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Hohe Investitionen und noch mehr Schulden

Hohe Investitionen und noch mehr Schulden

Bei zwei Gegenstimmen der Grünen hat der Stadtrat Gerolstein den Etat 2010 verabschiedet. Er ist vor allem gekennzeichnet durch eine Neuverschuldung von rund 1,6 Millionen Euro, die im Wesentlichen aus dem geplanten Kindergarten-Neubau resultiert.

Gerolstein. Trotz eines erneut unausgeglichenen Haushalts, trotz einer Neuverschuldung von rund 1,6 Millionen Euro, trotz eines auf knapp 17 Millionen Euro anwachsenden Schuldenbergs: Stadtbürgermeister Karl-Heinz Schwartz (CDU) verteidigte den Etatentwurf für 2010 vehement. Die Kreditaufnahme sei "zu verantworten, weil wir Werte schaffen und helfen, vor Ort Arbeitsplätze zu sichern". Damit spielte er vor allem auf den geplanten Kindergarten-Neubau Raderstraße an, der bislang mit rund drei Millionen Euro veranschlagt wurde.

Die darüber hinaus gehenden Investitionen von zusammen 1,7 Millionen Euro nannte er "zwingend erforderlich, weil wir entweder vertraglich gebunden sind oder die Gunst der Stunde nutzen müssen". Beim Ausbau der Raderstraße sei die Stadt für den Bau der Gehwege verantwortlich, zudem mache es Sinn, mit dem Ausbau der Straße auch den Eingang der Hauptstraße zu erneuern.

Nicht nur bei diesem, sondern bei allen Projekten der Stadtentwicklung seien nur noch im nächsten Jahr hohe Zuschüsse zu bekommen. In Sachen Kindergarten-Neubau erneuerte er seine Forderung nach höheren Landeszuschüssen, da die Stadt mit dem Projekt letztlich die Vorgabe des Landes zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren nachkomme.

Schwartz sagte: "Der Eigenanteil von 2,6 Millionen Euro ist von der Stadt eigentlich nicht zu stemmen, da erwarten wir noch eine wesentliche höhere Beteiligung."

Er sprach aber auch an, welche Auswirkungen die starke Investitionstätigkeit bei gleichzeitig zunehmender Verschlechterung der finanziellen Ausstattung der Kommune hat. Er sagte: "Uns stehen besonders kritische Jahre bevor: Ein Etatausgleich wird in den nächsten Jahren vermutlich nicht möglich sein." Angesichts des hohen Schuldenbergs müsse die "Entschuldung oberste Priorität haben".

Die Grünen schlugen vor, direkt damit anzufangen, weniger Schulden zu machen. Sie plädierten dafür, auf Investitionsprojekte wie den Bau des Panorama-Gehwegs an der Raderstraße oder den Neubau einer Treppe am St. Josefs-Haus zu verzichten. Ihr Antrag wurde aber mit deutlicher Mehrheit des Rats abgelehnt.

CDU-Fraktionssprecherin Monika Neumann verteidigte die gesamten Investitionen: "Natürlich müssen wir die Finanzen im Blick behalten, wir dürfen aber auch nicht die Lichter in Gerolstein ausgehen lassen." SPD-Sprecher Herbert Lames wiederum beklagte, "dass für viele andere Baustellen in der Stadt einfach das Kleingeld fehlt". Eine davon hob Schwartz besonders hervor: das marode Naturkundemuseum.

Die Sanierungskosten würden sich auf rund 250000 Euro belaufen. Er sagte: "Auch hier sollten wir irgendwie versuchen, im nächsten Jahr ein Stück weiterzukommen, bevor das historische Gebäude zusammenfällt."