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Kritische Töne aus dem Rat

Kritische Töne aus dem Rat

"Eigenmächtigkeit" und "fehlende Unterrichtung der Gremien": Kritik ist in der jüngsten Stadtratssitzung an Stadtbürgermeister Wolfgang Jenssen und der Verbandsgemeinde-Verwaltung von den Fraktionen geübt worden.

Daun. In aller Regel sind die Beratung und Beschlussfassung über einen Nachtragshaushalt kein besonders spannender Tagesordnungspunkt einer Stadtratssitzung, vor allem dann, wenn sich dahinter nicht wirklich Spektakuläres verbirgt. In der jüngsten Sitzung des Dauner Stadtrats hatten aber SPD und CDU diesen Punkt gewählt, um ihren Unmut über Verbandsgemeinde-Verwaltung und Stadtbürgermeister Wolfgang Jenssen loszuwerden.10 000 Euro wieder gestrichenIn der Sache weitgehend einig, war die Zielrichtung der Kritik aber unterschiedlich. Während SPD-Fraktionssprecher Uli Domenghino mehr die (vom CDU-Bürgermeister Werner Klöckner geführte) VG-Verwaltung im Visier hatte, kamen deutliche Worte vom stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Klassmann in Richtung (SPD-)Stadtbürgermeister. Domenghino erinnerte daran, dass der Stadtrat bereits im Frühjahr 2006 der VG im Zusammenhang mit der beabsichtigten Schließung des Warmwasserbads im Hallenbad einige "Hausaufgaben" gestellt habe. Passiert sei bis dato aber nichts, für den Fraktionssprecher Grund genug, "mangelnde oder gar fehlende Unterrichtung und Information der städtischen Gremien" zu kritisieren. Anstoß wurde auch daran genommen, dass im ursprünglichen Entwurf des Nachtragshaushalts 10 000 Euro eingestellt worden waren für eine Planung, wie das Untergeschoss des Hallenbads, das im Verantwortungsbereich der Stadt liegt, neu gestaltet werden könne. Diesen Posten hatte der Stadtbürgermeister "vorsichtshalber" aufnehmen lassen, war aber bereits im Vorfeld der Stadtratssitzung mit seinem Vorstoß gescheitert, weil er im zuständigen Ausschuss keine Mehrheit gefunden hatte. Die 10 000 Euro wurden gestrichen, das Vorgehen Jenssens nicht nur in diesem Fall wurde besonders von Thomas Klassmann moniert. Keine Absage an Projekt "Beschneiungsanlage"

Er erinnerte an das "eigenmächtige Vorgehen" des Stadtbürgermeisters in Sachen Übernahme des Vulkanmuseums (der TV berichtete) und wertete dies als "Missachtung der Gremien". Jenssen rechtfertigte sein Vorgehen und machte deutlich, für ihn sei die mögliche Übernahme des Musuems durch die Stadt noch nicht vom Tisch. Und grundsätzlich: "Ich werde auch weiter meine Meinung sagen und entsprechend meiner Kompetenzen als Statdbürgermeister Themen, die für mich noch nicht ausdiskutiert sind, auf die Tagesordnung einer Ratssitzung setzen." Im Nachtragshaushalt der Stadt ist der "Zuschuss an Skiclub Daun für Beschneiungsanlage Mäuseberg" (39 000 Euro) gestrichen worden. Dies bedeute keine Absage an das Projekt, sondern sei ein formaler Akt, erklärte der Stadtbürgermeister auf TV-Anfrage. Der Stadt sei damit einer Vorgabe der Kommunalaufsicht gefolgt, die Mittel aus dem Etat zu nehmen, da für das laufende Jahr keine Realisierung des Vorhabens zu erwarten sei.