Nach missglücktem Coup herrscht Ruh
HILLESHEIM. Ergebnis turbulenter Beratungen: Mit unausgeglichenem Haushalt geht die Verbandsgemeinde (VG) Hillesheim ins kommende Jahr. Aber nur, weil sich die Ortsbürgermeister mit der CDU-Mehrheitsfraktion im Rücken erfolgreich gegen eine deutlichere Umlagenerhöhung zur Wehr gesetzt haben.
Am Ende herrschte das große Schweigen: Nach einer Sitzungsunterbrechung, bei der sich die Fraktionsspitzen mit Bürgermeisterin Heike Bohn in ihrem Büro endgültig über den Streitpunkt VG-Umlage geeinigt hatten, trafen alle wieder - sichtlich aufgeregt - im Sitzungssaal ein. Doch obwohl es die erste und einzige Veranstaltung zum wichtigen Thema Haushalt war, an der die Bürger teilnehmen durften, sagte keiner der gewählten Volksvertreter mehr etwas zum Etat 2006. Sei es aus Erleichterung über das Ergebnis (CDU, 12 Sitze), sei es aus Frust über den so nahe geglaubten, aber dennoch missglückten "Coup". Schließlich kommen FWG (8), SPD (3) und Grüne (1) gemeinsam mit der Bürgermeisterin (1) bei Vollzähligkeit auf die Ratsmehrheit von 13 Stimmen. Doch die konnten sie am Donnerstagabend nicht erreichen, weil SPD-Mann Klaus Brand fehlte. Drei Enthaltungen, drei Gegenstimmen
So wurde der unausgeglichene Etat mit 18 Stimmen (CDU und Teile der FWG) beschlossen. Drei Räte enthielten sich (Bürgermeisterin Bohn sowie die beiden SPDler Dieter Demoulin und Manfred Pint), drei stimmten dagegen (der Grüne Karl-Wilhelm Koch sowie von der FWG Marc Reuter und Helmut Metzen). Was war geschehen? Zunächst bedurfte es zweier Ausschusssitzungen, um sich abschließend auf einen Vorschlag zu einigen. Im Mittelpunkt dabei stets die Frage: Wie viel Geld sollen die Ortsgemeinden zur Finanzierung des VG-Haushalts beisteuern? Stichwort: VG-Umlage. Klar war angesichts der laut Bohn sich "weiter verschärfenden Finanzsituation", dass die Beteiligung der Dörfer höher als im Vorjahr ausfallen müsse. 2005 hatte die VG-Umlage dank der Intervention der Ratsmehrheit aus CDU und SPD 44 Prozentpunkte betragen. Die Verwaltung wollte 45 Prozent erheben. Und auch diesmal wieder das gleiche Procedere: Mit dem Vorschlag, die Umlage um 2,7 auf 46,7 Prozent anzuheben, um den Etatausgleich hinzubekommen, ging die Verwaltung mit Bürgermeisterin Bohn an der Spitze in die erste Ausschuss-Sitzung. Dort sitzen drei Mitglieder der CDU sowie zwei von der FWG und einer der SPD. Weil es aber letztlich keine Einigung gab, wurde eine zweite Sitzung anberaumt. Und dort gelang es der CDU, die Erhöhung um die Hälfte zu minimieren, also nur um 1,35 auf dann 45,35 Prozentpunkte. Unter der Strich aber müssen die Dörfer bei diesem Umlagesatz (wegen der insgesamt geringeren Finanzkraft) gar nicht mehr bezahlen als 2005. Darauf und auf Einsparungen bei den Personal- und Sachkosten sowie den Sitzungsgeldern wurde sich geeinigt. Und das sollte so auch im Verbandsgemeinderat abgesegnet werden. Das bedeutete aber auch, dass der Etat nicht ausgeglichen wird, die VG also mit einem Minus von rund 55 000 Euro ins neue Jahr startet. Das aber schien weder der Bürgermeisterin noch den Abgeordneten von FWG, SPD und den Grünen so richtig in den Kram zu passen. Schließlich befindet sich in deren Reihen im Gegensatz zur CDU (zwölf Stimmen) kein Ortsbürgermeister. Mit höherer Umlage ins Rennen gegangen
Heike Bohn, die bei dieser Konstellation trotz der zuvor anders lautenden Empfehlung des Ausschusses das Zünglein an der Waage zugunsten einer höheren Umlage und des Etatausgleichs hätte spielen können (und wollen, wie Insider sagen), wagte den Vorstoß: Sie ging nun doch mit der höheren Umlage von 46,7 Prozent ins Rennen. Hoffend, dass der fehlende SPD-Mann doch noch eintreffen würde. Als sich das nicht mehr abzeichnete und sie offenkundig nicht den Kopf für den sich anbahnenden Abstimmungseklat hinhalten wollte, kam es zur Sitzungsunterbrechung. Und dem bekannten Ende.
