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Kreistag der Vulkaneifel tagt demnächst im Forum Daun

Kommunalpolitik : Kreistag der Vulkaneifel trifft sich zur nächsten Sitzung im Forum Daun

Für die erste Sitzung nach der Corona-Zwangspause zieht der Kreistag ins Forum Daun um und hat gleich viel zu tun.

Seit einigen Tagen ist der Kreis Vulkaneifel zumindest offiziell coronafreie Zone: keine Neuinfektionen, keine Patienten mehr in beiden Krankenhäusern. „Sicher etwas, über das wir uns alle freuen können, dabei aber nicht vergessen dürfen, dass die Pandemie keineswegs ausgestanden ist“, erklärt der Landrat des Kreises Vulkaneifel, Heinz-Peter Thiel. „Deshalb bitte auch weiter Maske tragen, Abstand wahren, Hände waschen, um das Erreichte nicht zu gefährden.“

Die Entspannung der Corona-Lage hat es in den vergangenen Tagen auch ihm ermöglicht, mal durchzupusten, nach Wochen höchster Anspannung. Denn erwartet waren ja auch für die Vulkaneifel deutlich höhere Infektionszahlen, was eine enorme Belastung der medizinischen Infrastruktur bedeutet hätte. „Ein Dank an alle, die dazu beigetragen haben, dass der Verlauf überschaubar geblieben ist. Wir tun aber natürlich weiter unser Möglichstes, dass sich daran auch nichts ändert“, sagt Thiel.

Was die Auswirkungen auf die regionale Wirtschaft angeht, sagt der Verwaltungschef: „Für viele Branchen wird 2020 ein verlorenes Jahr sein, aber ich hoffe, dass die Betriebe, die schon vor der Krise mit einem stabilen Geschäftsmodell unterwegs waren, mit einem blauen Auge davon kommen. Andere, die schon länger Probleme hatten, werden es noch schwerer haben, Insolvenzen nicht ausgeschlossen.“

Das Unternehmens-Aus hat das Busunternehmen Walscheid aus Dudeldorf ereilt. Es hat seinen Linienbetrieb eingestellt, was auch den Kreis Vulkaneifel betroffen hat. Der Ausfall hätte bedeutet, dass für rund 600 Schul- und Kindergartenkinder keine Busverbindung aus Richtung Wittlich und zurück mehr bestanden hätte. Aber dieses Szenario ist abgewendet worden, die Linien werden wieder bedient, was den Kreis bis Jahresende mehr als eine halbe Million Euro kosten wird.

Aber Corona ist so weit beherrschbar, dass politisches Geschehen auf der kommunalen Ebene nicht mehr nur per Video- oder Telefonkonferenzen stattfindet. Auf Orts- und Verbandsgemeindeebene hat es bereits Rats- und Ausschussitzungen gegeben, und nun ist auch auf Kreisebene das Ende der Zwangspause in Sicht. Am 15. Juni steht eine Sitzung des Kreisausschusses an, am 22. Juni treffen sich die Mitglieder des Kreistags wieder – zum ersten Mal seit dem 16. März, als wegen Corona die eigentliche Tagesordnung komplett abgesetzt wurde.

Für den Ausschuss reicht der Platz im großen Sitzungssaal des Kreishauses, aber der Kreistag zieht um – ins Dauner Forum. „Dort ist eine Sitzung des großen Gremiums unter Wahrung der Abstandsregeln möglich, auch weitere größere Ausschüsse werden sich dort zusammenfinden“ kündigt der Landrat an.

Wird denn am 22. Juni nahtlos an die Diskussion vor dem 16. März angeknüpft? Für die damalige Sitzung hatte es einen Antrag der Kreisverwaltung gegeben, dass alle Wahlberechtigten gefragt werden, was sie in Sachen Zukunft des Biomülls bevorzugen. Eine Option, die das „Sansibar-Bündnis“ aus CDU, FWG und Grüne unterstützt hat, bei den übrigen Gruppierungen im Kreistag aber nicht auf Gegenliebe gestoßen ist.

„Die Kreisverwaltung ist auf eine solche Befragung eingerichtet: Die Fraktionen sollen beraten, ob sie stattfindet und wenn ja, wann“, sagt Thiel. Er macht aber auch schon klar, dass es eine mögliche Änderung des am 1. Januar 2020 eingeführten Systems mit Abschaffung der Biotonne zum 1. Januar 2021 nicht möglich sein wird: „Das ist zeitlich in diesem Jahr auch mit Blick auf die Vergaberichtlinien nicht mehr zu schaffen.“

Und über einen anderen Termin ist zu beraten: die Landratswahl. Die Amtszeit von Thiel (57) läuft am 31. März 2021 aus. Möglich wäre ein Termin ab dem 1. Juli bis Anfang Januar des nächsten Jahres, aber wegen Corona sind noch viele Fragen offen. Wie wird sich die Pandemie entwickeln? Wie kann unter Corona-Bedingungen eine Direktwahl stattfinden?

Eine reine Briefwahl ist laut Thiel beispielsweise in Rheinland-Pfalz zumindest derzeit nicht möglich. „Aber es herrscht in Sachen Landratswahl aus meiner Sicht kein Zeitdruck. Ich gehe davon aus, dass die Fraktionen über einen Termin im Herbst sprechen werden.“

Der parteilose Bewerber Heinz-Peter Thiel war, unterstützt von SPD, FWG und Grünen, am 2. Dezember 2012 als Landrat gewählt worden und hatte am 1. April 2013 die Nachfolge von Heinz Onnertz angetreten. Und will sich auch zur Wiederwahl stellen: „Ich stehe für eine weitere Amtszeit zur Verfügung“, hatte er im November 2019 im Gespräch mit dem Trierischen Volksfreund angekündigt.