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Kreisausschuss berät über die Biotonne

Kostenpflichtiger Inhalt: Abfallwirtschaft in der Vulkaneifel : Biotonne kommt wohl wieder, aber ohne Zurück zum alten System

Auch wenn viele Details noch zu klären sind: Comeback der Biotonne wird immer wahrscheinlicher.

Noch vor wenigen Wochen schien das Aus für die im Kreis Vulkaneifel seit vielen Jahren eingesetzten Biotonnen beschlossene Sache. Nach dem ursprünglichen Zeitplan des Zweckverbands Abfallwirtschaft in der Region Trier (ART) sollten sie in diesen Tagen abgeholt werden und damit endgültig verschwinden.

Nun aber zeichnet sich ein Weg für eine mögliche Wiedereinführung ab.

In der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses erklärte der ART-Verbandsvorsteher Gregor Eibes (Landrat Kreis Bernkastel-Wittlich): „Wenn die Vulkaneifel für die Biotonne ist, dann wird sie sie auch bekommen. Wir werden versuchen, einen Weg zu finden, der den gesetzlichen Vorgaben entspricht.“ In diese Kerbe schlug auch ART-Geschäftsführer Maximilian Monzel: „Wenn Sie die Biotonne wollen, dann stellen wir sie wieder hin.“ Dass es zu dieser Kehrtwende gekommen ist, liegt sicher vor allem an der großen Zahl von Unterschriften pro Biotonne, die binnen kurzer Zeit von der Initiative „Mehr Bürgerwille“ gesammelt wurden. „11 000 Unterschriften, das ist ein Wort“, stellte auch Eibes fest.

Zurück zu den Biomüll-Wurzeln?  Auch wenn es ein Zurück zur Biotonne geben könnte, ein Zurück zum alten System aber wohl kaum. Von dem profitierten die Eigenkompostierer, die sich die Kosten für die Biotonne (68 Euro) sparen konnten. 57 Prozent der Haushalte im Kreis wählten diese Variante.

„Eine Rückkehr dorthin, wie es bis 31. Dezember 2019 war, wird es nicht geben“, stellte der ART-Verbandschef Eibes klar. Was bedeutet, dass auch eine neue Gebührensatzung fällig wäre.

Aber wer erarbeitet die? Der ART oder der Kreistag? „Welche Kriterien werden angelegt? Wie groß soll die Tonne sein? Wie häufig soll sie geleert werden? Soll der Biomüll in der Region verwertet werden? Die Beantwortung dieser Fragen wird die Höhe der Gebühren bestimmen“, erklärte ART-Geschäftsführer Monzel. „Möglichst nah am alten Modell“ solle das neue System sein, schlug Jens Jenssen (SPD) vor.

Der Kreisausschuss hat nun beschlossen, dass der ART für die Sitzung des Kreistags am 16. März dazu „frühzeitig und transparent seriöse Zahlen sowie eine Neukalkulation der Gebühren“ vorlegen soll.

Wann könnte eine Umstellung erfolgen? Selbst wenn in absehbarer Zeit die Wiedereinführung der Biotonne beschlossen wird, ist laut Landrat Heinz-Peter Thiel eine Umstellung vor dem Jahreswechsel 2020/2021 nicht möglich. Denn Ausschreibung und Auftragsvergabe werden einige Zeit brauchen.

Bürgerbefragung ja oder nein? Bei dieser Frage sind sich Landrat Thiel sowie das „Sansibar-Bündnis“ (CDU, FWG, Grüne) und die Kreistagsopposition nach wie vor uneins. SPD, FDP, UWG und Linke wollen, dass der Kreistag das „starke Bürgervotum von 11♦000 Unterschriften umgehend“ anerkennt. Für eine schnellstmögliche Rückkehr zum Holsystem mit Biotonne müsse kein Bürgerentscheid abgewartet oder gar eine aufwendige Bürgerbefragung angesetzt werden. Gordon Schnieder (CDU) und Josef Utters (FWG) plädierten dagegen und stimmten erneut für eine „Befragung aller“.

In die gleiche Kerbe schlug Landrat Thiel: Die 11♦000 Unterschriften würden ernst genommen, aber dennoch spreche er sich weiter für den Weg einer Bürgerbefragung aus. Welcher Weg letztlich eingeschlagen wird, entscheidet sich in der Sitzung des Kreistags am 16. März.

Was könnte eine Bürgerbefragung kosten? Wenn das Sansibar-Bündnis und der Landrat bei ihrer Linie bleiben und eine Bürgerbefragung auf den Weg bringen, gibt es die natürlich nicht zum Nulltarif. Thiel geht davon aus, dass die Befragung 30♦000 bis 50♦000 Euro kosten könnte.