Heimspiel für gebürtigen Eifeler

DAUN. (sts/red) Für Herbert Schui war der Besuch in Daun in zweifacher Hinsicht ein Heimspiel: Das Publikum stand in der Mehrheit der WASG nahe. Hinzu kam, dass der Hamburger Wirtschaftsprofessor gebürtiger Eifeler ist und vor 45 Jahren in Gerolstein Abitur gemacht hat.

Herbert Schui ist einer der Mitbegründer der "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" (WASG). Lange Jahre war er in der SPD, heute sitzt er für die Linkspartei im Bundestag und ist ihr wirtschaftspolitischer Sprecher. Schui spottete über die "Priesterkaste" der Wirtschaftsforschungsinstitute und deren "Ministranten in der Politik". Er nahm sich auch die "Legenden" vor, mit denen Sozial- und Lohnabbau begründet werde. Die Produktivität der gesellschaftlichen Arbeit sei entgegen allen Unkenrufen von Unternehmern und Politikern so hoch, dass Wohlstand für alle möglich wäre. Dies verhinderten aber die gegenwärtigen Machtstrukturen und Verteilungsverhältnisse. Ähnlich sei es mit der "angeblichen Bedrohung" durch Billigproduzenten aus China und Osteuropa. Der Kapitalflucht habe nichts mit den angeblich zu hohen Arbeitskosten zu tun, sondern damit, dass die Konzerne auf Grund der geringen Nachfrage einen Überhang an liquidem Kapital hätten. Schui: "Wie kann es sein, dass ein Land, das angeblich von der Globalisierung in seiner Konkurrenzfähigkeit bedroht ist, gleichzeitig Exportweltmeister ist?" Die staatliche Förderung der Gewinne zu Lasten der Löhne und Steuereinnahmen schaffe nicht nur ungerechte Verteilungsverhältnisse, sondern setze eine "verhängnisvolle gesamtwirtschaftliche Dynamik" in Gang. Sie drossele die private Konsumnachfrage und staatliche Ausgaben, weil aus einem Gewinn-Euro weniger Cent ausgegeben würden als aus einem Euro Lohneinkommen. Dieser Rückgang werde nicht ausgeglichen durch steigende private Investitionsausgaben. Weil Produktion und Beschäftigung von der Nachfrage abhängen und weil die Verteilung des Volkseinkommens die Nachfrage beschränke, verliere das Wirtschaftswachstum weiter an Dynamik. Die öffentlichen Einnahmen stiegen langsamer an. Die politische Reaktion sei, erneut an den notwendigen öffentlichen Ausgaben zu sparen und die Gewinneinkommen wieder zu begünstigen. Dieses Konzept führe dazu, dass jeder Windung der Spirale, die das Wachstum hemme, zwangsläufig eine neue folge. Mehr Wettbewerb, mehr Markt solle angeblich die Wende herbeiführen. "Aber", sagte Schui, "der ungezügelte Wettbewerb und der totale Markt sind nicht in der Lage, aus der Arbeit der Menschen Wohlfahrt für die Menschen zu machen." Eine Veränderung sei möglich, so Schui, wenn "sich die Menschen zusammenschließen und als Gewerkschaften, soziale Bewegungen und linke Partei ihren Einfluss geltend machen, um eine andere Politik durchzusetzen."

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