Jetzt wird's ernst: Fusionsgespräche starten

Jetzt wird's ernst: Fusionsgespräche starten

Die Verbandsgemeinden (VG) Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll haben offizielle Gespräche über eine Fusion aufgenommen. Die Verhandlungen, die bis Ende des Jahres zu einem Vorschlag führen sollen, werden von einem externen Moderator begleitet.

Gerolstein/Hillesheim/Jünkerath. Nach der Theorie folgt die Praxis: Im Gutachten der Universität Trier wurden mögliche "nachhaltige Kommunalstrukturen" untersucht. Für den Landkreis Vulkaneifel hat sich dabei aus einer Vielzahl von Vorschlägen ein Modell klar abgehoben. Dieses Modell sieht innerhalb der aktuellen Kreisgrenzen nur noch zwei Einheiten vor: im Osten ein Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Daun und Kelberg und im Westen eine Fusion der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll mit dann rund 31 800 Einwohnern in 38 Gemeinden und einer Fläche von 455 Quadratkilometern.
Weniger Personal geplant


Bei diesem Modell können nach Berechnungen der Gutachter jährlich knapp 1,1 Millionen Euro eingespart werden. Vor allem soll es weniger Personal geben. Dabei nicht berücksichtigt sind mögliche Einsparungen im Sachkostenbereich der Eigenbetriebe und kommunalen Gesellschaften.
In einer Gesprächsrunde mit Vertretern der drei Verbandsgemeinderäte in Jünkerath sind nun die Verhandlungen über eine mögliche Fusion eingeläutet worden. Wichtigstes Beratungsgremium wird eine sogenannte "Lenkungsgruppe" sein, der jeweils zehn Kommunalpolitiker aus den drei Verbandsgemeinden, die Bürgermeisterinnen Heike Bohn (Hillesheim), Diane Schmitz (Obere Kyll) und Bürgermeister Matthias Pauly (Gerolstein) sowie Mitarbeiter der Verwaltungen angehören.
Dirk Greskowiak, Geschäftsbereichsleiter bei der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement in Köln, moderiert und begleitet die Verhandlungen.
Matthias Pauly, Bürgermeister der VG Gerolstein, sagt: "Ziel der Verhandlungen ist, einen Abschlussbericht mit konkreten Umsetzungsempfehlungen bis Ende des Jahres vorzulegen."
Zunächst soll unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten werden. "Um dem berechtigten Informationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden, wird über den Fortgang der Verhandlungen unterrichtet. Am Ende der Verhandlungen werden die drei Verbandsgemeinderäte das Verhandlungsergebnis erstmals beraten, bevor Anfang 2012 eine Vorstellung und eine Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern erfolgt", sagt Pauly. Nach der Bürgerbeteiligung bleibt es den einzelnen Verbandsgemeinderäten vorbehalten, der Fusion zuzustimmen oder diese abzulehnen.
Die Fusionsbeschlüsse bedürfen zudem der Zustimmung der jeweiligen Ortsgemeinden. Das gesamte Verfahren wird sich somit über einen Zeitraum von etwa einem Jahr erstrecken.Matthias Pauly (CDU), Bürgermeister der VG Gerolstein, erwartet sich von den Verhandlungen, "dass sie fair und in Respekt für die Sorgen der jeweils anderen geführt werden". Pauly: "Ziel muss es sein, ein Ergebnis zu erreichen, das alle Beteiligten im Ganzen akzeptieren können." Zum Auftakt der Gespräche gehe es vor allem darum, die Fragen und Themen zu bestimmen, die vor einer möglichen Fusion geklärt werden müssen. Dies werde in den kommenden Wochen geschehen. Helmut Schmitz (CDU), erster Beigeordneter der VG Hillesheim, der die in Kur weilende Bürgermeisterin Heike Bohn vertritt, sagt zu den Gesprächen: "Am Anfang sollte erst einmal das Kennenlernen im Vordergrund stehen. Ansonsten gehe ich ganz offen in die Gespräche rein." Diane Schmitz (CDU), Bürgermeisterin der VG Obere Kyll, sagt: "In den nächsten Wochen werden erst einmal durch die Verwaltung und die politischen Akteure die zu erörternden Themen und Aspekte gesammelt." Danach werde ein Zeitplan erstellt. Schmitz weiter: "In den ersten Verhandlungsgesprächen wird es dann erst einmal ums Kennenlernen gehen." Die Verbandsgemeinde Obere Kyll führt parallel auch noch Fusionsgespräche mit der Verbandsgemeinde Prüm. Da diese Konstellation allerdings nicht im Universitätsgutachten berücksichtigt wurde, könne auch nichts zu möglichen Einsparungen gesagt werden. Diane Schmitz sagt dazu: "Bei einer Fusion der Verbandsgemeinde Obere Kyll mit der VG Prüm hätte die neue VG 32 500 Einwohner." mh Bis zum Sommer 2014 sollen in Rheinland-Pfalz die vorhandenen Gebietsstrukturen der Verbandsgemeinden verbessert werden. Vor allem Verbandsgemeinden mit weniger als 12 000 Einwohnern können aus Sicht des Landes nicht eigenständig bleiben. Die betroffenen Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden sind zunächst aufgefordert, sich auf freiwilliger Basis mit anderen zusammenzuschließen. Diese sogenannte "Freiwilligkeitsphase" läuft Mitte 2012 aus. Danach kann das Land Gebietsänderungen, die aus Gründen des Gemeinwohls erforderlich sind, durch Gesetz regeln. mh

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