Kein Abflug: Kreis bleibt drin

DAUN. Kein Ausstieg aus der Beteiligung an der Flugplatz Bitburg GmbH und an der Initiative Trier: Der Kreistag Daun hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Mitgliedschaften weiter laufen zu lassen und in einem Jahr erneut darüber zu beraten.

Die unsichere Zukunft des Bitburger Flugplatzes, nachdem das Bundesverkehrsministerium keine Instrumentenflug-Genehmigung erteilt hat (der TV berichtete), war ein Thema der jüngsten Sitzung des Kreistags. Aber auch ohne die Ereignisse der vergangenen Wochen hätte eine Diskussion um die weitere Beteiligung des Kreises (über die Wirtschaftsförderungs-Gesellschaft) an der Flugplatz Bitburg GmbH angestanden. Denn im Rahmen der Haushalts-Beratungen 2005 hatten die Grünen eine Beschlussfassung über den weiteren Verbleib gefordert, allerdings war die Entscheidung vertagt worden. Nun stand sie wieder auf der Tagesordnung, und wieder hat der Kreistag entschieden, die Entscheidung über eine mögliche Kündigung um ein Jahr zu verschieben. Lediglich die beiden grünen Kreistagsmitglieder waren gegen dieses Vorgehen. Landrat Heinz Onnertz bat das FDP-Kreistagsmitglied und Bundestagsabgeordneten Edmund Geisen eine Einschätzung der Situation mit Blick darauf, dass die Vertreter der Region in Berlin (mit Ausnahme der grünen Abgeordneten) versuchten, die Entscheidung des Verkehrsministeriums zu revidieren.Geschicktes Vorgehen ist gefragt

"Es ist nicht so, dass es keine Chance auf eine Genehmigung gibt, man muss allerdings geschickt vorgehen", erklärte Geisen. Der Flugplatz sei eine "Option, die wir halten und weiter im Boot bleiben sollten". Er könne nach seinem Kenntnisstand dem Kreistag nicht raten, zum jetzigen Zeitpunkt auszusteigen. Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Herbert Schneiders sowie sein SPD-Amtskollege Wolfgang Jenssen und FWG-Sprecher Heinrich Ingenerf schlossen sich der Auffassung Geisens an, vorläufig in der GmbH zu bleiben. Tim Steen (Bündnis 90/Grüne) stellte hingegen die Haltung seiner Fraktion klar: Angebliche Investitionen in Bitburg hätten sich als "Luftschlösser" und "rausgeworfenes Geld" entpuppt. Deshalb sei es Zeit, die Mitgliedschaft zu kündigen. Verschoben wurde auch die Entscheidung über einen weiteren Verbleib in der Initiative Region Trier (IRT). Die SPD hatte bei der Beratung des Etats 2005 (erfolglos) beantragt, der Kreis solle die Mitgliedschaft in der IRT kündigen. Begründung damals: Der Jahres-Mitgliedsbeitrag von 16 500 Euro stehe in "keinem angemessenen Verhältnis zu den Vorteilen, die der Kreis aus der Mitgliedschaft hat". Eine gewisse Enttäuschung über das bisher für den Kreis Erreichte verhehlte kaum jemand, allerdings waren sich CDU, SPD, FWG und FDP doch einig, die Entscheidung über eine weitere Mitgliedschaft um ein Jahr zu vertagen. Einige Hoffnung wird dabei auf den neuen IRT-Vorsitzenden, den früheren Trier-Saarburger Landrat Richard Groß, gesetzt, unter dessen Amtsführung eine effektivere Arbeit der Initiative erwartet wird. Edmund Geisen forderte, dass die Umsetzung gemeinsamer Projekte - wie die A 1 - künftig auch von allen Beteiligten aus der Region mitgetragen werden müssten und nicht wie in der Vergangenheit jeder "sein eigenes Süppchen" koche. Georg Linnerth (SPD) griff schon vor: Er gehe davon aus, dass der "Landkreis Vulkaneifel" künftig von IRT-Mitgliedschaft profitieren werde. Deshalb trage seine Fraktion - entgegen der Haltung Ende vergangenen Jahres - die Vertagung über die Entscheidung, in der IRT zu bleiben, mit. Nur die Grünen mochten keinen Hoffnungsschimmer für eine erfolgreichere Arbeit der IRT ausmachen. Tim Steen: "Es ist in diesem Fall nicht anders als bei der Flugplatz-Beteiligung: Es wird nur Geld zum Fenster rausgeworfen."

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