Keine Sprengung der Felskulisse
Gerolstein · Aufatmen in Gerolstein. Nach dem Kompromiss um den Lavaabbau am Wöllersberg, der von allen Seiten unterschrieben wurde, wird klar: Es wurden weitreichende Vorkehrungen getroffen, dass die Felswände in Richtung Bundesstraße und Lissingen stehen bleiben.
Gerolstein. Gerolsteins Stadtbürgermeister Bernd May sieht sich als Verfechter einer Einigung im Wöllersberg-Streit bestätigt. Er sagt: "Uns liegen mittlerweile die geänderten Betriebspläne vor. Und aus denen geht hervor, dass wir beim Abbau in Richtung Müllenborn 38 Meter Höhe gewinnen." Lag die Höhenlinie, bis auf die der Berg abgebaut werden darf, bislang bei 430 Höhenmetern, so liegt sie laut May nun bei 468 Metern.
Und auch die Felskulissen in Richtung Osten (Lissingen) und Süden (zur Bundesstraße) seien "ausreichend gesichert". Nach Lissingen dürfe bis auf eine Sohle von 430 Höhenmetern abgegraben werden. Der Abstand zur Felskulisse müsse aber mindestens fünf Meter betragen, und es dürfe nur im Verhältnis 1:2 abgebaut werden. Werde also zehn Meter tief gegraben, dürfe erst wieder 20 Meter weiter weg vom Berg gegraben werden. In Richtung Bundesstraße betrage das Abbauverhältnis zwar nur 1:1, dafür müsse aber ein Mindestabstand von 15 Metern zum Berg eingehalten werden.
Für May ist klar: "Die Befürchtung, die Felskulisse könnte wegbrechen, besteht also nicht. Sie bleibt, wie sie ist."
Zwei Punkte bekräftigen seine Einschätzung. Er sagt: "Zum einen hat das Landesamt für Geologie und Bergbau zugesichert, dies regelmäßig zu kontrollieren. Zum anderen wurde in den Kompromiss eine deutlich erhöhte Konventionalstrafe bei Zuwiderhandlung eingebaut. Und die sollte abschreckende Wirkung haben." Lag sie bisher bei 50 000 Euro, ist sie nach TV-Angaben nun zehnmal so hoch: 500 000 Euro.
Und aus einem weiteren Grund ist Stadtbürgermeister May von der Richtigkeit des Kompromissbeschlusses überzeugt: "Wir bekommen nun einen Teil unserer Prozesskosten erstattet, erhalten also Einnahmen. Hätten wir weitergemacht, hätten wir weitere Ausgaben gehabt."
Wie viel der schätzungsweise bis zu 70 000 Euro Prozesskosten wieder in die Stadtkasse fließen, ist nach Auskunft von May aber noch unklar. Er sagt: "Wir müssen die Abrechnungen abwarten."
Mit dem Kompromiss werden auch alle noch anhängigen Verfahren beendet: das Flurbereinigungsverfahren und der Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht in Koblenz. Darüber ist auch die Gegenseite, die Bettendorf-Lava-Steinwerke GmbH in Trier, erleichtert.
Betriebspläne werden neuen Grenzen angepasst
Geschäftsführer Frank Bettendorf: "Ich bin froh, dass nun ein Schlussstrich gezogen wurde und wir uns wieder voll und ganz auf unsere eigentliche Arbeit konzentrieren können. Wir hätten uns zwar mehr gewünscht, aber so ist das nun einmal bei einem Kompromiss. Ich denke aber, dass beide Seiten damit leben können." Nun würden sowohl der grobe Rahmen- als auch der Hauptbetriebsplan, nach dessen Vorgaben abgebaut werden darf, den neuen Grundstücksgrenzen angepasst.
EXTRA
Der Rechtsstreit um den Gesteinsabbau am Wöllersberg dauert bereits mehr als 20 Jahre. Er hat zahlreiche Gerichte beschäftigt, zuletzt das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Koblenz und das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig. Der Kompromiss sieht vor, dass die Stadt ihre Flächen, die eine Erweiterung des Abbaus verhindern, abgibt. Dafür hat sie weiter östlich - also näher zur Stadt und dem Stadtteil Lissingen hin - doppelt so viel Land erhalten - quasi als Pufferzone. Zudem wurde sichergestellt, dass sowohl die Südflanke zur Bundesstraße hin als auch die Ostflanke des Wöllersbergs unangetastet bleibt. (mh)
