May: "Ich würde nicht von Fehlstart sprechen"
Gerolstein · Seit gut einem Jahr ist Gerolsteins Stadtbürgermeister Bernd May (parteilos) im Amt. Im TV-Interview zieht der 52-Jährige Bilanz und blickt nach vorne.
Gerolstein. Die Stimmung im Rat und in den Ausschüssen sowie die anstehenden Herausforderungen wie Kindergartenneubau, Bahnhofsumbau und Gestaltung des Brunnengeländes: Zu diesen Themen hat TV-Redakteur Mario Hübner Gerolsteins Stadtbürgermeister Bernd May befragt.
Aufruhr wegen des Rondellbrunnens, Ermittlungen gegen Sie nach dem Postgebäude-Verkauf, Beinahe-Pleite beim Terrassen-Bau in der Hauptstraße: Wie wollen Sie nach diesem Fehlstart überhaupt noch in Tritt kommen?
Bernd May: Ich würde nicht von einem Fehlstart sprechen. Die Terrassen in der Hauptstraße waren überhaupt erst meine Idee. Ich habe mich bei den Verhandlungen in dem Rahmen bewegt, den wir in Gesprächen festgelegt haben. Dieser Rahmen ist im Nachhinein - gegen einen Beschluss des Ausschusses - ohne Absprache mit mir aufgeweicht worden. Unter den neuen Konditionen hätte ich die zwei zunächst zögerlichen Gastronomen sicherlich auch direkt zur Teilnahme bewegen können.
Stichwort Brunnen.
May: Es gibt einen einstimmigen Beschluss des Bauausschusses vom Oktober 2009, dass der alte Brunnen nicht saniert, sondern ein neuer gebaut wird. Daran hatte ich mich zu halten. Eine Bürgerbeteiligung war hierbei damals nicht vorgesehen. Es war ein Vorschlag von mir, zusätzlich eine Meinungsbildung aus der Bürgerschaft einzuholen. Klar, eine klassische Bürgerbeteiligung war diese eine Woche nicht. Aber: Wenn ich diesen Antrag nicht gestellt hätte, hätte wahrscheinlich nie ein Hahn danach gekräht und der Röhrenbrunnen wäre vermutlich einstimmig beschlossen worden und wäre jetzt schon fast fertiggestellt.
Und der dritte Punkt?
May: Zur Post will ich gar nicht mehr viel sagen: Da hat jemand eine Behauptung aufgestellt, die er nie beweisen konnte. Das hat auch das eingeleitete Ermittlungsverfahren ergeben. Meine Wahrnehmung des Sachverhaltes ist, dass ich persönlich denunziert werden sollte.
Sehen Sie vor diesem Hintergrund und der ganzen Kritik Ihre Parteilosigkeit nach wie vor als Vorteil?
May: Ich sehe mehr Vorteile in der Parteilosigkeit als in einer Parteizugehörigkeit. Klar wäre es mit einer ,Hausmacht\' oft einfacher. Aber ich bezweifle, dass Beschlüsse, die nur aufgrund von Parteizugehörigkeit gefasst werden, die besseren Beschlüsse sind. Als parteiloser Stadtbürgermeister muss man eben die Sachverhalte anders vorbereiten und vorstellen. Ich denke, hier wiegen Argumente stärker.
"Der Rat geht wieder gemeinsam Bier trinken" - Dieser Slogan, den Sie kurz nach Ihrer Amtsübernahme stolz verkündet haben, ist schon wieder Geschichte: Weshalb ist die Stimmung im Rat wieder so unterkühlt?
May: Momentan ist die Situation - da haben Sie völlig recht - atmosphärisch manchmal etwas gestört. Aber ein Bier trinken wir trotzdem - wenn auch nicht der ganze Rat.
Weshalb?
May: Ich bin ein offener und ehrlicher Mensch. Und das erwarte ich auch von meinen Kollegen. Wenn man mir sagt: ,Du machst gute Arbeit\', ,Mir macht die politische Arbeit wieder Spaß\' und ein paar Tage später aus der Hüfte gegen mich schießt, dann passt das nicht zusammen. Einige Rats- und Ausschussmitglieder haben sich in letzter Zeit als nicht immer besonders gradlinig gezeigt. Mandatsträger, die von den Bürgern gewählt werden, haben eine Verpflichtung, sich mit Themen auseinanderzusetzen, Beschlüsse zu fassen und zu ihren Beschlüssen zu stehen. Da kann man nicht dauernd umfallen - wie beim Brunnen.
Sie fordern also mehr Rückgrat von Ihren Kollegen?
May: Ja, genau, und zwar auch dann, wenn es mal Gegenwind gibt. Und meine Wahrnehmung ist, dass auch die Bürger das erwarten.
Wird das mit dem gemeinsamen Biertrinken noch mal etwas?
May: Im Sommer hat ja jeder viel zu Hause zu tun. Aber vielleicht wird es jetzt, wo es kälter wird, wieder etwas besser.
Besser werden ist ein gutes Stichwort: Wird das Kita-Projekt Raderstraße, das in öffentlich-privater Partnerschaft entstehen soll, doch noch ein Erfolg?
May: Ich glaube, da sind wir auf einem richtig guten Weg. Die Idee, die ich mit Streif initiiert hatte, war ja gut und ging in die gleiche Richtung. Gerolstein hat jetzt das erste Kindergarten-Projekt in öffentlich-privater Partnerschaft in Rheinland-Pfalz, und wir sind nun im Ausschreibungsverfahren drin. Wir haben Partner im Boot, die sich mit solchen Projekten und mit Kita-Bauten bestens auskennen. Man darf auch nicht vergessen: Ich sehe das momentan sehr positiv. Aber, wenn ich das sagen darf: Man darf auch nicht vergessen, dass der Kindergarten ein schwieriges Erbe für mich war.
Wann ist für Sie ein realistischer Einzugstermin?
May: Ich werde keinen Zeitpunkt mehr nennen. Wir hängen durch die notwendigen Gespräche mit dem Landesrechnungshof rund drei Monate hinterher, zudem steht die Schlechtwetterperiode an. Das Ergebnis der europaweiten Ausschreibung erwarte ich für Anfang 2012, die Vergabe innerhalb des ersten Quartals 2012.
Wird 2012 auch Bewegung in die Bahnhofsfrage kommen?
May: Ja, ich gehe sogar vom Kauf des Gebäudes im nächsten Jahr aus. Wir haben von der Bahn nun endlich ein konkretes Angebot für das Bahnhofsgebäude auf dem Tisch. Ich nenne keine Zahlen, kann aber sagen, dass sich das Angebot an den Wertgutachten orientiert, die sowohl die Bahn als auch wir in Auftrag gegeben haben. Und zu unserer Überraschung muss ich sagen: Das liegt gar nicht so weit auseinander. Es deutet alles auf faire Verhandlungen hin.
Welche Nutzung schwebt Ihnen für das Gebäude vor?
May: Der Bahnhof - an zentraler Stelle gelegen - ist der erste Eindruck, den der bahnreisende Urlaubsgast von Gerolstein gewinnt. Und dafür gibt es keine zweite Chance. An dem tollen Gebäude muss was getan werden. Wie er letztlich genutzt wird, kann man noch nicht sagen. Jetzt muss es erst einmal schnell dazu kommen, dass wir den Bahnhof kaufen oder ein Konzept für private Interessenten erstellen, das unseren Zielen Rechnung trägt.
Eine weitere Herausforderung ist das frei werdende Brunnengelände: Was wird dort passieren?
May: Wir sind da nicht Herr im Ring. Aber nach den aktuellen Plänen ist eine gemischte Nutzung von Handel und hochwertigem Wohnen vorgesehen. Wir werden unseren Teil dazu beitragen, dass das Gelände sinnvoll überplant werden kann.
Handel und Wohnen: Kann damit eine Magnetfunktion für Gerolstein erzielt werden?
May: Es hängt damit zusammen, was rein kommt. Ich setze da aber große Hoffnungen auf die involvierten Partner. Das sind keine Neulinge.
Was wäre für Sie ein Kracher, der Leute nach Gerolstein ziehen würde?
May: Was Großes, wie ein riesiger Store, den es weit und breit nicht gibt. Zum Beispiel H&M. Es muss auf jeden Fall vermieden werden, dass sich dort massiv kleinflächiger Handel ansiedelt. Das wäre schlecht für die Innenstadt.
Brunnengelände und Bahnhof, zwei dicke Batzen: Wo setzen sie angesichts der begrenzten finanziellen Möglichkeiten der Stadt die Priorität?
May: Der Bahnhof ist ganz klar städtische Aufgabe. Da müssen und werden wir tätig werden - aber auch alle Verhandlungs- und Fördermöglichkeiten ausschöpfen. Das Thema Brunnengelände hingegen hat für mich eher privaten Charakter, das ist ein klassisches Investorenprojekt. Da sind wir also nur am Rande gefragt und gefordert, werden uns aber in den notwendigen elementaren Dingen einbringen. Auch, weil die Entwicklung des Areals große Auswirkungen auf die Stadt haben kann.
Welche Auswirkungen wird die Kommunalreform für Gerolstein haben?
May: Dazu kann ich nichts sagen, da ich in die Gespräche nicht involviert bin und auch keine Informationen dazu habe. Eine der zentralen Fragen wird sein: Wo wird der Hauptverwaltungsort sein? Sollte das Gerolstein werden, wird die Stadt Vorteile haben.
Nach einem Jahr im Amt: Glauben Sie nicht, dass Ihnen ein etwas weniger autoritärer Führungsstil von Vorteil sein würde?
May: Autoritärer Führungsstil? Woran macht man den fest? Der Stadtbürgermeister hat einen nur ganz beschränkten Bereich, in dem er selbst Entscheidungen treffen kann, auch monetär. Das Meiste entscheiden die Ausschüsse und der Rat. Die Möglichkeit, Alleingänge zu tätigen, werden deutlich überschätzt. Gleichwohl glaube ich, dass ein Stadtbürgermeister Initiativen starten, Zeichen setzen und stark vorbereiten muss. Ob es als autoritär bezeichnet werden kann, wenn man mit klaren eigenen Vorstellungen in Gespräche geht, bezweifle ich. Und die Leute, die enger mit mir zusammenarbeiten, werden das mit Sicherheit nicht behaupten. Aber über 20 Jahre Selbstständigkeit, einhergehend mit der Notwendigkeit, täglich Entscheidungen treffen zu müssen, prägen natürlich auch.
Macht Ihnen Ihre Arbeit noch Spaß?
May: Die Arbeit macht mir nach wie vor enorm viel Spaß, weil ich weiß, dass Gerolstein ein wahnsinniges Potenzial besitzt. Und ich gehe auch in der Arbeit auf. Noch schöner wäre es allerdings, wenn der Umgang miteinander offen und ehrlich wäre und persönliche Befindlichkeiten außen vor blieben.
Die Fragen stellte Mario Hübner.
Zur Person
Bernd May (52/parteilos) hat Ende September 2010 die Nachfolge des unerwartet zurückgetretenen Karl-Heinz Schwartz (CDU) als Stadtbürgermeister von Gerolstein angetreten. Er setzte sich deutlich mit 73,6 Prozent der Stimmen gegen seinen Kontrahenten Knut Wichmann durch. Der 52-Jährige ist verheiratet und hat eine erwachsene Tochter. mh