen: "Es gibt einige Orte mit gestiegenen Einnahmen, bei anderen sind sie niedriger." Bei der Stadt Hillesheim sei ein Plus gegenüber 2010 zu verzeichnen.
In der Verbandsgemeinde Daun ist das Gewerbesteueraufkommen in diesem Jahr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nahezu konstant geblieben. Über Mehreinnahmen freuen sich Darscheid, Mehren, Nerdlen, Schalkenmehren und Strotzbüsch. Davon kann die Stadt Daun in diesem Jahr nur träumen. 4,2 Millionen Euro waren für 2011 kalkuliert, derzeit sieht es aber so aus, als würden die Einnahmen deutlich niedriger ausfallen - nach derzeitigem Stand um etwa 800 000 Euro. Knapp neun Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen verzeichnete die Stadt Daun 2008, der höchste Wert in der Geschichte (Grafik). Was nach Geld im Überfluss klingt, muss aber stark relativiert werden. Denn von dem Geld bleibt der Stadt am Ende nur ein Bruchteil übrig. Von ihren gesamten Steuereinnahmen muss die Stadt 42,5 Prozent an den Kreis Vulkaneifel und 42,5 Prozent an die VG Daun überweisen. Diese sogenannte Umlage ist für Kreis und VG ihre wesentliche Einnahmequelle. Über die Festsetzung der Höhe der Umlage entscheiden der Kreistag und die VG-Räte; die Städte und Ortsgemeinden haben kein Mitbestimmungsrecht. Die Umlagenhöhe ist unterschiedlich. In Gerolstein und Hillesheim bewegt sie sich auf dem Niveau wie in der VG Daun, "günstiger" kommen die Gemeinden der VG Kelberg weg: Sie zahlen 39 Prozent. sts