Finanzen : Für große Sprünge reicht es nicht

Üxheim ist nur auf dem Papier eine reiche Gemeinde: Die Umlagezahlungen an Kreis und Verbandsgemeinde schlucken den größten Teil der Einnahmen. 2020 werden die Grund- und Gewerbesteuer erhöht.

Die Großgemeinde, zu der die Ortsteile Üxheim, Leudersdorf, Ahütte, Flesten, Niederehe, Nollenbach und Heyroth zählen, verfügt auf dem Papier über solide Einnahmen.

 Legt man die Steuerkraftmesszahl zugrunde, sind 2019 rund 1,5 Millionen Euro aus der Gewerbe- und der Grundsteuer sowie aus an dem Gemeindeanteil an Umsatz- und Einkommenssteuern in die Kasse der rund 1400 Einwohner starken Kommune geflossen. Eine stolze Summe, zu der  maßgeblich die Steuerabgaben des Unternehmens Wotan Zement mit Sitz in Üxheim-Ahütte beitragen, das überdies noch rund 70 Arbeitnehmer aus den umliegenden Orten beschäftigt.

Und doch geht die Rechnung für die Ortsgemeinde nicht auf: Zum einen sorgen die hohen Einnahmen dafür, das Üxheim keinerlei Schlüsselzuweisungen erhält, mit denen das Land Gemeinden finanziell unterstützt – zum anderen fressen die Überweisungen an den Kreis und die Verbandsgemeinde das Geld regelrecht auf. „Für unsere Gemeinde blieben 2019 nach Zahlung der Umlagen genau 11,65 Prozent der Summe übrig, das sind exakt 168 046 Euro“, rechnet Bürgermeister Alois Reinarz vor.

Die Gegenüberstellung der Einnahmen von rund 1,5 Millionen Euro mit den Zahlungsverpflichtungen an den Kreis Vulkaneifel und die Verbandsgemeinde Gerolstein zeigt die hohe finanzielle Belastung: Im vergangenen Jahr zahlte Üxheim eine Kreisumlage in Höhe von annähernd 650 000 Euro (45 Prozent), eine Verbandsgemeindeumlage von rund 535 000 Euro (37 Prozent) und zusätzlich eine Kindergartenumlage von etwa 90 000 Euro (6,3 Prozent). „Mit dem, was uns übrig bleibt, sind keine großen Sprünge möglich“, sagt Reinarz.

Der Ergebnishaushalt für das Jahr 2020 weist, obwohl die Grund- und Gewerbesteuern angehoben werden (siehe Extra), einen Fehlbetrag von rund 170 000 Euro auf. Einerseits steigen durch die Steuererhöhungen die erwarteten Einnahmen auf 1,96 Millionen Euro, doch die Gemeinde rechnet mit Ausgaben von etwa 2,13 Millionen Euro.

Der Kreis Vulkaneifel hat die Umlage um 0,7 Prozentpunkte erhöht, die Verbandsgemeindeabgabe beträgt 37,5 Prozent.

Außerdem sind in diesem Jahr einige Investitionsausgaben in Höhe von knapp 165 000 Euro geplant:

Der Anteil am Leader-Projekt zur Umgestaltung der Aufenthaltssituation am Wasserfall Dreimühlen beträgt 13 000 Euro, der Ausbau der Breitbandversorgung im Ortsteil Heyroth wird rund 17 000 Euro kosten.

Die Planungskosten für den Ausbau der Straße „Auf der Bitz“ in Niederehe schlagen 2020 mit 60 000 Euro zu Buche, die Maßnahme wird 2021 durchgeführt.

 Auch in Üxheim wird eine Straße saniert: Die Planungskosten für den Ausbau der Schulstraße sind im Haushaltsplan mit 40 000 Euro angegeben , für die Erschließungsstraße auf Buch mit insgesamt 10 000 Euro.

 Die Kosten für Beschaffung eines Kommunaltraktors teilen sich die Gemeinde Üxheim und die Verbandsgemeinde Gerolstein. „Der Traktor wird hier im Winter nicht gebraucht“, sagt Reinarz.